Zweiter Anlauf für den CDU-Direktkandidaten
Bitburg/Daun/Wittlich · Es schien, als hätte die Eifeler CDU ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Herbst bereits gefunden. Doch da bei der Wahl Patrick Schnieders im Februar ein Delegierter zur Abstimmung geladen war, der nicht hätte mitwählen dürfen, wird die Wahlkreisvertreterversammlung heute wiederholt.
Bitburg/Daun/Wittlich. Im zweiten Anlauf soll heute Abend im Hotel Eifelbräu in Bitburg alles glattgehen: Die CDU im Wahlkreis 203 (Eifelkreis Bitburg-Prüm, Landkreis Vulkaneifel sowie Altkreis Wittlich) hat erneut eine Wahlkreisvertreterversammlung einberufen, um ihren Kandidaten für das Direktmandat für die Bundestagswahl im Herbst zu nominieren.
Bundestags wahl
Eigentlich hatte die CDU bereits ihren Bewerber gefunden: Anfang Februar stimmten die Delegierten aus den drei CDU-Kreisverbänden mehrheitlich für den rheinland-pfälzischen Generalsekretär und Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder aus Arzfeld. Wenig überraschend - der 44-Jährige hatte keinen Gegenkandidaten. Umso überraschender kam dann aber einen Monat später die Nachricht, dass die Wahl des CDU-Direktkandidaten wiederholt werden muss, weil der Vulkaneifel-CDU bei der Ernennung ihrer Delegierten zur Wahlkreisvertreterversammlung ein Formfehler unterlaufen war (der TV berichtete). Die Folge: Zur Abstimmung im Februar wurde ein Vertreter der CDU-Vulkaneifel geladen, der gar nicht legitimiert war (siehe Extra).
Die Panne blieb jedoch bei der Nominierung Schnieders unbemerkt - und wäre wohl auch nicht aufgeflogen, hätte es nicht ein anonymes Schreiben gegeben an den Vorsitzenden des CDU-Kreisverbands Vulkaneifel, Gordon Schnieder - dem Bruder des Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder, und auch an Michael Billen, den Vorsitzenden des CDU-Kreisverbands Bitburg-Prüm, der die Wahlkreisvertreterversammlung im Februar geleitet hatte. Beide schalteten die Landespartei ein, die schließlich befand: Die Wahl des Direktkandidaten muss wiederholt werden - allerdings erst, nachdem die Vulkaneifel-CDU ihre Delegierten noch einmal neu bestimmt hat. Das ist im März erfolgt.
"Dieses Mal ist alles korrekt verlaufen", versichert der Vorsitzende Gordon Schnieder. Und auch Michael Billen, der am heutigen Freitag, 18.30 Uhr, erneut die Leitung der Wahlkreisvertreterversammlung übernimmt, sagt: "Ich gehe im Moment von einer rechtssicheren Versammlung aus." Eine Versammlung mit 102 Delegierten, die die gleiche Tagesordnung hat wie im Februar. Und die wohl auch denselben Mann küren wird: Bislang ist Patrick Schnieder erneut der einzige Kandidat. Allerdings können sich theoretisch am Abend noch weitere Bewerber melden.
Extra
Der CDU-Kreisverband Vulkaneifel hatte im September 2012 seine Delegierten und Ersatzdelegierten bestimmt, die im Februar den Direktkandidaten für den Wahlkreis 203 wählen sollten. 29 Delegierte sowie noch einmal 29 Ersatzdelegierte wurden gewählt - obwohl die Vulkaneifel-CDU nach ihrer Mitgliederzahl nur 26 Vertreter hätte bestimmen dürfen. Zur Wahlkreisvertreterversammlung im Februar durfte die Vulkaneifel-CDU dann sogar aufgrund gesunkener Mitgliederzahlen nur 24 Delegierte schicken. Und es kamen wegen zahlreicher Absagen letztlich auch nur 23 Delegierte aus dem Vulkaneifelkreis. Darunter war allerdings einer, der beim Kreisparteitag im September auf der Delegiertenliste auf Platz 25 bis 29 auftauchte. Ein Verstoß gegen die CDU-Landesparteisatzung: Danach hätte der Kreisverband Vulkaneifel, nachdem nicht alle der 24 Delegierten zur Wahlkreisvertreterversammlung kommen konnten, direkt einen der gewählten Ersatzvertreter nominieren müssen. Die Plätze 25 bis 29 galten dagegen nach der Satzung als nicht gewählt. neb
