Ärger über den Wolken

TRIER. Die SPD-Gremien der Region drängen darauf, aus der Flugplatz Bitburg GmbH auszusteigen. "Die wirtschaftlichen Erwartungen sind nicht erfüllt worden", sagte Alfons Maximini, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Trier-Saarburg.

Über Kreis- und Stadt-Grenzen hinweg präsentiert die regionale SPD ihren geballten Unmut: Die Kreistagsfraktionen Bitburg-Prüm, Bernkastel-Wittlich, Trier-Saarburg und die Stadtratsfraktion Trier treten gemeinsam an die Öffentlichkeit und stellen den endgültigen Abflug in Aussicht. "Eine seit 2002 immer wieder versprochene positive Entwicklung zur Ansiedlung so genannter flugaffiner Betriebe ist bisher nicht erfolgt", betonte Maximini am Dienstag. "Die Flugsicherung und deren Finanzierung sind immer noch nicht gelöst." Im April und Juni 2006 hatten die Sozialdemokraten im Kreistag Trier-Saarburg bereits eine Kündigung der Mitgliedschaft gefordert. Der Antrag auf sofortigen Ausstieg wurde jedoch von der Ratsmehrheit abgelehnt. Dennoch war der Tenor eindeutig: Wenn es 2007 nicht besser wird, dann ist Schluss. Stichtag für die Kündigung wäre der 30. Juni. "Nach fünf Jahren Mitgliedschaft wollen wir nun in der Tat aussteigen", bestätigte gestern auch die Kreisvorsitzende der SPD Bitburg-Prüm, Monika Fink. Die Kreistagsfraktion habe sich dazu entschlossen, weil immer noch nicht die geforderte Wirtschaftlichkeitsanalyse vorliege. Zudem warte man nach wie vor auf die Fluggenehmigung. Erst durch diese wird es möglich, Flugzeuge mit mehr als 14 Tonnen Abfluggewicht in Bitburg zu starten und zu laden. "Wir wollen im Kreistag Bitburg-Prüm eine Mehrheit finden", betonte die Landtagsabgeordnete. Fakt sei, dass man sich den Flugplatz Bitburg schlicht nicht leisten könne.Zweifel an der "Sinnhaftigkeit"

Nach den Worten des Dauner Fraktionschefs Wolfgang Jensen zweifele man in seiner Fraktion ebenfalls an der "Sinnhaftigkeit" der Unternehmung. Skeptisch hätten sich auch Mitglieder anderer Fraktionen im Dauner Kreistag geäußert. Zunächst wolle man jedoch noch die Ergebnisse der Bemühungen um die Fluggenehmigung abwarten, sagte Jensen. Günter Rösch, Fraktionsschef der SPD im Kreistag Bernkastel-Wittlich, erinnerte daran, dass es seine Fraktion von Beginn an abgelehnt habe, sich am Flugplatz Bitburg finanziell zu beteiligen. "Wir sind hier sehr nahe am Hahn. Dort sollten wir unsere Anstrengungen konzentrieren, nicht in Bitburg." Er bekämpfe den Flugplatz Bitburg indes nicht; doch Sorge für dessen Entwicklung zu tragen hätten andere, betonte Rösch. Michael Billen (CDU), Chef des Aufsichtsrats der Flugplatz Bitburg GmbH, zeigt sich derweil weiter kämpferisch. Ihn wundere es nicht, dass die SPD diese Forderung aufstelle, allerdings sollten die Genossen sich über die Fakten informieren. "Der SPD müsste bekannt sein, dass die Genehmigung zeitnah in Aussicht gestellt ist", sagte er. "Ich werde jedenfalls dafür werben, den Vertrag um fünf Jahre zu verlängern."

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