City-Videokameras: Datenschützer kommt in der nächsten Woche
Trier · Ob die geplante Videoüberwachung der Innenstadt während der Heilig-Rock-Wallfahrt (der TV berichtete) zulässig ist oder nicht, entscheidet sich wohl nächste Woche. "Dann haben wir einen Termin mit dem zuständigen Datenschutzbeauftragten des Landes", berichtete Ordnungsdezernent Thomas Egger (FDP) in der Stadtratssitzung am Dienstagabend.
Wie das Gespräch ausgehen werde, sei offen, erklärte Egger auf die mündliche Anfrage von Ratsmitglied Tobias Schneider, ebenfalls FDP.
Schneider wollte weiter wissen, von wem die Initiative für die geplante Videoüberwachung ausgegangen ist. "Die Stadtverwaltung war da nicht involviert, das war Sache der Polizei", sagte Egger. Gesichert sei, dass - falls die Videoüberwachung zustande komme - die Kameras nach der Heilig-Rock-Wallfahrt wieder abmontiert würden. "Es handelt sich ganz sicher nicht um eine Testphase für eine mögliche weitere Videoüberwachung der City", sagte Egger. Mit der Heilig-Rock-Wallfahrt würde definitiv auch die potenzielle Videoüberwachung enden. woc
