Geplatzte Wellener Ratssitzung schlägt weiter Wellen
Wellen · Weil sieben von zwölf Ratsmitgliedern fehlten, ist am 8. April eine Sitzung des Wellener Gemeinderats vertagt worden. (der TV berichtete). Die SPD-Fraktion - die komplett nicht hatte erscheinen können - sieht sich von Ortsbürgermeister Hans Dostert als Boykotteur hingestellt. Tatsächlich habe sich Dostert nicht an eine Terminabsprache gehalten.
Wellen. Als Ortsbürgermeister Hans Dostert am 8. April die erste Wellener Ratssitzung seit November 2012 eröffnete, blieben die vier Plätze der SPD-Fraktion leer. Ebenso fehlten zwei CDU-Ratsmitglieder und ein Mitglied der freien Wählergemeinschaft. "Dumm gelaufen - am nächsten Montag geht\'s halt weiter", könnte mancher sagen. Doch bei Margarete Schmitt und Kornelia Effling von der SPD-Fraktion sitzt der Ärger tief. "Der Ortsbürgermeister hat uns an dem Abend zumindest unterschwellig so hingestellt, als hätten wir die Sitzung absichtlich durch Fernbleiben scheitern lassen", sagt Schmitt im Gespräch mit dem TV. Die Wahrheit sei, dass man zuvor eine andere Absprache getroffen habe, die dann von Dostert warum auch immer ignoriert worden sei. Außerdem sei der Ortschef schon bei der Planung der Sitzung - von der Einladung bis zur Erstellung der Tagesordnung - unüberlegt und mit einsamen Entscheidungen vorgegangen.
Den Ablauf vor der Sitzung am 8. April schildern Schmitt und Effling wie folgt: Die letzte Ratssitzung habe im November 2012 stattgefunden. Wann das nächste Treffen sein sollte, sei unklar geblieben. Schmitt: "Wir haben in Wellen einen Berg dringender und ungelöster Probleme, doch der Ortsbürgermeister lässt zwischen den Ratssitzungen Monate verstreichen." Überraschend sei am Ostersamstag die Einladung zur Sitzung am 8. April gekommen. "Mitten in den Osterferien, wo man doch weiß, dass viele verreist sind", so Schmitt. Da feststand, dass die SPD-Fraktion am 8. April nicht würde kommen können - drei Mitglieder waren verreist, eines krank - habe man sich in einer Haupt- und Finanzausschusssitzung am 2. April mit Dostert auf den 15. April als Sitzungstermin geeinigt und sei so auseinandergegangen. Ohne weitere Information an SPD- und CDU-Fraktion sei der Ortsbürgermeister dann beim ursprünglichen Termin geblieben. Dies mit dem bekannten Ergebnis.
Außerdem kritisieren Schmitt und Effling, dass Dostert die Tagesordnung ohne jede Abstimmung mit den Beigeordneten aufgesetzt habe. Wegen der langen Sitzungsintervalle sei das Papier mit wichtigen Themen wie etwa dem Doppelhaushalt und aufwendigen Sanierungen überladen. Schmitt: "Da ist ein Grundsatzbeschluss zur Sanierung der innerörtlichen Bahnüberführung angesetzt. Ein Projekt, das weit im sechsstelligen Kostenbereich liegt - und dem Rat fehlt jede Hintergrundinformation." Und die dringende Sanierung des Kindergartens hätte schon im Februar beschlossen sein können, wenn Dostert dazu eine Sitzung angesetzt hätte.
Beigeordneter und Ratsmitglied Dietmar Haag (CDU) bestätigt auf Anfrage den geschilderten Ablauf. Haag: "Entgegen der Absprache war am 8. April festgehalten worden, so dass auch bei der CDU-Fraktion zwei Mitglieder fehlten." Schmitt und Effling kündigen an, dass "sie das Ganze so nicht mehr hinnehmen wollen". Es werde auch zum Thema in der Sitzung am nächsten Montag werden. f.k.
Extra
Die vertagte Sitzung findet am Montag, 15. April. 19 Uhr, im Gemeindehaus statt. Die Tagesordnung: Einwohnerfragestunde, Forstwirtschaftsplan 2013, Vorstellung der Planung und Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Bahnüberquerung (Straßenbrücke) an der Moselstraße, Investitionsprogramm 2012-2016, Beratung und Beschluss über den Doppelhaushalt 2013/2014, Erstellung eines Baumkatasters, Stellungnahme der Gemeinde zu einem neuen Anschluss an die Moselbrücke Wellen/Grevenmacher im Rahmen des B-419-Ausbaus und des Brückenneubaus, Auftragsvergabe zur Kindergartensanierung. f.k.
