Enztalradweg wird vorerst nicht befestigt
Wegen ihres defizitären Haushalts darf die Verbandsgemeinde (VG) Arzfeld den Enztalradweg in diesem Jahr nicht mehr asphaltieren. Die Kommunalaufsicht hat ihre Zustimmung verweigert.
Arzfeld. Die Decke des Enztalradwegs zwischen Lünebach und Zweifelscheid sollte schon längst schwarz sein, doch daraus wird in diesem Jahr nichts mehr. Dabei hatte der Verbandsgemeinderat Arzfeld bereits im April grünes Licht gegeben.
Etwa 1,03 Millionen Euro soll der Ausbau kosten. Die VG rechnet mit einer Landesförderung von 70 Prozent. Der Eigenanteil wurde bereits in den Haushalt eingestellt, dieser von der Kreisverwaltung genehmigt. Warum jetzt also die Verzögerung?
Weitere Kredite sind für die Gemeinde Tabu
Die Kommunalaufsicht hatte die Bremse gezogen. Grund: Der Arzfelder Haushalt ist defizitär, die Schulden sind zu hoch. Weitere Kredite kann sich die VG nicht leisten.
Für den abrupten Stopp haben die Ratsmitglieder jedoch kein Verständnis. Gerhard Kauth, Fraktionssprecher der CDU, ist empört: "Hat der Landrat seinen Haufen nicht im Griff? Das ist kein Stil, so arbeitet man nicht zusammen." Es habe geheißen, es werde aus Kostengründen erst in die Länge gebaut und später befestigt. Für ihn ist der Ausbau ganz klar die Fertigstellung einer begonnenen Maßnahme und somit genehmigungsfähig.
Das sieht auch Rainer Hoffmann (SPD) so. "Die Radwegerhaltung war jahrelang geplant. Da hätte man die VG auch mal instruieren können, dass es Änderungen gibt", sagt er. Auch Bürgermeister Andreas Kruppert ist nicht sonderlich erfreut. "Ärgerlich" sei dies, sagt er. Doch er zeigt auch Verständnis für die Kollegen in Bitburg: "Die haben auch ihre Vorschriften." Vor fünf Jahren hätte die Haushaltslage in Arzfeld noch anders ausgesehen.
Doch noch gibt es Hoffnung für den Ausbau. Die Kommunalaufsicht habe nicht zugestimmt, da die Befestigung eine neue Maßnahme darstelle und nicht als Fortsetzung gesehen werden könne. Für Gisela Mayer-Schlöder von der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm ist das Kind dennoch nicht in den Brunnen gefallen.
Nach einem "sehr konstruktiven Gespräch" mit Andreas Kruppert und Harald Enders, Leiter des Landesbetriebs Mobilität Gerolstein, will sie nun für die Arzfelder ein gutes Wort beim Wirtschaftsministerium einlegen. "Wir bemühen uns, dass wir das im positiven Sinne entscheiden. Ich kann jedoch nicht sagen, ob das klappt, bin jedoch hoffnungsfroh", sagt sie. Bei finanzschwachen Gemeinden können Ausnahmen gemacht werden, etwa, wenn die "Maßnahme aus Gründen des Allgemeinwohls erforderlich ist". Darauf gründet die Hoffnung von Kruppert: "Der Radweg ist die Verbindung von Neuerburg ins Prümtal und unheimlich wichtig für unser touristisches Konzept."
Was passieren könnte, wenn nicht geteert wird, hat im April Hermann Köppen (Liste Köppen) vorausgesagt: "Wir haben eine lange Periode, in der Frost und Tau wechseln, da quillt der Schotter leicht. Der starken Regen sorgt für Erosionen, deshalb kann man den Weg in dieser Form nicht erhalten."
EXTRAFördergeld Die VG Arzfeld kann noch auf sogenannte zweckgebundene Finanzzuweisungen hoffen. Voraussetzung für die Mittel ist jedoch zunächst, dass Finanz- und Wirtschaftsministerium aus dringenden Gründen des Gemeinwohls die betreffende Investition für notwendig erklären. (sn)hintergrundSchuldenentwicklung 31. Dezember 2004: Verbandsgemeinde: 5,9 Millionen Euro, Gesamtschulden (Kernhaushalt plus VG-Werke): 35,9 Millionen Euro. 31. Dezember 2009: Verbandsgemeinde: 5,2 Millionen Euro, Gesamtschulden: 37,7 Millionen Euro. (sn)
