Es kommt Bewegung in die Gespräche
Bitburg · Kommt doch noch Bewegung in die Diskussion um die Kommunalreform im Eifelkreis? Alle hauptamtlichen Bürgermeister aus dem Altkreis Bitburg haben sich vor kurzem im Mainzer Innenministerium getroffen. Thema der Besprechung: die von Josef Junk, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bitburg-Land, vorgeschlagene Groß-Fusion zu einer "Südeifel-Verbandsgemeinde".
Bitburg. "Alle machen nichts." So lautete im September 2011 der damals durchaus treffende Kommentar eines hauptamtlichen Bürgermeisters auf die Frage, was sich im Eifelkreis Bitburg-Prüm in Sachen Kommunalreform bewegt. Ein gutes halbes Jahr später sieht die Sache ein wenig anders aus: Mitte November ging Josef Junk, Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Bitburg-Land, mit seinem Vorschlag an die Öffentlichkeit, die Verbandsgemeinden des ehemaligen Altkreises Bitburg zu einer großen "Südeifel-VG" verschmelzen zu lassen. Ein Vorschlag, für den Junk nach eigenem Bekunden "viel Zuspruch" bekommen hat - "aber nicht unbedingt von meinen Kollegen". Immerhin: Im Dezember votierte der Kyllburger VG-Rat dafür, dass die Verwaltung Gespräche mit der VG Bitburg-Land aufnehmen soll - mit dem Ziel einer Fusion. Auch in Neuerburg stimmte der VG-Rat für Sondierungs- und Sachgespräche bezüglich einer Fusion mit der Verbandsgemeinde Bitburg-Land (der TV berichtete).
Kommunal Reform
Vor kurzem waren zudem alle hauptamtlichen Bürgermeister aus dem Altkreis Bitburg gemeinsam beim Innenministerium. Ein informelles Gespräch, in dem über die vorgeschlagene Südeifel-VG gesprochen wurde.
Ergebnis des Treffens: Das Land wird sich während der Freiwilligkeitsphase in die Gespräche nicht einmischen - und wird deswegen auch nicht moderierend tätig, wie sich das einige VG-Räte gewünscht hatten. Und: Auch wenn das Land einen sechsstelligen Betrag für das Gutachten zur Kommunalreform (siehe Extra) bezahlt hat, ist dieses nicht sakrosant. "Tenor ist, dass alles, was wir freiwillig auf die Beine stellen, vom Land positiv begleitet wird", sagt Junk. Heißt: Wenn sich die VG Kyllburg, Neuerburg, Irrel, Speicher und Bitburg-Land vor dem Ablauf der Freiwilligkeitsphase am 30. Juni auf eine Groß-Fusion einigen würden, würde diese umgesetzt werden, selbst wenn sie nicht den Vorschlägen aus dem Gutachten entspricht. Voraussetzung ist allerdings, dass bis zum 30. Juni übereinstimmende VG-Ratsbeschlüsse vorliegen mit dem Inhalt: "Wir fusionieren." Ob diese Entscheidung allerdings bis Mitte des Jahres tatsächlich von allen Gremien getroffen wird, ist fraglich.
Heute, 17 Uhr, entscheidet der Rat in Irrel über einen Antrag der SPD, Fusionsgespräche mit der VG Bitburg-Land aufzunehmen. Bürgermeister Moritz Petry (CDU) favorisiert dagegen nach wie vor die im Gutachten vorgestellte Variante, nach der seine VG um einige Orte der VG Neuerburg ergänzt wird, und plädiert fürs Abwarten: "Warum sollten wir freiwillig etwas machen, was wir nicht wollen, wenn wir per Zwang womöglich das bekommen, was wir wollen?"Extra
Seit Ende 2010 liegt das Gutachten zur Kommunalreform unter Federführung zweier Professoren der Uni Trier vor. Darin werden verschiedene Varianten vorgeschlagen, nach denen die VG Kyllburg und Speicher fusionieren könnten, Kyllburg oder auch Irrel aufgeteilt oder die "gefährdeten Verbandsgemeinden" so um Orte ergänzt werden, dass sie die von Mainz geforderte Mindestgröße von 12 000 Einwohnern erreichen. neb
