Der Countdown läuft: 108 Tage bis zur Wahl
20 Ja- und 15 Nein-Stimmen: Die Mehrheit des Konzer Verbandsgemeinderats hat sich für den Wahltermin am Sonntag, 1. Juni, ausgesprochen.
Konz. "An unserer Vorstellung hat sich nichts geändert", sagt CDU-Sprecher Friedhelm Schücker bei der Sitzung des Verbandsgemeinderats am Dienstagabend. Und sein SPD-Pendant Lothar Rommelfanger kontert: "An unserer auch nicht." Die Diskussion um den Wahltermin zur Nachfolge von Bürgermeister Winfried Manns geht in die nächste Runde. Der Unterschied zur letzten Sitzung: Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Zusammenkunft den Wahltermin 1. Juni vorgeschlagen (der TV berichtete). Und weil man davon ausgehe, dass die Kreisverwaltung als Aufsichtsbehörde nicht zwei Termine zur Wahl des Stadt- und VG-Chefs akzeptieren würde, empfehle die Verwaltung, sich auf einen Wahltag zu einigen.Die CDU sah darin kein großes Problem: "Wir hätten auch schon am 24. Januar darüber abgestimmt", sagte Schücker. Daher werde sich seine Fraktion dem Wahltermin anschließen. Unterstützung erfahren die Christdemokraten aus der FDP: "Wir waren schon mit dem 18. Mai einverstanden, können also auch dem 1. Juni zustimmen", sagte Franz Görtz.
Als "nicht akzeptabel" bezeichnete indes Lothar Rommelfanger, Sprecher der SPD-Fraktion, dass der Stadtrat den Termin zur Wahl vorgebe. "Bürgermeister Manns hätte alle Fraktionen aus Stadt und Verbandsgemeinde an einen Tisch setzen müssen." Er erkenne zudem weiterhin keinen Zeitdruck, schnell wählen zu müssen, und plädiere für einen Termin nach den Sommerferien. Daher schlage seine Fraktion den 10. August vor.
Das tat auch die FWG. "Nach dem Ende der Sommerferien hätten wir noch eine Woche Wahlkampf", argumentierte Maria Schmitz. Indes sei die CDU sowieso im Vorteil, da ihr Kandidat schon bekannt sei. "Die CDU hat noch keinen Kandidaten nominiert", beeilte sich Schücker zu betonen. Der Hintergrund: Karl-Heinz Frieden (CDU), Erster Beigeordneter der VG, hat bekanntgegeben, dass er sich um die beiden Nachfolge-Posten bewerbe.
Die Grünen machten indes keinen Termin-Vorschlag, Sabina Quijano betonte allerdings: "Wenn Fraktionen mehr Zeit brauche, sollte man das akzeptieren und respektieren."
Im weiteren Verlauf wird nun die Kreisverwaltung die von Stadt- und VG-Rat eingereichten Termine dahingehend prüfen, ob bis dahin eine Wahl organisatorisch machbar ist", erklärt Pressesprecher Thomas Müller. "In diesem Fall sind bis jetzt noch keine Gründe zu erkennen, weshalb die Kreisverwaltung den Vorschlägen nicht zustimmen sollte." EXTRA Der Wahltermin am Sonntag, 1. Juni, gilt so gut wie festgelegt. Damit ergeben sich folgende Fristen für das Bewerbungsverfahren: Da davon ausgegangen werden kann, dass es bei der Personal-Union von Stadt- und VG-Chef bleibt, muss der Bewerber bis zum 1. März seinen Wohnsitz in die Stadt Konz verlegt haben. Während die VG-Verwaltung Bewerbungen für das Amt des VG-Chefs bis zum 15. März erbittet, endet die gesetzlich vorgeschriebene Frist für Wahlvorschläge am 21. April. Sollte bei der Wahl am 1. Juni kein mehrheitliches Ergebnis zustandekommen, findet die Stichwahl am 15. Juni statt.
