Steigende Einnahmen

NIERSBACH. (red) Bürgermeister Franz-Josef Krumeich stellte bei der Gemeinderatssitzung Haushaltssatzung und -plan für 2006 vor. Dabei kritisierte er die Umlagenerhöhungen.

Ein Plus an Einnahmen durch die Gewerbesteuer in Höhe von 223 000 Euro auf nun insgesamt 598 000 Euro verzeichnete der Gemeinderat im Jahr 2005. Am Ende des Jahres konnte eine Rücklage von 200 000 Euro gebildet werden. Für 2006 wurde die Gewerbesteuereinahme der Gemeinde auf 665 000 Euro festgelegt . Nach sämtlichen Abgaben und Umlagen verblieben den Gemeinden jedoch nur noch ein Bruchteil ihrer ursprünglichen Einnahmen, kritisierte Bürgermeister Krumeich. Die Umlagenerhöhungen auf Kreisebene liegen inzwischen bei 37,5 Prozent; auf Verbandsgemeindeebene auf 37 Prozent. Verlagerungen von Leistungen vom Land auf die Kommunen und steigende Ausgaben im Sozialbereich ohne entsprechende Finanzausstattung durch das Land seien letztendlich für diese Umlagenerhöhungen verantwortlich. Die Gemeinden könnten diese jedoch nirgendwohin "weiterreichen" und seien zum Sparen beziehungsweise zu einer Mehrbelastung ihrer Bürger genötigt. Krumeich kritisierte auch die Mentalität des Landes, den Kommunen das Geld aus der Tasche zu nehmen und es nach Gutsherrenart für Einzelmaßnahmen durch Minister wieder zu verteilen. Die Gemeinden würden sparsamer arbeiten, wenn ihnen das Geld für Investitionen gelassen werde. Auf langwierige bürokratische Zuschussanträge könne verzichtet werden. Christoph Holkenbrink, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wittlich-Land erinnerte daran, dass die VG Wittlich-Land mit 37 Prozent Umlage die zweitgünstigste in der gesamten Region Trier sei.