Wer darf reden?

Die Bürger von Neunkirchen lassen sich von den Bürgermeistern aus Hermeskeil und Morbach über deren Verwaltungsstrukturen informieren. Doch im Vorfeld der Veranstaltung gibt es Differenzen.

Neunkirchen In der Verbandsgemeinde Thalfang ist in der Vergangenheit nahezu in jedem Ort über die Auswirkungen der Kommunalreform diskutiert worden. Besonders die Frage, ob sich die Ortsgemeinden der Einheitsgemeinde Morbach anschließen und dafür ihre Selbstständigkeit aufgeben sollen, stand oft im Mittelpunkt der Diskussionen.
Doch kaum einer hat sich für die Beibehaltung der Selbstständigkeit seiner Gemeinde so vehement eingesetzt wie der Neunkirchener Ortsbürgermeister Richard Pestemer. Im Jahr 2012 haben die Neunkirchener bei einem Bürgerentscheid bereits dafür votiert, autark zu bleiben. Deshalb ist es bemerkenswert, dass sich gerade in dieser Gemeinde jetzt Bürger für mehr Information über die Unterschiede der verschiedenen Verwaltungsformen einsetzen.
Initiatorin ist Anne Schlags, die in einer Aktion Unterschriften für eine Veranstaltung gesammelt hat, bei der die Bürgermeister Michael Hülpes aus Hermeskeil und Andreas Hackethal aus Morbach die Neunkirchener über ihre Verwaltungsstruktur informieren.
Die Veranstaltung hat Pestemer in die Wege geleitet. Am Freitag, 19. Mai, wollen sich die beiden Verwaltungschefs den Fragen der Bürger stellen. Doch gibt es im Vorfeld Ärger über das Wie.
Schlags schreibt in einem offenen Brief an Pestemer, dass es sich um eine Einwohnerversammlung für Neunkirchener Bürger handele. "Daher setzen wir voraus, dass ausschließlich unsere Bürgerinnen und Bürger sich mit Fragen und Redebeiträgen zu Wort melden dürfen", schreibt sie.
Dies sei deutlich von vielen Neunkirchenern in der Gemeinderatssitzung am 10. April während der Sitzungsunterbrechung gefordert worden. Damals hatten sich Sitzungsteilnehmer aus Malborn, Heidenburg und Breit zu Wort gemeldet, teilweise auch mehrfach. "Gastbeiträge von Ratsmitgliedern unserer Nachbargemeinden sind weder erforderlich noch gewünscht", schreibt Schlags.
Dem widerspricht Pestemer. Es handele sich nicht um eine Einwohnerversammlung, sondern um eine öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung.
Der Sachverhalt sei von allgemeinem Interesse für die Bürger der Verbandsgemeinde Thalfang, aber in erster Linie für die Neunkirchener gedacht. Selbstverständlich sollten die Fragen und Redebeiträge der Neunkirchener Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund stehen.
Mehr als 50 Fragen an die beiden Bürgermeister habe man vor der Sitzung gesammelt, die im Vorfeld im Amtsblatt veröffentlicht werden sollen. Jedoch wolle der Ortsbürgermeister aus rechtlichen Gründen Fragen von Auswärtigen nicht grundsätzlich unterbinden. "Es geht nicht, dass prinzipiell kein Anderer was sagen darf, das wäre meines Erachtens rechtswidrig", sagt er.
Klar sei jedoch, dass die Fragen der Neunkirchener Vorrang hätten. "Das ist keine Frage", sagt er. Klar sei auch, dass sich Neunkirchen mit Berglicht, Heidenburg, Büdlich, Breit und Malborn innerhalb der VG als Solidargemeinschaft für den Erhalt der verfassungsrechtlich gesicherten Selbstständigkeit verstehe. Es bestehe eine begründete Ausnahmesituation, wenn es darum gehe, für die nächsten Jahre verbindlich zu klären, ob Neunkirchen seine Selbstständigkeit aufgeben oder bewahren solle.Extra: BÜRGERMEISTER STEHEN REDE UND ANTWORT


Die Bürgerinformationsveranstaltung in Neunkirchen findet am Freitag, 19. Mai, ab 19 Uhr im Gemeindehaus statt. Die Bürgermeister Andreas Hackethal aus Morbach und Michael Hülpes aus Hermeskeil stehen den Anwesenden Rede und Antwort über die Strukturen von Einheits- und Verbandsgemeinde.