Futter für Bitburgs Sparschwein
Bitburg · Bitburg spart: Der Arbeitskreis Finanzen nimmt jeden Haushaltsposten unter die Lupe und prüft, was sich sparen oder wo sich an der Einnahmenschraube drehen lässt. Mag mancher Vorschlag angesichts von 23 Millionen Euro Schulden wie ein Tropfen auf den heißen Stein wirken - zusammen bringen die Ideen mehr als 600 000 Euro.
Bitburg. Sie sind die Sparfüchse Bitburgs. Der Arbeitskreis Finanzen, ein Team aus Verwaltungsmitarbeitern und Kommunalpolitikern, entwickelt seit einem guten Jahr Vorschläge, wie die Stadt zu mehr Geld kommt. Mitglieder sind neben der Verwaltungsspitze mit Bürgermeister Joachim Kandels sowie den Sachberatern der jeweiligen Fachabteilungen je ein Vertreter der sechs Ratsfraktionen. Die Federführung liegt bei der Kämmerei. Inzwischen hat das Sparteam bei der Durchforstung der einzelnen Kostenposten im Haushalt einiges zusammengetragen.
Fest steht: Der finanzielle Aufwand der Stadt Bitburg für das Folklore-Festival soll ab 2012 von bisher rund 125 000 Euro auf 100 000 Euro gedeckelt werden. Erreicht werden soll das vor allem, indem die Leistungen des Bauhofs und der Stadtmitarbeiter reduziert werden. "Denkbar wäre etwa, dass ein Stadtmitarbeiter zukünftig mit einem Ehrenamtlichen aus einem Verein den Part übernimmt, den zuvor zwei Hauptamtliche gemacht haben", sagt Kämmerer Paul Treuke. Zudem wird an einem neuen Marketingkonzept gefeilt, das verstärkt auf Sponsoren setzt. Auch beim Beda-Markt sollen die rund 11 000 Euro, die die Stadt in Werbung investiert, ab 2012 von Sponsoren getragen werden. Zudem wird eine Refinanzierung der knapp 2000 Euro angestrebt, die die Stadt als Miete für den Großparkplatz auf dem Flugplatz zahlen muss. Ob das in Form von Parkgebühren passiert, ist noch offen. Auch für die Bürger wird das Feiern teurer, sofern sie dafür Dorfgemeinschaftshäuser oder Grillhütten nutzen. Die Gebührenerhöhung (der TV berichtete) soll ab 2012 rund 16 000 Euro zusätzlich bescheren. Ein kleiner Betrag im Vergleich zu den rund 225 000 Euro Mehreinnahmen, mit denen die Stadt nach der Gebührenerhöhung fürs Wasser ab 2012 rechnet. Da muten die knapp 1300 Euro, die die Stadt durch den Austritt aus sieben Vereinen wie etwa der Initiative Region Trier spart, gering an. Aber auch Kleinvieh macht Mist.
Ein Auge hat das Team natürlich auf freiwillige Ausgaben: Die laufenden Kosten der Eissporthalle sollen von rund 132 000 Euro auf 100 000 Euro gedeckelt werden. Der Weg: Die Eismeister werden im Sommer im städtischen Bauhof eingesetzt, weshalb dieser weniger Saisonarbeiter braucht. Zudem werden Synergien mit der städtischen Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft (BVB) genutzt, die das Schwimmbad betreibt. So unterstützt etwa die Eishallen-Geschäftsführerin die BVB bei der Lohnbuchhaltung. Im Cascade-Bad muss die Stadt auch zum Betrieb des Wellnessbereichs rund 50 000 Euro im Jahr beisteuern. "Entweder werden die Massagen teurer oder kürzer. Zudem wird nachgedacht, die Öffnung des Wellnessbereichs auf die Kernzeiten zu reduzieren", sagt Treuke. Auch eine Erhöhung der Eintritte, von der das Schwimmbad verschont bleiben soll, wäre für den Wellnessbereich denkbar.
Die Freiwillige Feuerwehr musste lernen, mit ihrem Budget von rund 120 000 Euro zu haushalten. Weiteren Anschaffungswünschen in Höhe von 22 000 Euro erteilte das Sparteam eine Absage und reduzierte zudem die Ausstattung des neuen Fahrzeugs vom Wunschkatalog der Wehr auf das, was das Land vorschreibt - und damit um 28 000 Euro. Auch die Anlieger in der Fußgängerzone bekommen den neuen Wind zu spüren: Der Gemeindeanteil an der Straßenreinigung wurde von 50 auf 25 Prozent gedrückt, was jährlich 8000 Euro bringt.
Weitere Vorschläge: Es wird daran gedacht, den mobilen Reiseführer mangels Resonanz wieder aufzugeben, was eine Gebühr von rund 1500 Euro jährlich spart, die Sachkosten für Besuche von und bei Partnerstädten um 1500 Euro jährlich zu reduzieren, den Zuschuss der Kulturgemeinschaft um 5000 Euro zu drücken und die Kosten der Musikbands bei der Wein- und Sektgala von rund 4300 Euro zu refinanzieren - etwa über höhere Standgebühren oder Sponsoring. Macht zusammen mehr als 12 000 Euro im Jahr. Wirklich Geld könnten auch drei Vorschläge in die Kasse spülen, über die der Stadtrat kommende Woche entscheidet: Die Erhöhung von Hundesteuer, Vergnügungssteuer und der Kosten für Urnenbestattung würde Bitburgs Sparschwein mit weiteren 200 000 Euro im Jahr zusätzlich füttern.Meinung
Beachtlich!
Hurra schreit niemand, wenn er mehr für seinen Hund oder das Wasser zahlen muss. Das wissen auch Politiker, die sich mit solchen Gebührenerhöhungen deshalb nicht gerne unbeliebt machen. Mit der Einrichtung des Arbeitskreises Finanzen, der solche Vorschläge zusammen mit der Verwaltung entwickelt, hat sich die Stadt deshalb einen großen Gefallen getan. In dem Team spielt Politik keine Rolle. Es geht um die Sache. Und die Sache ist die, dass es von Verantwortungsbewusstsein zeugt, durch moderate Preiserhöhungen und das Streichen verzichtbarer Luxusleistungen einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. Weit davon entfernt, sich kaputt zu sparen, bescheren allein die bisherigen Vorschläge der Stadt Jahr für Jahr richtig Geld. Diese beachtliche Leistung verdient Respekt. d.schommer@volksfreund.de… Paul Treuke (51), Kämmerer der Stadt Bitburg und Mitglied im Arbeitskreis Finanzen: Der Haushalt 2011 ist doch bereits ein Sparprogramm. Ist da überhaupt noch Luft? Treuke: Wir sehen im Arbeitskreis Finanzen durchaus noch weitere Potenziale zur Konsolidierung des Haushalts. Das zeigen ja auch die Vorschläge, die bisher erarbeitet wurden. In Zukunft wird uns beispielsweise das Thema Heiz- und Energiekosten in den städtischen Gebäuden beschäftigen. Geld wurde ja auch vorher nicht zum Fenster rausgeschmissen. Worin sehen Sie den Vorteil des Arbeitskreises Finanzen? Treuke: Das ist eine sehr intensive, konstruktive und zielorientierte Arbeit zwischen Politik und Verwaltung. In dem Kreis wird sachorientiert diskutiert, viele Fragen geklärt und keine politischen Debatten geführt. Die Vertreter der Fraktionen informieren zudem ihre Kollegen, die später in den Gremien über die Vorschläge des Arbeitskreises entscheiden. Hat Bitburg jemals die Perspektive, schuldenfrei zu sein? Treuke: Nur um den Preis, dass die Stadt keine Investitionen mehr tätigt und alle freiwilligen Ausgaben komplett streicht. Dann wäre Bitburg vielleicht in 20 Jahren schuldenfrei. Aber damit wäre nicht viel gewonnen. Im Gegenteil. Eine Stadt muss auch im Rahmen ihrer Möglichkeiten investieren, um den Standort zu stärken und zukunftsfähig zu machen. scho
