Politik gibt grünes Licht für Bit-Galerie

Bitburg · Der Bitburger Stadtrat hat sich hinter verschlossenen Türen auf einen Grundsatzbeschluss für die Bit-Galerie verständigt. Der Beschluss beinhaltet, dass die Galerie zusammen mit der Gestaltung des Postvorplatzes und dem Ausbau der Fußgängerzone angegangen werden soll. Dabei hofft die Stadt auf Landesförderung.

Bitburg. Die Bit-Galerie ist nicht nur das größte Projekt, das derzeit in der Bitburger Innenstadt geplant wird, sondern das größte, das überhaupt jemals für die Innenstadt im Gespräch war. Mit einem Investitionsvolumen von rund 50 Millionen Euro übertrifft die Galerie selbst das 21-Millionen-Euro-Projekt Bitburger Marken-Erlebniswelt und Stadthalle. So groß wie das Projekt, ist auch das öffentliche Interesse daran. Doch verhandelt wird nur hinter verschlossenen Türen.
In nichtöffentlicher Sitzung fasste der Stadtrat einen Beschluss (siehe Extra), der signalisiert, dass die Politik grundsätzlich hinter der Bit-Galerie steht. "Das Projekt wurde in der Sitzung groß vorgestellt und ausführlich diskutiert", sagt Bürgermeister Joachim Kandels. Das Raumordnungsverfahren, bei unter anderem die Auswirkungen auf den Innenstadt-Verkehr und den bestehenden Einzelhandel untersucht werden, sei eingeleitet. Noch auszuhandeln wäre, inwiefern sich das Land an dem Projekt beteiligt, das auf einer Fläche in einem städtischen Sanierungsgebiet geplant wird.
Drei Projekte unter einem Hut


Beschlossen hat der Stadtrat, dass er nicht nur für die Bit-Galerie Städtebaufördermittel beantragt, sondern gleich auch für zwei weitere Projekte, die in benachbarten Sanierungsgebieten liegen: Es geht um den Ausbau der Fußgängerzone und die Gestaltung des Postvorplatzes, wo ja ab 2012 ein Neubau geplant ist. Ziel ist offenbar, die Bit-Galerie - ähnlich wie das Brauerei-Projekt - als Public-Private-Partnership im Zusammenspiel von privatem Investor sowie Stadt und Land zu verwirklichen. "Wenn das Land sich beteiligt, wird sich auch die Stadt beteiligen", sagt Kandels, der sonst aber zugeknöpft ist.
Schließlich war die Sitzung nicht-öffentlich. Das sollte dem offenen Austausch dienen und politische Fensterreden vermeiden. Das fanden auch die Fraktionen sinnvoll, zumal die Öffentlichkeit bei den folgenden Verfahrensschritten ja beteiligt werde. Ein Stimmungsbild:
Peter Wagner (CDU): "Die Bit-Galerie ist ein Quantensprung für die innerstädtische Entwicklung und den Handelsstandort Bitburg. Das ist die Initialzündung für die gesamte Entwicklung der Brachen am Beda-Platz."
Willi Notte (Liste Streit): "Unsere Liste begrüßt das Projekt. Der Beschluss ist aber kein Freifahrtsschein, sondern bietet dem Projektentwickler eine Verlässlichkeit, damit der Projektentwickler weiter planen kann."
Manfred Böttel (FBL): "Bei uns gehen die Meinungen auseinander. Generell sind wir für die Galerie. Sorgen bereitet die Größe und die Vielzahl kleiner Läden. Wir hätten gerne eine Verträglichkeits-Studie beauftragt."
Peter Berger (Grüne): "Uns ist die Galerie ein bisschen zu groß für Bitburg. Das geht zulasten der Geschäfte in der Fußgängerzone. Zumal am Postplatz, der Priorität hat, 7000 Quadratmeter Verkaufsfläche entstehen."
Stephan Garçon (SPD): "Die Galerie bindet zusätzliche Kaufkraft in Bitburg. Wichtig ist, dass es kein Qualitätssprung zwischen Galerie, Postvorplatz und Fußgängerzone gibt. Das muss alles auf einem Niveau sein."
Marie-Luise Niewodniczanska (FDP): "Neben einer intelligenten Verkehrslösung war uns vor allem wichtig, dass Galerie, Postvorplatz und Fußgängerzone gemeinsam angegangen werden. Das eine hängt mit dem anderen zusammen."
Projektentwickler Stefan Kutscheid, der die Bit-Galerie plant und Ende 2013 eröffnen will, war gestern nicht zu erreichen. Der Wortlaut des in nicht-öffentlicher Sitzung gefällten Beschlusses: "Der Stadtrat beschließt den Planungsentwurf der Bit-Galerie unter dem Vorbehalt der erforderlichen baurechtlichen und sonstigen Planungs- und Beteiligungsverfahren und unter dem Vorbehalt der üblichen Landesförderung aus Städtebaufördermitteln sowie unter Ausschluss von jeglichen Schadensersatzansprüchen aus Aufwendungen des Investors/Projektentwicklers grundsätzlich befürwortend zur Kenntnis zu nehmen und beauftragt die Verwaltung a) die mögliche Förderquote im Kontext mit den geplanten Maßnahmen in den Sanierungsgebieten "Südöstliche Altstadt", "Westliche Altstadt" und "Beda-Platz/Spitelspaisch" in Verhandlungen mit dem Land Rheinland-Pfalz zu eruieren. b) mit dem Investor/Projektentwickler in Verhandlungen über eine Übernahme beziehungsweise Beteiligung an den Kosten notwendig werdender Erschließungs-, Neubau- oder Ausbaumaßnahmen einzutreten."schoBit-Galerie: In einem zweigeschossigen Neubau zwischen Karenweg und Beda-Platz sollen auf einer Verkaufsfläche von rund 12 000 Quadratmetern 30 bis 40 Geschäfte angesiedelt werden - darunter auch ein H&M und ein Elektrofachmarkt. Zudem sind auf zwei Parkdecks rund 560 Stellplätze geplant. Zum Vergleich: Die Schlossgalerie in Wittlichs Innenstadt hat 5300 Quadratmeter Verkaufsfläche, der Bungert 12 000, die Trier-Galerie 15 000 Quadratmeter. scho

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