Gespräche ja, konkrete Ergebnisse nein
Irrel/Speicher/Kyllburg · Nach wie vor steht in den Sternen, wohin die Reise des Eifelkreises in Sachen Kommunalreform geht. Die Zeit drängt allerdings: Am 30. Juni 2012 endet die Freiwilligkeitsphase. Gibt es bis dahin keine Einigung über Neuzuschnitte, gibt es auch keine Hochzeitsprämien, die das Land für freiwillige Zusammenschlüsse ausgelobt hat.
Irrel/Speicher/Kyllburg. Sie reden hinter den Kulissen miteinander, klopfen Positionen ab, tauschen Informationen aus. Doch die Vorstellungen, die die acht hauptamtlichen Bürgermeister im Eifelkreis Bitburg-Prüm beim Thema Kommunalreform vertreten, klaffen offenbar weit auseinander. Erst jüngst stieß Josef Junk, Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Bitburg-Land, mit seinem Vorschlag, alle Südeifel-Kommunen samt der Stadt Bitburg sollten sich zusammenschließen, bei seinen Kollegen auf wenig Begeisterung (der TV berichtete).
Bei den TV-Lesern allerdings kommt Junks Vorstoß positiv an: "Endlich mal ein konstruktiver Vorschlag für eine Reform", sagt Erich Mertens aus Burbach. Auch Andreas Pick aus Neuerburg hält die von Junk vorgeschlagene Variante für den "richtigen Weg". Und Richard Zeimetz, Ortsbürgermeister von Sefferweich, bezeichnet eine Kommunalreform, die die Verbandsgemeinden "auf breitere Beine" stelle, als "überfällig". Er geht sogar noch einen Schritt weiter und schlägt vor, dass sich die gesamte Eifel "zu einem großen Kreis zusammenschließen" sollte.
So weit sind die acht hauptamtlichen Bürgermeister allerdings nicht. Seitdem das Gutachten zur Kommunalreform (siehe Extra) vorliegt, ist der Gesprächsbedarf bei den Bürgermeistern angesichts der Vielzahl an Varianten, die in der Studie zu finden sind, größer geworden. Freiwillige Zusammenschlüsse bis zum 30. Juni 2012, die das Land mit Prämien belohnen will, werden immer unwahrscheinlicher. Denn jede Verbandsgemeinde findet in der Studie ein Modell, das ihren Bestand sichert - auch eben jene drei Verbandsgemeinden Irrel, Speicher und Kyllburg, die auf der "Streichliste" des Landes stehen. So favorisiert beispielsweise der VG-Rat Irrel natürlich die Variante, in der Irrel als VG erhalten bleibt und um einige Orte der VG Neuerburg wächst.
Kommunal reform
Auch ein offizielles Gespräch mit den Bürgermeistern, Beigeordneten, Fraktionsvorsitzenden und Büroleitern von Irrel und Neuerburg hat es bereits gegeben, bestätigt Irrels VG-Chef Moritz Petry. Inhalt oder Ergebnisse dieses Treffens will er jedoch erst in der nächsten VG-Ratssitzung am 8. Dezember publik machen.
In der VG Speicher hat Bürgermeister Rudolf Becker zwar schon Gespräche mit seinen Kollegen in den umliegenden Verbandsgemeinden geführt, einen konkreten Verhandlungsauftrag durch den VG-Rat hat er jedoch bislang nicht. Darüber soll der Rat in seiner nächsten Sitzung entscheiden. Becker selbst spricht sich für das Modell im Gutachten aus, "das die Professoren des Gutachtens als das beste erkannt haben". Es ist - welch Wunder - die Variante, in denen die VG Speicher um Orte der VG Kyllburg sowie der VG Bitburg-Land wächst.
Die VG Kyllburg hat als einzige im Kreis im Oktober eine Bürgerbefragung durchgeführt. Der Fragebogen wurde im Amtsblatt veröffentlicht, das in allen 3557 Haushalten der Waldeifel verteilt wird. Darin sollten die Kyllburger ankreuzen, ob sie mit einer Zusammenlegung der VG Kyllburg mit einer anderen VG einverstanden wären und mit welcher VG verhandelt werden sollte. Die Auswertung soll bis Ende November vorliegen und dann im Ausschuss zur Kommunalreform präsentiert werden. Dennoch kennt Spindler bereits eine eindeutige Tendenz aus der Bürgerbefragung: "Die überwiegende Mehrheit hat sich für Bitburg-Land ausgesprochen." Der Begriff der "überwiegenden Mehrheit" allerdings ist im vorliegenden Fall mit Vorsicht zu genießen: Aus den 3557 Haushalten kamen nur rund 800 Fragebögen zurück - weniger als ein Viertel.
Allzu sehr scheint das Thema Kommunalreform den Kyllburgern also nicht unter den Nägeln zu brennen. Ein Einzelfall oder ein allgemeines Stimmungsbild? Das möchte der TV herausfinden: Er wird sich in den Orten der drei "gefährdeten Verbandsgemeinden" umhören, mit Bürgern sprechen und nachfragen, ob das Thema nur bei den Bürgermeistern oder auch in der Bevölkerung für Gesprächsbedarf sorgt. nebExtra
Im Februar 2009 hatte das Land seine Vorstellungen zur Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz vorgestellt und dabei im Eifelkreis die Verbandsgemeinden (VG) Kyllburg, Irrel und Speicher auf die Liste derjenigen gesetzt, die sich möglichst freiwillig bis zum 30. Juni 2012 um einen Fusionspartner bemühen sollten. Die sieben VG-Chefs und der Bürgermeister von Bitburg beschlossen im Herbst 2009, mit Hilfe eines Gutachtens die Aufteilung des Eifelkreises insgesamt auf den Prüfstand zu stellen (der TV berichtete mehrfach). Die rund 390 000 Euro teure Studie der Finanz- und Organisationsexperten unter Federführung zweier Professoren der Uni Trier liegt seit Ende 2010 vor und schlägt verschiedene Varianten vor, nach denen die VG Kyllburg und Speicher fusionieren könnten, Irrel aufgeteilt wird oder die "gefährdeten Verbandsgemeinden" so um Orte ergänzt werden, dass sie die von Mainz geforderte Mindestgröße von 12 000 Einwohnern erreichen. neb
