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Piraten erkunden nun auch die Vulkaneifel

Beim ersten öffentlichen Treffen der Piraten im Landkreis Vulkaneifel in Gerolstein dabei: Jan Pionczewski aus Jünkerath. TV-Foto: Mario Hübner
Beim ersten öffentlichen Treffen der Piraten im Landkreis Vulkaneifel in Gerolstein dabei: Jan Pionczewski aus Jünkerath. TV-Foto: Mario Hübner
Daun/Gerolstein. A 1, Mobilität und schnelles Internet, Energiewende, Lavaabbau: Diese Themen wollen die Piraten primär aufgreifen. Das war das Ergebnis des ersten öffentlichen Treffens der Piraten im Landkreis Vulkaneifel. Mittelfristiges Ziel ist die Gründung eines Kreisverbands Eifel oder Vulkaneifel. Mario Hübner

Das Wetter ist gut an diesem Abend. Eigentlich zu gut, um sich in ein stickiges Hinterzimmer einer Kneipe zu setzen. Da grillt man besser, mäht den Rasen oder trifft sich mit Freunden in der Eisdiele. Aber doch kein Parteitreffen. Und so müssen der Sommerabend einerseits als nachvollziehbare Erklärung, andererseits als Sündenbock für den schwachen Besuch beim ersten öffentlichen Treffen der Piraten im Kreis herhalten.
"Neun Leute, na ja. Mit 20 habe ich schon gerechnet, auch wegen der Anfragen", sagt Sebastian Feuster (30) aus Daun-Steinborn. Er ist einer der aktiven Piraten im Kreis. Und hofft ebenso wie sein Mitstreiter Joringel Roller (33), der beim Treffen als Schrift- und Wortführer agiert, "dass wir den Rückenwind der Erfolge der jüngsten Landtagswahlen nutzen und bald einen eigenständigen Kreisverband gründen". Entweder in der Vulkaneifel oder zusammen in beiden Eifelkreisen.
Bislang gehören die Eifeler Piraten dem Kreisverband Trier/Trier-Saarburg an. "Es hat sich aber gezeigt, dass in und um Trier andere Themen auf den Nägeln brennen als bei uns", sagt Martin Haus (26) aus Wilsecker, einer der ersten Piraten in der Region. Und so legt die Gruppe für die nächste Zeit folgende Schwerpunktthemen fest: Mobilität und schnelles Internet auf dem Land, Energiewende, Lavaabbau. Dass sie das schaffen, ist lange nicht abzusehen. Über weite Strecken gleicht die Themenfindung einer kommunalpolitischen Schelte auf Stammtischniveau, bei der jeder noch ein vermeintliches Skandälchen beizusteuern weiß.
Und da bei dem Treffen auch der altgediente Kommunalpolitiker Hans-Peter Slabik aus Daun (lange bei den Grünen, jetzt bei den Linken) dabei ist, dauert es nicht lange, bis das Thema A 1 angeschnitten wird. Für seine Thesen gegen den Autobahn-Lückenschluss stößt er bei den Piraten aber auf Ablehnung (siehe Extra).
Die Piraten haben nach eigenen Angaben aktuell bundesweit mehr als 30 000 Mitglieder und in Rheinland-Pfalz 1061. Im Kreis gehören der Partei 20 Mitglieder an. Damit liegen noch alle im Kreistag vertretenen Parteien und Gruppierungen vor ihnen. Zum Vergleich die Mitgliederzahlen: CDU 736, SPD 370, FWG 128, BUV knapp 100, FDP 52, Die Linke 28, Die Grünen 25.
Meinung

Noch einige Klippen zu umschiffen
Sie haben erst Fahrt in Richtung Vulkaneifel aufgenommen, doch geentert haben die Piraten den Kreis bislang nicht. Dafür ist die Besatzung zahlenmäßig zu schwach und ihr mangelt es an kommunaler Kompetenz. Deshalb fahren sie vorerst weiter unter Trierer Flagge. Doch angesichts des Rückenwinds von vier erfolgreichen Landtagswahlen, eines Anstiegs auf bundesweit mehr als 30 000 Mitglieder in kürzester Zeit und völlig andere Problemfelder als in der Moselmetropole dürfte es nur eine Frage der Zeit sein, bis es einen Kreisverband Eifel oder Vulkaneifel der Piraten gibt. Doch sie haben einige Klippen zu umschiffen: Die erste ist die Gewinnung neuer Mitglieder, die Zweite das kommunalpolitische Profil. Denn ohne klare Aussagen zu zentralen Themen werden die Piraten eine Modeerscheinung oder höchstenfalls Protestpartei bleiben - und somit für die meisten Eifeler nicht wählbar. Auf eines sollten die im kommunalpolitische Geschäft Unerfahrenen ebenfalls achten: dass sie nicht zum Sammelbecken all derer werden, die in anderen Parteien glücklos sind oder im Streit von dannen gezogen sind. m.huebner@volksfreund.deExtra

....zu zentralen kommunalpolitischen Themen. Da die Partei noch keine eigene Kreisgruppe und somit auch keinen Vorsitzenden hat, hat sich eine Handvoll Mitglieder gegenüber dem TV geäußert. Die Antworten fielen dabei unterschiedlich aus, zu einzelnen Punkten haben sich eher Tendenzen denn eine abschließende Parteimeinung herauskristallisiert: Autobahn 1: Derzeit befürwortet die überwiegende Mehrheit der aktiven Piraten im Kreis den umgehenden Lückenschluss. Als Gründe werden erstens die bessere Erreichbarkeit gut bezahlter Arbeitsplätze im Großraum Köln und zweitens die demografische Entwicklung der Vulkaneifel genannt. Die These der Piraten: Wäre die Autobahn durchgängig befahrbar, würden viele Familien aus der Großstadt Köln in die ländliche Eifel ziehen. Die Alternative zum Straßenbau ist für die Partei der massive Ausbau des Zugverkehrs auf der Bahnstrecke Köln-Gerolstein-Trier - was aber als unrealistisch eingeschätzt wird. Bei der Diskussion während des ersten öffentlichen Treffens haben einige interessierte Nichtmitglieder aber auch den A1-Lückenschluss rigoros abgelehnt. Kommunalreform: Die Piraten sprechen sich für deutlich größere Verwaltungseinheiten aus, da dadurch Geld eingespart und die aufgeblähte Bürokratie abgebaut werden kann. Im Vorfeld müsste das Sparpotenzial aber exakt berechnet und festgelegt werden. Um bei größeren Einheiten aber der Anonymisierung entgegenzuwirken, sollten die Dörfer wieder gestärkt werden. Und das Wichtigste: die Bürgerbeteiligung. Anders als bei der bisherigen Entwicklung müssten die Bürger regelmäßig über den Fortgang der Verhandlungen informiert und daran beteiligt werden. Und letztlich sollten auch die Bürger es sein, die über Fusionen von Verbandsgemeinden oder Kreisen entscheiden. Energiewende: Die Piraten sprechen sich für den Ausbau regenerativer Energien in der Eifel aus - falls vorher nachgewiesen wurde, dass Wind- und Solarparks wirtschaftlich arbeiten. Ansonsten lehnen sie sie ab. Zudem sind sie für Solidargemeinschaften: damit nicht Einzelinteressen sich durchsetzen, sondern die besten Standorte, und der Ärger zwischen den Dörfern gering wird. Ästhetische Gründe spielen für sie keine Rolle. Sie sagen: "Jeder heruntergekommene Bahnhof in der Eifel ist für den Tourismus abträglicher als Windräder." mh