Lob für Kasernenplanung und Jugendherberge
Saarburg · Investitionen in Kitas, Kultur und Wohnraum: Der Stadtrat hat dem Haushaltsplan zugestimmt. Scharmützel und eine Premiere gab es dennoch.
Saarburg Es ist eine Uraufführung. Erstmals in einer öffentlichen Sitzung kommen der neue Beamer samt Leinwand und die Mikrofonanlage im renovierten Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung zum Einsatz. Zwar muss manches Ratsmitglied noch nach dem Anschalter des Mikrofons suchen. Und es kommt zur ein oder anderen Rückkopplung, wenn zwei der Geräte angeschaltet sind. Aber alles in allem gelingt die Premiere.
Schwerpunkte des Haushalts: Stadtbürgermeister Jürgen Dixius (CDU) nutzt den Beamer, um die Ausgaben im millionenschweren Haushalt der Stadt (TV vom 16. Februar) nach seiner Art zusammenzufassen. Er nennt fünf Schwerpunkte.
Unter dem Titel Kinder und Jugend fasst er die Investitionen in die Erweiterung der Kitas (rund 2 Millionen Euro) zusammen, die laufenden Kosten der Kindergärten (445 000 Euro), das Geld für die Fertigstellung der Jugend- und Beratungsräume im Bahnhof (eine Millionen Euro, finanziert 2006, Eröffnung am 5. Mai) sowie Geld für Spielplätze (35 000 Euro), die Bücherei (44 000 Euro) und die Grundschulsonderumlage (464 000 Euro). Unter Verbindung der Stadtteile zählt Dixius die barierefreie Verbindung von Warsberg und Stadt auf (325 000 Euro), die Rampenanlage zur besseren Fuß-und Radwegeanbindung der Stadtteile (400 000 Euro) und den Fuß- und Radweg Kirtel (147 000 Euro).
Zur Förderung der Kultur und dem Erhalt der Kulturdenkmäler weist der Bürgermeister auf die Umfeldgestaltung der Brunnenanlage in Beurig hin (110 000 Euro), die Renovierung der Burganlage (570 000 Euro) und die Gestaltung des Umfelds Hubertuskapelle (125 000 Euro).
Unter der Überschrift Förderung des Tourismus und der Kultur präsentiert Jürgen Dixius Planungskosten für die Jugendherberge (15 000 Euro), die Trafostation mit Versorgungsterminal für die Schiffsanlagestelle (185 000 Euro), Unterstützung der Kulturgießerei (22 000 Euro), Heimat- und Brauchtumspflege (43 000 Euro) und Kulturförderung (30 000 Euro).
Unter dem Stichwort Erhalt und Ausbau der Infrastruktur nennt der Stadtbürgermeister den Internetausbau (siehe Info), Sanierung, Ausbau und Planung von Straßen(1,45 Millionen Euro), Sanierungsmaßnahmen Stadtumbau (70 000 Euro) und Planungsleistungen für zukünftige Projekte (330 000 Euro). Bei den Entwicklungsschwerpunkten 2017 zählt Dixius den Lebensmittelmarkt Kaserne auf, die Planung und Schaffung von Wohnbauflächen in der Kaserne, das Projekt Gärten von Saarburg (eine touristische Parkanlage mit vielen Gärten (TV vom 16. Februar), die Entwicklung der Fläche Wiltinger Straße und das Gewerbegebiet Irscher Straße II.
Das sagen die beiden Fraktionen Gabi Thebach (CDU) weist auf den Bebauungsplan Kaserne und den städtebaulichen Rahmenplan hin, die beide 2017 entstehen sollen, und sagt: "Das wird ein Schritt für die Entwicklung und Bebauung des inneren Kasernenbereichs." Den Ausbau der Kitas und der U-Zwei-Betreuung bezeichnet Thebach als zukunftsweisend für die Entwicklung der Stadt.
Hans-Georg Götze (SPD) greift ebenfalls das Thema Kasernenplanung auf. Er mahnt aber: "Die SPD-Fraktion legt großen Wert darauf, dass bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird für Menschen mit geringem Einkommen." Weiter sagt Götze: "Wir freuen uns, dass die Jugendherberge modernisiert und erweitert wird ... Das tut unseren Geschäftsleuten und der gesamten Stadt gut."
Bei einigen Objekten wie der Trafostation an der Schiffsanlagestelle wünsche sich die SPD aber mehr Engagement des Bürgermeisters. Dixius stellt umgehend klar: "Das hat nichts mit Engagement zu tun." Es habe bei der Ausschreibung keine Angebote gegeben. Die Angebote, die es gegeben habe, seien nicht finanzierbar gewesen. Eine erhöhte Summe müsse nun in den Haushalt eingeplant werden.
Unisono loben die Fraktionen und der Stadtbürgermeister die Arbeit der ehrenamtlichen Kräfte in der Stadt. Unisono stimmen sie dem Haushalt zu.BREITBANDAUSBAU FüR SAARBURG
Extra
Die Stadt Saarburg wird innerhalb von zwölf Monaten mit Glasfaserkabeln für eine bessere Interneterschließung ausgestattet. Das Verlegen der Kabel soll bald, auf jeden Fall noch in diesem Jahr beginnen. Zwei Vertreter der Firma Innogy (vorher RWE) haben die Planung in der Stadtratssitzung vorgestellt. Demnach werden zehn Kilometer Glasfaser in der Stadt verlegt. Kahren, Hosteberg und Merzkirchen-Körrig werden mitversorgt. Übertragungsraten bis zu 120 Megabit pro Sekunde werden dann erreicht. Nur in Neubaugebieten kommt es zunächst zur Vollversorgung mit Glasfaserkabeln. In den übrigen Gebieten werden die bestehenden Kupferkabel vom Kabelverzweiger bis zum Haus genutzt. Sie sollen nach und nach ersetzt werden. Die Gemeinde muss sich laut Stadtbürgermeister Jürgen Dixius nicht an den Kosten des Ausbaus beteiligen.
