Panne bei der CDU: Schnieder muss nachsitzen

Panne bei der CDU: Schnieder muss nachsitzen

Folgenschwere Panne bei der Wahl Patrick Schnieders zum Direktkandidaten der CDU für die Bundestagswahl im Herbst: Der Kreisverband Vulkaneifel hatte bei der Aufstellung der Delegierten, die über den Direktkandidaten der CDU im Wahlkreis 203 abstimmen sollten, einen Fehler gemacht. Die Konsequenz: Die Wahl muss wiederholt werden.

Vor einem Monat nahm Patrick Schnieder im Eifelbräu in Bitburg die Glückwünsche entgegen: Der Bundestagsabgeordnete und rheinland-pfälzische Generalsekretär war von der Wahlkreisvertreterversammlung zum CDU-Direktkandidaten für den Wahlkreis 203 (Eifelkreis Bitburg-Prüm, Vulkaneifelkreis und Altkreis Wittlich) nominiert worden. Was damals allerdings kaum jemand ahnte: Unter den Delegierten, die von den CDU-Kreisverbänden Bitburg-Prüm, Vulkaneifel und Bernkastel-Wittlich zu der Versammlung am 2. Februar geschickt wurden, hätte einer gar nicht erscheinen dürfen.

Ein Fehler, der jedoch zunächst unbemerkt blieb. "Das konnte uns auch nicht auffallen", betont Michael Billen, Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Bitburg-Prüm, der an jenem Tag die Versammlungsleitung übernommen hatte. Die Wahlprüfkommission glich wie üblich die von den drei Kreisverbänden nominierten Delegierten mit den Namen der Anwesenden ab. Demnach schien alles in bester Ordnung.

Weder Billen noch die Wahlprüfkommission hatten irgendwelche Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit der Abstimmung. Und das wäre wohl auch so geblieben, hätte es nicht ein anonymes Schreiben gegeben, das zunächst an den Vorsitzenden des CDU-Kreisverbands Vulkaneifel, Gordon Schnieder, anderthalb Wochen später auch an Billen verschickt wurde. Der Kreisverband Vulkaneifel habe "Personen mitwählen lassen, die keine Delegierte und keine Ersatzdelegierte waren", heißt es darin. Ein Vorwurf, der stimmt: Er habe sich nach Erhalt des Briefes die Wahlergebnisse der Delegierten und Ersatzdelegierten aus den Kreisverbänden zuschicken lassen, sagt Billen: "Nach Überprüfung der Bitburg-Prümer, der Wittlicher und der Dauner Delegierten komme ich zu dem klaren Ergebnis, dass der Vorwurf des anonymen Briefschreibers zutrifft."

Bei der Aufstellung seiner Delegierten war dem CDU-Kreisverband Vulkaneifel ein Formfehler unterlaufen: Schon die Wahl der Delegierten aus dem Vulkaneifelkreis war fehlerhaft, zudem war zu der Wahlkreisvertreterversammlung im Februar ein Vertreter eingeladen, der gar nicht legitimiert war.

Eine Panne mit schwerwiegenden Folgen: Sowohl Gordon Schnieder als auch Michael Billen als Versammlungsleiter schalteten nach Kenntnis des anonymen Schreibens die Landes-Partei ein. "Die Wahlkreisvertreterversammlung für den Wahlkreis 203 ist rechtlich fehlerhaft abgelaufen", heißt es in einer nun vorliegenden Stellungnahme des CDU-Landesgeschäftsführers Jan Zimmer, "ich empfehle aus diesem Grund, diese zu wiederholen." Andernfalls bestehe das Risiko, dass der Wahlausschuss die Kandidatur Schnieders nicht zulasse. "Das ist in meiner Zeit noch nie passiert", sagt Billen, der den Vorgang als "peinlich für die CDU" bezeichnet: "Aber den Schuh muss sich die Vulkaneifel-CDU anziehen."
Das tut sie auch: "Das ist ein mehr als ärgerlicher Fehler, der nicht hätte passieren dürfen", übt sich Gordon Schnieder als Vorsitzender in Selbstkritik: "Diesen Fehler habe allein ich politisch zu verantworten!"

Der Leidtragende ist ausgerechnet sein Bruder Patrick, der sich nun erneut zur Wahl des Direktkandidaten für die Bundestagswahl aufstellen lassen muss. Dieser sieht das Ganze allerdings gelassen: "Ich finde es gut, dass wir die Wahl wiederholen und damit rechtssicher machen." Pragmatisch äußert sich auch der Vorsitzende des Kreisverbands Bernkastel-Wittlich, Alexander Licht: "Lieber einmal mehr zusammenkommen als einmal zu wenig." Bevor die CDU allerdings ihre Wahlkreisvertreterversammlung für den Wahlkreis 203 noch einmal wiederholt, ist zunächst der Kreisverband Vulkaneifel am Zug: Er muss bei einem Kreisparteitag eine neue Delegiertenliste aufstellen. Dies soll noch im März geschehen, damit die CDU spätestens Anfang April ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl nominieren kann - dieses Mal ohne Formfehler.Meinung

Dilettantisch!
Eines ist gewiss: Die CDU im Wahlkreis 203 wird sich in den nächsten Wochen Einiges an Spott und Häme vom politischen Gegner gefallen lassen müssen. Zu Recht, denn eine solch dilettantische Panne dürfte einer gestandenen und professionellen Partei wie der CDU eigentlich nicht passieren. Da das Kind nun aber schon in den Brunnen gefallen ist, tut die CDU gut daran, die einzig richtige Konsequenz daraus zu ziehen: Die Wahl Patrick Schnieders zum Direktkandidaten der CDU war fehlerhaft, also muss sie wiederholt werden. So einfach ist das. n.ebner@volksfreund.de

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