Trier. Mitten in der politischen Sommerpause trifft Trier die nächste finanzielle Hiobsbotschaft. Der sogenannte Kultur-Euro wird nicht mehr fließen. Basierend auf den Ergebnissen von 2011 bedeutet das einen Verlust von rund 700 000 Euro pro Jahr für die Stadtkasse - und noch ist unklar, ob Trier die bereits kassierten Summen zurückgeben muss (der TV berichtete).
Viele Fragen sind offen und werden es wohl auch noch eine Zeit lang bleiben. Rathaus und Ratsfraktionen - SPD, FDP und die Grünen hatten den Kultur-Euro Ende 2010 durchgesetzt - sind im Sommerurlaub, Wirtschaftsdezernent Thomas Egger ist der letzte Mohikaner aus demStadtvorstand, der die Stellung im Rathaus hält. Er denkt bereits darüber nach, wie der Kultur-Euro noch zu retten sein könnte. Kern dieser Rettung ist die Unterscheidung zwischen privaten Übernachtungen und Dienstreisen. Denn das Urteil aus Leipzig legt fest, dass nur private Übernachtungen von Besuchern und Touristen besteuert werden dürfen, berufliche Stopps in den Trie rer Hotels und Pensionen jedoch nicht. Doch wie kann eine solche Trennung vollzogen werden? Und was geschieht, wenn ein Tagungsgast seinen Partner nach Trier mitbringt, der privat unterwegs ist? "Ich kann mir eine Unterscheidung durch Selbsterhebung der Gäste vorstellen", sagt Egger. Das heißt: Jeder Übernachtende kreuzt an, ob er Tourist oder Dienstreisender ist, und wird auf der Grundlage dieser freiwilligen Angabe besteuert.
Es gibt zurzeit nur eine Stadt in Deutschland, deren Kultur-Euro auf der Basis einer solchen Trennung erhoben wird. In Dortmund werden Reisende von der Steuer befreit, wenn sie mit einer Bescheinigung des Arbeitgebers belegen können, dass sie dienstlich unterwegs sind. Bingen dagegen wird auf seinen Kultur-Euro wohl komplett verzichten, weil die Unterscheidung zwischen einer dienstlichen und einer privaten Übernachtung zu aufwendig zu werden droht. jp