Polizei Gewerkschafts-Chef: Polizei nicht mehr schnell genug bei Unfällen
Trier/Leiwen · Wegen Personalnot sind viele Dienststellen auf dem Land unterbesetzt. Die Zahl der Überstunden steigt, die Gefahr für die Gesundheit der Beamten auch.
Weil es zu wenig Polizisten gibt, kommt es immer häufiger vor, dass die Polizei vor allem auf dem Land nicht schnell genug zu Unfällen kommt. Es gebe vermehrt Klagen von Feuerwehr und Polizei, sagt der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Ernst Scharbach. Im Schnitt fehlten bei den einzelnen Schichten 15 bis 20 Prozent an Personal, sagte Scharbach im Interview mit unserer Zeitung. „Das macht sich in Mainz weniger bemerkbar als in Morbach. Auf den kleinen Revieren auf dem Land tut es richtig weh. Da sind die Schichten nicht ausreichend besetzt.“
Die vom Land zugesagten Neueinstellungen von 580 Polizisten pro Jahr seien daher notwendig und richtig. Aber wegen der hohen Zahl von Beamten, die in diesem Jahr in Pension gingen, herrsche derzeit eine „Riesennot“. „Wir haben nach wie vor 1,7 Millionen Überstunden, trotz aller Anstrengungen davon runterzukommen. Es klappt einfach nicht.“ Sondereinsätze etwa bei Demonstrationen oder im Zusammenhang mit allen Formen des Extremismus seien mit dem vorhandenen Personal nicht mehr zu stemmen, kritisiert Scharbach. Das wiederum wirke sich auf die Gesundheit der Beamten aus. Über 1000 seien derzeit nur eingeschränkt einsatzfähig, im Schnitt liege die Lebenserwartung der Polizisten drei bis vier Jahre unter der anderer Beamter.
Das Ziel der Landesregierung sei es, die Zahl der ausgebildeten Polizeibeamten von 9250 auf rund 9600 zu erhöhen, sagte ein Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums auf Anfrage unserer Zeitung. Die Zahl der Polizeianwärter sei in den vergangenen Jahren „kontinuierlich und massiv“ auf den bislang absoluten Höchstwert von 580 für 2018 erhöht worden. Diese Einstellungszahl sei auch im Haushaltsentwurf für 2019 und 2020 vorgesehen, der in dieser Woche im Landtag diskutiert wird.
Nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Innenministeriums sagt die Polizeidichte nichts über Qualität und Intensität polizeilicher Betreuung aus. Maßgeblich seien vielmehr Einsatz- und Kriminalitätsbelastung. Allerdings sei die Belastung durch Großeinsatze, durch viele Demonstrationen, Kräfteeinsatz beim Tag der Deutschen Einheit und bei Fußballspielen auch in anderen Bundesländern deutlich gestiegen und gehe teilweise an die Grenze der Belastbarkeit, heißt es aus dem Innenministerium.
Was der Polizei im Land zunehmend Sorge bereitet, ist die sogenannte Cyberkriminalität, also Straftaten, die mit Hilfe des Internets begangen werden. Fast 12 000 Fälle wurden im vergangenen Jahr landesweit registriert. Laut Kriminalstatistik wurden rund 75 Prozent dieser Taten aufgeklärt.
Laut Scharbach könnte die Aufklärungsquote bei diesen Taten noch höher liegen, wenn die Polizei über ausreichend Spezialisten für die Ermittlungen etwa im sogenannten Darknet verfügte. „In dem Bereich sind wir total unterbelichtet“, sagt der scheidende Gewerkschaftschef.
Scharbach wird beim heute beginnenden Delegiertentag der Gewerkschaft der Polizei in Leiwen (Trier-Saarburg) nicht mehr als Vorsitzender kandidieren. Seine Nachfolgerin soll die bisherige Vizechefin Sabrina Kunz werden.
