Veränderungen kennen keine Grenzen
In der Verbandsgemeinde (VG) Irrel beschäftigten die Ratsmitglieder sich bei ihrer letzten Sitzung vor den Wahlen vor allem mit der Abwasserbeseitigung. Wegen grenzüberschreitender Kläranlagen wird die VG möglicherweise gleich zwei luxemburgischen Abwasserverbänden beitreten.
Ernzen. Im Vorraum sind die Tische schon gedeckt, und auch die Warmbehälter für das Buffet stehen bereit. Ohnehin läuft an diesem Abend alles ein wenig anders als üblich.
Denn statt sich im Sitzungssaal des Rathauses zu treffen, sind die Mitglieder des VG-Rats Irrel ins Besucherzentrum der Naturerkundungsstation Teufelsschlucht gekommen. Es ist ihre letzte Sitzung vor der Kommunalwahl am 7. Juni, bei der Hans-Michael Bröhl nicht mehr als VG-Bürgermeister kandidieren wird.
Die Tagesordnung wird dabei nicht zuletzt durch das Nachbarland Luxemburg bestimmt. Dort vollziehen sich momentan nämlich Veränderungen hinsichtlich der Abwasserbeseitigung, von denen auch die VG Irrel nicht unberührt bleibt: Im Großherzogtum obliegt die Abwasserentsorgung den einzelnen Gemeinden (in Deutschland den VGen), und gerade die kleineren unter ihnen können diese Aufgabe de facto nicht oder zumindest nicht kostengünstig erfüllen. Sie sollen sich deshalb in größeren Abwasserverbänden zusammenschließen.
Das betrifft auch die gemeinsame Kläranlage der Stadt Echternach und der VG Irrel. "Die Stadt Echternach möchte den Betrieb der Anlage schnellstmöglich aufgeben und an Sidest übergeben", erklärt VG-Chef Bröhl.
Alternativ könnte der Abwasserzweckverband Echternach/Weilerbach auch Personal einstellen, um die Anlage selbst zu betreiben. Echternach bevorzugt jedoch eindeutig den Beitritt zu Sidest, dem Abwasserverband für das östliche Luxemburg.
Hierzu müsste der bisherige Zweckverband allerdings aufgelöst werden, da aufgrund der luxemburgischen Rechtslage nur Gemeinden oder VGen, nicht aber Zweckverbände Mitglied bei Sidest werden können.
"Was wir bisher haben, wird es in der Zukunft nicht mehr geben", beschreibt Horst Zwank (SPD) die Ausgangslage.
Dass in Echternach künftig keine städtischen Mitarbeiter mehr für die Kläranlage zuständig sein werden, steht bereits fest. Ob deren Aufgaben von Sidest-Beschäftigten übernommen werden, entscheidet sich in den nächsten Monaten. Bislang wurden die Ratsmitglieder lediglich über die anstehenden Veränderungen informiert.
Ganz ähnlich sieht es auch im Zusammenhang mit der Kläranlage Reisdorf/Wallendorf aus.
Dort baut der für den Luxemburger Norden zuständige und in der benachbarten VG Neuerburg als großes Streitthema bekannte Abwasserverband Siden eine Kläranlage, an der die VG Irrel für ihre Ortsgemeinde Wallendorf mit 20 Prozent beteiligt werden soll. Die Ratsmitglieder beschlossen daher gemäß der Empfehlung des Werksausschusses einstimmig den Beitritt der VG Irrel zum Siden und beauftragten die Verwaltung mit der Vorbereitung der Verträge.
Nun müssen unter anderem noch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion sowie die Struktur- und Genehmigungsbehörde dem Beitritt zustimmen.
