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Zukunft der Base weiter unklar

Zukunft der Base weiter unklar

BITBURG/SPANGDAHLEM. Den Wunsch, amerikanische Einrichtungen in der Eifel zu behalten, haben Kommunalpolitiker bei einem Besuch in Washington betont. Kritik an der Reise wiesen sie zurück.

Vier Kommunalpolitiker aus dem Kreis Bitburg-Prüm haben in Washington als Teil einer Delegation von 13 Landräten und Bürgermeistern aus deutschen Gemeinden mit amerikanischer Militärpräsenz Gespräche mit hochrangigen US-Politikern und Militärs geführt. Konkrete Aussagen über Zeitpunkt und Umfang der Neustrukturierung amerikanischer Militärstützpunkte brachten Landrat Roger Graef, Bürgermeister Rudolf Becker (VG Speicher) sowie die Ortsbürgermeister Klaus Rodens (Spangdahlem) und Erhard Hirschberg (Speicher) nicht mit nach Hause. "Es wird drastische Veränderungen geben. Die Planungen laufen. Der Abschlussbericht liegt aber noch nicht vor", sagte Graef nach der Rückkehr der Delegation von der viertägigen Reise.Von amerikanischer Seite - unter anderem hatte man mit führenden Kongress-Abgeordneten, dem amerikanischen Generalstabschef, General Richard B. Myers, US-Luftwaffenminister James G. Roche und Vertretern des Außenministerium gesprochen - sei betont worden, dass der Zeitpunkt der Reise richtig sei. Laut Graef wurde auch deutlich, dass die Überlegungen zur neuen Struktur der US-Streitkräfte nichts mit Störungen im deutsch-amerikanischen Verhältnis zu tun haben. Es gehe um eine grundlegende strategische Neuausrichtung.Auch wenn keine Aussagen zu einzelnen Standorten gemacht wurden, gewannen die Vier doch den Eindruck, dass Heeresstützpunkte stärker gefährdet sind als Luftwaffenstandorte. Zudem sei die hohe militärische Bedeutung der Airbases Ramstein und Spangdahlem deutlich geworden, sagte Rodens. Ram-stein steht nach Auffassung der Kommunalpolitiker nicht zur Disposition. "Die Amerikaner sehen Ramstein und Spangdahlem als Einheit", betonte Becker."Wir sind nicht so blauäugig zu glauben, dass wir die amerikanische Strategie beeinflussen können", sagte Graef. Dennoch sei es wichtig, in direktem Kontakt die Bedeutung der Standorte und die guten Beziehungen zwischen deutscher Bevölkerung und amerikanischen Soldaten zu betonen. Als weiteres Ziel der Reise nannte Hirschberg die Bitte um frühzeitige Information über Veränderungen am Standort Spangdahlem.Mit Unverständnis reagierte Graef auf die seitens der SPD geäußerte Kritik an der Reise, die pro Person zwischen 3000 und 4000 Euro gekostet hat und von Kreis, VG und Ortsgemeinden finanziert wurde. "Wir machen keine Außenpolitik, sind aber gewählt, um kommunale Interessen zu vertreten", sagte der Landrat. Die Behauptung Bund und Land seien für Konversion zuständig, sei schlicht falsch. Dies sei eine strukturpolitische Aufgabe und damit Angelegenheit von Ländern und Kommunen. Auch davon, dass niemand von der Reise informiert gewesen sei, könne keine Rede sein. Der Kaiserslauterer Oberbürgermeister, Bernhard Deubig, der den Besuch initiiert hatte, habe Auswärtiges Amt und Bundesverteidigungsministerium vorab informiert.