Klare Absage an Hunsrück-Fusion - VG-Rat Schweich: Bedingungen unannehmbar
Schweich/Thalfang · Da half auch der flammende Appell von Heidenburgs Ortsbürgermeister Werner Treinen zu Beginn der Sitzung nichts: Der Verbandsgemeinderat Schweich lehnte das Aufnahmegesuch der Hunsrückgemeinden Büdlich, Breit und Heidenburg in die VG Schweich ab.
Die Verbandsgemeinde Schweich ist unter den derzeitigen Bedingungen nicht bereit, die wechselwilligen Orte Heidenburg, Breit und Büdlich (Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf) aufzunehmen. So hat es der Verbandsgemeinderat Schweich am Dienstagabend im Bürgerzentrum Schweich mit den 22 Stimmen von CDU und SPD beschlossen. Die acht FWG'ler waren für eine Aufnahme - falls das Land und andere Beteiligte die Voraussetzungen dafür schaffen.
Für die rund 70 Besucher, die aus den drei Hunsrückorten zur Sitzung angereist waren, dürfte dieses Ergebnis keine große Überraschung gewesen sein. Denn im Vorfeld hatten sich die 18 Ortsgemeinderäte und der Stadtrat Schweich mit dem Thema befasst - und das Ergebnis war eindeutig: Kein einziger Rat hatte sich für die Aufnahme von Büdlich, Breit und Heidenburg ausgesprochen. Es gab zwar viele Sympathiebekundungen für die Nachbarn, aber letztlich war das Finanzielle ausschlaggebend.
Horsch: Tür noch nicht zu
Im Falle eines Wechsels - das machte Bürgermeisterin Christiane Horsch deutlich - müssen die Gemeinden der VG Schweich eine um zwei bis drei Prozentpunkte höhere Umlage leisten und auch die Bürger werden durch höhere Wasser- und Abwassergebühren belastet. Die VG Thalfang erwartet, dass die VG Schweich die aus Einwohnerzahl und Steuerkraft errechneten anteiligen Schulden der drei Orte übernimmt. Das sind nach Berechnungen der Schweicher Verwaltung 3,2 Millionen Euro.
Heidenburgs Ortsbürgermeister Werner Treinen betonte zu Beginn der Sitzung, man fühle sich der Moselregion zugehörig. Ein Wechsel bedeute eine Bereicherung für die VG Schweich nei der Wirtschaftskraft und den Steuereinnahmen. Treinen: "Den Schulden stehen intakte Ortschaften gegenüber, in denen es keinen Investitionsstau gibt."
Horsch sagte, die VG Thalfang habe sich keinen Gefallen damit getan, die Fusionsdebatte vor sich herzuschieben und zu glauben, der Kelch gehe an ihr vorüber. Leider sei nichts unternommen worden, um sich noch während der vom Land eingeräumten Freiwilligenphase zu positionieren. Mittlerweile hätten sich die Schulden verdoppelt.
Für Horsch ist dennoch "die Tür nicht zu". Sie zeigte sich allerdings irritiert von der Ankündigung des Kreises Bernkastel-Wittlich, im Falle eines Wechsels von Orten in einen anderen Kreis Ausgleichszahlungen geltend zu machen. Im Falle von Trittenheim (wechselte Anfang 2012 zur VG Schweich) sei dies versäumt worden, habe Landrat Gregor Eibes ihr geschrieben, so Horsch.
Verwaltungsgrenzen seien kein Hinderungsgrund, eine gute Nachbarschaft zu pflegen", sagte CDU-Sprecher Wolfgang Sauer. Und an die Zuhörer gerichtet: "Ich bin mir sicher, dass sie im umgekehrten Fall auch so entscheiden würden." Der Preis des Wechsels sei inakzeptabel und für die Bürger nicht zumutbar.
"Wer sonst, wenn nicht wir"
Jürgen Reinehr (SPD) sagte, man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Aber unter diesen Bedingungen habe man keine andere Wahl als eine Fusion abzulehnen. "Wer sonst, wenn nicht eine so gesunde VG wie wir könnte diese Orte aufnehmen", bemerkte Kaspar Portz unter dem Applaus der Zuhörer.Meinung
Eine Gesamtlösung muss her
Von Hans-Peter Linz
Beim Geld hört die Liebe auf: Das Votum der Schweicher ist klar, und der Verbandsgemeinderat konnte auch gar nicht anders entscheiden. Denn bei einer Zustimmung zur Aufnahme der drei Hunsrückgemeinden hätten die Schweicher Räte sich vor ihrer Bevölkerung für eine zusätzliche finanzielle Belastung verantworten müssen, von der sie keinen Mehrwert erwarten kann. Das geht natürlich gar nicht. Diese gescheiterte Eingliederung zeigt aber auch, wie leichtfertig Alleingänge einzelner Dörfer sind. Bei dem Schuldenberg, den die Thalfanger im Nacken haben, erscheint es geradezu grotesk, auch noch Ansprüche an potenzielle neue Partner zu stellen und Bürgermeister in öffentlichen Diskussionsrunden gegeneinander antreten zu lassen. Am Ende droht die Zwangsfusion mit Hermeskeil, die die Mehrheit der Thalfanger offenbar nicht will. Es muss eine Gesamtlösung her - mit einem Partner, der diese auch will.
hp.linz@volksfreund.de
Stimmen zur Ratssitzung
Maria Dankers (Heidenburg): "Der Rat konnte nicht anders entscheiden. Die VG Thalfang war nicht fair und hat die Chance verpasst.Rudolf Adams (Büdlich): "Das konnte man sich denken. Ohne den hohen Schuldenberg hätten die uns direkt genommen."Werner Treinen (Heidenburg): "Jetzt haben wir eine klare Unklarheit. Das Land ist jetzt gefordert als Mediator. Da muss auch Frau Dreyer Farbe bekennen."Albert Hoff (Büdlich): Die VG Thalfang hat jetzt bekommen, was sie wollte. Sie will die Orte überhaupt nicht ziehen lassen." alf
