Edathy-Affäre bringt Landes-SPD in Erklärungsnot

Edathy-Affäre bringt Landes-SPD in Erklärungsnot

In der rheinland-pfälzischen SPD macht sich aufgrund des Schweigens von Michael Hartmann in der Edathy-Affäre Unruhe breit. Je länger die Aufklärung der Affäre dauere, desto verheerender könne sie im Wahljahr 2016 für die Partei sein, sagt der bekannte Politikwissenschaftler Ulrich Sarcinelli.

Wie viel Schaden kann die Edathy-Affäre noch anrichten, zumal die Umfragewerte im Keller sind und in einem Jahr Landtagswahlen anstehen? Darüber diskutiert nervös die SPD im Land. Politikwissenschaftler Ulrich Sarcinelli aus Landau meint: "Was immer sich am Ende als Wahrheit herausstellt, am Firmenschild der Partei bleibt etwas hängen." Atmosphärisch könnten solche Negativbotschaften "einen Kollateralschaden" im Wahlkampf bedeuten.

CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder macht Druck: "Die Ministerpräsidentin ist jetzt gefragt." Malu Dreyer müsse "umgehend dazu beitragen, dass der Fall aufgeklärt wird und Konsequenzen gezogen werden".

Laut Regierungssprecherin Monika Fuhr will Dreyer aber nichts dazu sagen. Das sei Sache der Partei. SPD-Generalsekretär Jens Guth erklärt nur: "Wir sind enttäuscht."

Michael Hartmann (51), Bundestagsabgeordneter der SPD aus Mainz, will an seinem Mandat festhalten und weiter schweigen. Das bereitet den hiesigen Genossen großes Unbehagen. Öffentlich will keiner den Vorgang kommentieren. Inoffiziell wirbt man um Verständnis, dass Hartmann von seinem Recht Gebrauch mache, die Aussage zu verweigern. Andererseits hofft man, dass das Ansehen der Partei nicht noch mehr leide. "Die Bundes-SPD ist am Zug", sagt ein Spitzengenosse.

Der Koalitionspartner in Mainz antwortet ausweichend auf die Frage, ob die Affäre zu einer Belastung für Rot-Grün werde. Es gebe "noch viele offene Fragen", die Rollen Edathys und Hartmanns müssten "lückenlos aufgeklärt werden", sagt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag.

FDP-Landeschef Volker Wissing kritisiert: "Die SPD hat offensichtlich auf allen Ebenen ein Problem damit, der eigenen Verantwortung gerecht zu werden." Das sei bei den "politisch verschuldeten Skandalen in Rheinland-Pfalz der Fall" und zeige sich auch bei Hartmann/Edathy.

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