Bürgermeister wählt klare Worte

Bernkastel-Kues/Thalfang · Ulf Hangert verteidigt Vorgehensweise der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues beim Versuch einer Gebietsreform in Thalfang. Der Verwaltungschef kritisiert die Vorgaben aus Mainz.

Bernkastel-Kues/Thalfang Die Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues war bei der viel diskutierten Kommunal- und Verwaltungsreform Vorreiter. Die zum 1. Januar 2012 vollzogene Fusion mit drei der vier Orte (Neumagen-Dhron, Piesport, Minheim) der damaligen VG Neumagen-Dhron ging relativ geräuschlos über die Bühne. Das galt auch für den Wechsel von Trittenheim in die VG Schweich, die bekanntlich zum Kreis Trier-Saarburg gehört. Natürlich gab es auch damals Ärger und Unverständnis. Doch der war nur ein laues Lüftchen im Vergleich zu dem Geschehen, das sich seit einigen Jahren in der VG Thalfang abspielt. Die politisch Verantwortlichen in der VG Bernkastel-Kues könnten sich ganz entspannt zurücklehnen und den Selbstzerfleischungsprozess im nahen Hunsrück verfolgen. Doch beim großen Wunschkonzert kam auch die Moselkommune ins Spiel und ist es auch noch. "Wir haben uns aber nicht aktiv in den Vordergrund gedrängt", erläutert Bürgermeister Ulf Hangert (CDU) in der Sitzung des Verbandsgemeinderates. Man habe erst Gesprächsbereitschaft signalisiert, als die Gefahr sichtbar geworden sei, dass Orte dem Kreis Bernkastel-Wittlich den Rücken drehen könnten. Der aktuelle Aufhänger ist die Ortsgemeinde Berglicht. Sie will, so Ortsbürgermeister Gerhard Oberweis eigenständig und im Kreis Bernkastel-Wittlich bleiben. Das schließt einen Wechsel in die Einheitsgemeinde Morbach und in die VG Hermeskeil aus. Der Gemeinderat hat sich am 13. Februar für einen Wechsel in die VG Bernkastel-Kues ausgesprochen. "Und dabei bleibt es auch", sagt Oberweis. Als Alternative käme noch die VG Schweich in Frage. Doch das Mainzer Innenministerium spielt da nicht mit. "Ich sehe keine Möglichkeit, dass dem Beschluss des Ortsgemeinderates entsprochen wird", heißt es in einem Schreiben von Innenstaatssekretär Günter Kern an die Beteiligten. Die Begründung: "Die Ortsgemeinde Berglicht grenzt weder an die VG Bernkastel-Kues noch an die VG Schweich unmittelbar an." Die Schlussfolgerung: "Für die Ortsgemeinde Berglicht bestehen bei der Gebietsänderung der VG Thalfang lediglich die Möglichkeiten mit der verbandsfreien Gemeinde Morbach oder der Verbandsgemeinde Hermeskeil zusammengeschlossen zu werden", schreibt der Staatssekretär. Das außerhalb der Kreisgrenze liegende Hermeskeil war auch vom Land ins Spiel gebracht worden, als ein Wechsel der gesamten VG Thalfang nach Morbach unrealistisch wurde. Es gebe in Rheinland-Pfalz genug Beispiele dafür, dass eine gemeinsame Grenze kein Ausschlusskriterium für einen Zusammenschluss sei, betonen Hangert und Oberweis. Interessant in diesem Zusammenhang: Die Vorgehensweise der VG Bernkastel-Kues ist auch in der CDU, der stärksten Fraktion im VG-Rat, umstritten. Man hätte sich besser zurückhalten sollen, sagt Alex Licht. "Schließlich haben wir kein Problem mit dieser Kommunal- und Gebietsreform." Licht sieht die Gefahr, dass "nur weitere Unruhe geschürt wird". In der VG Thalfang herrschten schließlich ganz besondere Verhältnisse. Bürgermeister Hangert verteidigt die Vorgehensweise noch einmal. "Es kann nicht sein, dass der Staatssekretär sagt: Entweder Morbach oder raus dem Kreis." Im Zusammenhang mit der Diskussion auf dem Hunsrück kritisiert Peter Licht (SPD): "Die Moderation durch den Kreis fehlt." Dazu Alex Licht, der auch Kreisbeigeordneter ist: "Selbst die Moderation ist in Thalfang nicht leicht." KommentarMeinung

Selbstzerfleischung mit vielen AugenzeugenNatürlich hätte es sich die Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues leicht machen und jeden Annäherungsversuch aus dem Hunsrück abblocken können. Sie hätte sich damit unter anderem ersparen können, dass verschiedene Meinungen zur Vorgehensweise aufkommen. Aber dass es die gibt, ist nicht schlimm. Schlimm ist vielmehr, dass die Landesregierung zusieht, wie sich die VG Thalfang selbst zerfleischt, wie vielleicht aus Freunden Feinde werden. Andere Kommunen wurden zwangsfusioniert. In Thalfang kann offenbar jeder tun, was er will. Ob das bis 2019, der vom Land gesetzten Frist, gut geht, darf bezweifelt werden. Wenn es ein Beispiel gibt, wie eine viel gepriesene Kommunal- und Gebietsreform auf keinen Fall ablaufen soll: In Thalfang wird dazu gerade der Film gedreht. c.beckmann@volksfreund.de

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