Einigung bei Zufahrt in Masholder in Sicht
Bitburg · Mehr als zwei Jahre ist die provisorische Zufahrt zum Neubaugebiet In der Persch in Masholder gesperrt, weil sich die Stadt und der Investor nicht einig sind, wer für den Ausbau zuständig ist. Nun zeichnet sich im Streit zwischen den Parteien eine Lösung ab. Allerdings auch nur an dieser Baustelle.
Bitburg. Wann genau der Erdhaufen verschwinden wird, kann Thomas Kröffges nicht sagen. Doch der Ortsvorsteher in Masholder ist zuversichtlich, dass es bald sein wird. Der Erdhügel liegt auf der zweiten Zufahrt zum Neubaugebiet In der Persch, das vor Jahren privat von der Schuh GdbR erschlossen wurde. Da die Zufahrt an der B-257-Anschlussstelle liegt, hatte der für die Genehmigung zuständige Landesbetrieb Mobilität zur Bedingung gemacht, dass die Zufahrt verkehrssicher gestaltet werden muss.
Mit der Beseitigung des Hügels ist es nicht getan. Weil die Auflagen unerfüllt blieben, wurde die Zufahrt vor mehr als zwei Jahren geschlossen, so dass der Verkehr seitdem durch Masholder geschleust wird.
Aus Sicht der Stadt ist die Schuh GdbR für den Ausbau zuständig. Der Erschließungsträger jedoch sieht die Stadt in der Verantwortung - genau wie das Verwaltungsgericht Trier. Da jedoch die Stadt nach wie vor ihre Auffassung vertritt und auch der LBM nicht von seiner Vorgabe abweicht, ist nun der Ortsteil Masholder aktiv geworden. Wie Kröffges erklärt, werde das Stadtteilbudget dafür verwendet. Die Stadt habe dem zugestimmt. Jetzt hänge es nur noch an der Genehmigung des städtischen Haushalts.
Die Stadt selbst möchte sich dazu mit Verweis auf das Rechtsverfahren mit der Schuh GdbR nicht äußern. Gleiches gilt auch für zwei weitere Projekte in Stahl, bei denen sich Stadt und privater Erschließungsträger ebenfalls uneinig sind. Zwar ist der Ausbau des oberen Teils der Oberweiser Straße, für den nach Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht die Stadt, sondern die Schuh GdbR zuständig ist, inzwischen erledigt. Dafür aber kriselt es wenige Meter davon entfernt in dem von Schu erschlossenen Neubaugebiet Hammerwies II. Dort gibt es Unstimmigkeiten bei der Abnahme der Straße.
Eine weitere Baustelle ist das Dorfgemeinschaftshaus. 2008 wurde vereinbart, dass sich der Erschließungsträger mit 100 000 Euro an dessen Erweiterung beteiligt, da mit dem Neubaugebiet schließlich auch die Einwohnerzahl steige. Laut Stadt hätte Schuh die Zahlung längst leisten müssen.
Doch der Unternehmer sieht sich nicht an diesen Vertrag gebunden und begründet dies damit, dass die Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses nun deutlich kleiner ausfalle als zunächst geplant. uhe
