Schnelles Internet auch für die Stadtteile Keine zusätzliche Belastung für Bürger und Betriebe
Daun · Von einer Datenautobahn sind die meisten der acht Dauner Stadtteile weit entfernt. Das soll sich möglichst bald mit Unterstützung des Landes ändern. Die Stadt beteiligt sich am Ausbau der Breitbandversorgung mit rund 115 000 Euro.
Daun. Mit bis zu 32 Megabit pro Sekunde im Internet surfen - das können seit Herbst vergangenen Jahres viele Kabelkunden in Daun. Für 1800 Haushalten in der Kernstadt sowie in den Stadtteilen Boverath und Pützborn gilt dieses Angebot. 32 Megabit oder DSL 32 000 (siehe Extra): eine Geschwindigkeit, von der viele Einwohner der Kreisstadt nur träumen können, besonders in den Stadtteilen. "Was die Internetversorgung angeht, haben wir in Waldkönigen mittelalterliche Zustände", beklagt beispielsweise Bernhard Kläs, der Ortsvorsteher von Waldkönigen. In Teilen des Orts ist nicht einmal DSL 1000 verfügbar, "das ist heute nicht mehr zumutbar", sagt Kläs. Eine Verbesserung sei "zwingend notwendig", im Interesse der ansässigen Betriebe und der Bürger. "Wenn das Dorf attraktiv bleiben soll, ist schnelles Internet unverzichtbar."
Dringender Handlungsbedarf
Die Unterschiede in den acht Stadtteilen sind groß. Laut Verbandsgemeindeverwaltung gelten Gemünden, Neunkirchen, Rengen, Steinborn und Walkönigen nach der Definition des Landes (für 95 Prozent der Haushalte gibt es eine Geschwindigkeit von weniger als zwei Megabit) als unterversorgt. "Dringenden Handlungsbedarf" sieht deshalb auch Hermann Gehrmann, Ortsvorsteher von Steinborn, wo es innerhalb des Orts unterschiedliche Geschwindigkeiten gibt. "Versorgt" (mehr als zwei Megabit Geschwindigkeit) sind die Kernstadt und Boverath, Pützborn und Weiersbach.
Um die Internetversorgung zu verbessern, stehen für 2014 325 000 Euro bereit, die größte Investitionssumme im gerade beschlossenen Haushalt der Stadt Daun des laufenden Jahres. Allerdings muss die Stadt diesen Betrag nicht allein aufbringen, sondern geht davon aus, dass das Land die Breitbanderschließung wie bisher weiter fördert. Was bedeuten würde, dass gut 211 000 Euro (65 Prozent der Kosten) aus Mainz überwiesen werden. "Das wäre sehr gut angelegtes Geld", sagt Ortsvorsteher Kläs.
Da, anders als in den vergangenen Jahren, 2014 keine großen Straßenbauprojekte in der Kreisstadt anstehen, fehlen im Haushalt die großen Millionenbeträge.
Neben der Verbesserung der Internetversorgung ist das Projekt Bürgerhaus Pützborn der größte Posten im Etat. In diesem Jahr soll mit dem Umbau einer ehemaligen Wäscherei im Gewerbegebiet begonnen werden. Kosten: rund 235 000 Euro, Anteil der Stadt 94 000 Euro. Die Gesamtsumme (inklusive des für 2015 vorgesehenen zweiten Bauabschnitts) beläuft sich auf 531 000 Euro, davon steuert die Stadt 211 000 Euro bei. Einen ausgeglichenen Haushalt hat es in der Stadt seit den 1990er Jahren nur selten gegeben: Lediglich 2008 gab es einen Ausreißer. Dank einer Rekord-Gewerbesteuereinnahme von mehr als acht Millionen Euro war ein kleiner Überschuss im Stadtetat zu verzeichnen. Auch der Haushalt 2014 steht in der traurigen Tradition: Die Ausgaben übersteigen die Einnahmen um 1,23 Millionen Euro, das Gesamtvolumen beläuft sich auf 14,3 Millionen Euro. Die Finanzfachleute der Verbandsgemeindeverwaltung bezeichnen die finanzielle Situation der Stadt als "nach wie vor dramatisch". Allein der Schuldenstand beläuft sich auf fast 20 Millionen Euro.
Von einer Steuererhöhung, um an mehr Einnahmen zu kommen, bleiben die Dauner Bürger und Gewerbetreibenden aber für das laufende Jahr verschont. Als "falsches Signal" zum derzeitigen Zeitpunkt wertete Stefan Minninger, Sprecher der Fraktion Gewerbe- und Verkehrsverein, die von Stadtbürgermeister Wolfgang Jenssen befürwortete Erhöhung der Grundsteuern und der Gewerbesteuer. Beide waren zuletzt 2012 erhöht worden, um den Eigenanteil der Stadt zum Beitritt zum Kommunalen Entschuldungsfonds zu sichern. Uli Domenghino (SPD) begründete seine Ablehnung damit, dass der Rat in den vergangenen fast fünf Jahren seine Hausaufgaben gemacht habe, was zusätzliche Belastungen für die Bürger angehe. Er stand mit dieser Auffassung nicht allein da: 14 Ratsmitglieder stimmten gegen die Erhöhung der Steuern, fünf dafür. sts
Extra
DSL ist die Abkürzung für die englische Bezeichnung Digital Subscriber Line, auf Deutsch Digitaler Teilnehmeranschluss, und bezeichnet eine Verbindungsart, mit der Telefone und Computer ans öffentliche Netz zur Datenübertragung angeschlossen werden können. Die Zahl (1000er, 2000er, 16 000er) gibt die maximale Geschwindigkeit an, mit der Nutzer Daten aus dem Internet empfangen können. Je höher die Zahl, desto schneller läuft die Datenübertragung. Ausgebaut wird derzeit das VDSL-Netz, das Geschwindigkeiten bis 100 Megabit pro Sekunde ermöglicht.sts
