Hintergrund: Pensionsfonds

Hintergrund: Pensionsfonds

Das Land hat 1996 einen inzwischen bundesweit als modellhaft angesehenen Versorgungsfonds eingerichtet, um die im Lauf der Jahrzehnte rapide steigenden Pensionslasten finanziell abzufangen.

Das Land hat 1996 einen inzwischen bundesweit als modellhaft angesehenen Versorgungsfonds eingerichtet, um die im Lauf der Jahrzehnte rapide steigenden Pensionslasten finanziell abzufangen. Für jeden ab 1996 eingestellten Beamten mussten zu Beginn 25 Prozent der Grundgehalts von den Ministerien abgeführt werden. Damit sollte auch verhindert werden, dass die Ressorts zunehmend kostengünstigere Beamte, für deren Versorgung erst später die Landeskasse aufkommen musste, den sozialversicherungspflichtigen Angestellten vorziehen. Inzwischen müssen die Ministerien bis zu 37 Prozent des Grundgehalts an Beiträgen in den Fonds zahlen. Wegen der unerwartet niedrigen Verzinsung des Kapitals muss das Land seine Leistungen für die Versorgungskasse erheblich aufstocken. Damit ab 2030 weit gehend alle Versorgungsansprüche übernommen werden können, müssen die Einzahlungen bis 2011 auf über 500 Millionen Euro steigen. Bisher erhalten nur dienstunfähige, nach 1996 eingestellte Beamte Leistungen des Fonds. Bislang sind im Fonds 800 Millionen Euro. Aktuell zahlt das Land an Beamtenpensionen und Versorgung rund 1,2 Milliarden Euro aus dem Haushalt. (win)

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