Zoff um den Zankapfel

Die Sanierung der Regionalen Schule bleibt ein Zankapfel. Bester Beweis bleibt eine zweistündige, teils heftige Debatte im VG-Rat. Man ist sich einig, dass das Gebäude saniert werden muss, aber dann ist schon Schluss mit den Gemeinsamkeiten.

Mal ehrlich! Welche Eltern würden nach dieser Debatte nicht ins Grübeln kommen, ob ihre Entscheidung, ihr Kind in die Thalfanger Schule zu schicken, richtig war. Und das, obwohl die beteiligten Behörden keine Bedenken äußern. Insofern muss sich die FWG den Vorwurf der Panikmache schon gefallen lassen.

Aber wenn Stellungnahmen von Behörden beziehungsweise Gutachten in diesem aufgeheizten Klima attestieren, dass von dem Gebäude keine Gesundheitsgefahren ausgehen, dann gehören diese in keinen Aktenschrank.

Dann gehören sie in die Öffentlichkeit, um für Eltern, Lehrer und Schüler Klarheit zu schaffen. Geht es in dem Gremium noch um die Sache? Anwesende Zuschauer haben sich das sicherlich gefragt.

Es ist keine Schande, zwei Stunden um die bestmögliche Sanierung der Schule zu streiten. Doch bei genauer Durchsicht der Anträge war ein einziger wirklich konstruktiv und in die Zukunft gerichtet. Und der wurde vertagt.

Sitzungen wie diese sind auf die Dauer weder Kommunalpolitikern, noch Bürgern zumutbar.

Dennoch ist es nicht der richtige Weg, das Thema in einen Ausschuss zu delegieren und hinter verschlossenen Türen zu tagen. Die Bürger sollen nachvollziehen können, wie und warum Entscheidungen gefällt werden.

i.rosenschild@volksfreund.de Thalfang. Bislang fanden die Auseinandersetzungen um strittige Punkte meist innerhalb des Thalfanger Verbandsgemeinderats statt. Diesmal ging es allerdings schon vorher los. Die Freie Wähler Gruppe (FWG) hatte gerichtlich erzwingen wollen, dass ein Antrag auf die Tagesordnung kommt.

Es ging um die Forderung, die Entscheidung der Ratsmehrheit vom März in Sachen Regionale Schule auszusetzen. Damit hatte die Gruppierung die Vergabe der Planungsleistungen an ein Wiesbadener Büro forcieren wollen, während die Ratsmehrheit sich für die Aufhebung der damaligen Ausschreibung entschieden hatte.

Das Verwaltungsgericht gab dem Eilantrag nicht statt. In der Zwischenzeit hat das Oberverwaltungsgericht die Auffassung seiner Trierer Kollegen bestätigt.

Die CDU nahm dies zum Anlass, per Antrag eine Aufstellung aller Anwalts- und Gerichtskosten inklusive des Zeit- und Sachaufwands zu fordern, die dadurch entstanden seien, dass die FWG Rechtsmittel eingelegt hätte. CDU-Sprecher Gereon Haumann forderte ebenfalls zu prüfen, ob die Kommune diese Kosten auch zu tragen habe, wenn die Aussichtslosigkeit der Vorhaben voraussehbar sei.

Richard Pestemer (FWG) signalisierte Zustimmung, wenn das auch für die Kosten gelte, die beim Verfahren um die Sanierungsplanung der Schule entstanden seien. Bei zwei Gegenstimmen wurde der CDU-Antrag beschlossen.

Keinen Erfolg hatte auch der FWG-Antrag, einen unabhängigen Sachverständigen damit zu beauftragen, eine Mängelliste für die Schule zu erstellen und gravierende Schäden sofort beheben zu lassen.

Die Schule sei auf Asbest, PCB und andere Gefahrenstoffe untersucht worden, erinnerte Bettina Brück, SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionssprecherin. Lediglich Leuchtstoffröhren hätten ausgewechselt werden müssen.

„Was soll ein unabhängiger Gutachter bringen?“, fragte Haumann. Die Kreisverwaltung – und damit die Untere Baubehörde und das Gesundheitsamt – sei bei einer Ortsbegehung vor wenigen Tagen dabei gewesen. Dabei wurden keine Schäden oder Mängel festgestellt, die zu einer Beeinträchtigung oder Gefährdung der Gesundheit führen, war die Auffassung der Ratsmehrheit. „So Politik zu machen, halte ich für unangemessen“, empörte sich Christel Wieck (FDP) in Richtung FWG. Gemeinsam mit CDU und SPD war man sich einig: Die FWG betreibe Panikmache.

Wie es mit der Schulsanierung konkret weitergeht, erfuhr das runde Dutzend Zuschauer trotz der zweistündigen Diskussion nicht. Ein gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und FDP wurde zurückgezogen. Man wolle das Thema lieber im Ausschuss beraten. Bei Vorhaben, die eine Größenordnung von 25000 Euro unterschreiten, sei dies ohnehin vorgesehen. Dort soll auch die Entscheidung über eine Vergabe fallen.

Meinung

Geht's noch um die Sache?

Mal ehrlich! Welche Eltern würden nach dieser Debatte nicht ins Grübeln kommen, ob ihre Entscheidung, ihr Kind in die Thalfanger Schule zu schicken, richtig war. Und das, obwohl die beteiligten Behörden keine Bedenken äußern. Insofern muss sich die FWG den Vorwurf der Panikmache schon gefallen lassen.Aber wenn Stellungnahmen von Behörden beziehungsweise Gutachten in diesem aufgeheizten Klima attestieren, dass von dem Gebäude keine Gesundheitsgefahren ausgehen, dann gehören diese in keinen Aktenschrank.

Dann gehören sie in die Öffentlichkeit, um für Eltern, Lehrer und Schüler Klarheit zu schaffen. Geht es in dem Gremium noch um die Sache? Anwesende Zuschauer haben sich das sicherlich gefragt.

Es ist keine Schande, zwei Stunden um die bestmögliche Sanierung der Schule zu streiten. Doch bei genauer Durchsicht der Anträge war ein einziger wirklich konstruktiv und in die Zukunft gerichtet. Und der wurde vertagt.

Sitzungen wie diese sind auf die Dauer weder Kommunalpolitikern, noch Bürgern zumutbar.

Dennoch ist es nicht der richtige Weg, das Thema in einen Ausschuss zu delegieren und hinter verschlossenen Türen zu tagen. Die Bürger sollen nachvollziehen können, wie und warum Entscheidungen gefällt werden.

i.rosenschild@volksfreund.de