Nur Hermeskeil macht nicht mit
Hermeskeil/Kell am See · Vorweihnachtlicher Stress im Verbandsgemeinderat Hermeskeil: Die Fraktionen von SPD und BFB haben am Mittwochabend das Verhalten von Bürgermeister Michael Hülpes heftig gerügt. Dieser hatte kürzlich im TV eine Hermeskeiler Beteiligung an der neuen regionalen Bädergesellschaft abgelehnt. Diese Entscheidung traf Hülpes aber im Alleingang. Dafür entschuldigte sich der CDU-Politiker beim Rat.
Im Rathaus der Verbandsgemeinde (VG) Kell haben gestern Nachmittag acht Partner mit der Unterzeichnung eines Vertrags den Start der "SWT Bädergesellschaft Region Trier" besiegelt (siehe Extra). Einer saß bei diesem Termin aber nicht mit am Tisch: der Hermeskeiler Bürgermeister Michael Hülpes.
Der CDU-Politiker hatte schon vor vier Wochen im TV erklärt, dass sich seine VG nicht an diesem Kooperationsprojekt beteiligen wird. Genau deswegen musste sich Hülpes aber am Mittwochabend heftige Kritik im Hermeskeiler Rat anhören.
Vor allem Paul Port, der Sprecher der Fraktion "Bürger für Bürger" (BFB), lederte im Ton sachlich, aber dafür mit markigen Worten los: Er sprach von einem "Skandal" und einem Verhalten "in Gutsherrenmanier". Denn Hülpes habe die Teilnahme Hermeskeils verweigert, ohne dass dem VG-Rat vorher "Informationen über die beabsichtigte Gesellschaftsgründung vorlagen. Weder mündlich, schriftlich noch gerüchteweise", so Port. Auch Uwe Roßmann von der SPD griff den Bürgermeister an. "Das ist ein weiterer Mosaikstein in der Reihe Ihrer persönlichen Eilentscheidungen ohne Beteiligung des Rats."
Als weiteres Beispiel nannte Roßmann die Zustimmung zum Verkauf der Kaserne, nachdem die Macher des Tourismus-Projekts "Dorf Hochwald" pleitegegangen waren. Der Bund hatte im März 2011 die Ex-Garnison an die Immobilienfirma Viresca veräußert.
Hülpes wies Roßmanns Vorwürfe zurück: "Es ist keine Methode von mir, Eilentscheidungen zu treffen. Der Verkauf an Viresca geschah in einer Notsituation und hat sich im Nachhinein auch als richtig erwiesen." Es sei auch zu "hoch gegriffen, wenn man von einem Skandal spricht", kommentierte Hülpes die Aussage von Port.
Rathauschef räumt Fehler ein
Der Rathaus-Chef räumte aber ein, dass er bei der Frage nach einer Beteiligung Hermeskeils an einer Bädergesellschaft "die VG-Gremien hätte einbinden sollen. Diesen Fehler gestehe ich zu und dafür entschuldige ich mich auch", so Hülpes.
Inhaltlich bleibe er aber dabei, dass ein Beitritt "in unserer spezifischen Situation als nicht vorteilhaft erscheint". Man müsse sich für mindestens drei Jahre an die Gesellschaft binden und dafür über 20 000 Euro zahlen. Er und die Verwaltung würden nicht sehen, dass sich durch den regionalen Zusammenschluss in größerem Maße Kosten beim Betrieb des Hermeskeiler Hallen- und Freibads einsparen lassen. Im Übrigen erinnerte Hülpes daran, dass es in früheren Jahren beim Personal einige "Unruhen gegeben hat. Da ist man als Chef auch froh, wenn der Laden mittlerweile wieder störungsfrei läuft." Innerhalb der Gesellschaft soll es in den Bädern der Region zu einem flexiblen Einsatz des Personals - etwa bei Krankheiten oder im Winter - kommen.
Für Port machte sich Hülpes die Sache damit aber zu einfach. Er wies darauf hin, dass in beiden Hermeskeiler Bädern jährlich ein Minus von rund 500 000 Euro eingefahren wird. Der Mitgliedsbeitrag in der regionalen Gesellschaft würde damit nur etwa 1,2 Prozent des Defizits ausmachen. Er gehe schon davon aus, dass sich bei einer Kooperation mit anderen Partnern Einsparungen erzielen lassen, "deren Marge größer ist als 1,2 Prozent", so Port.
Sein folgender Antrag lief aber nicht darauf hinaus, dass Hermeskeil sofort der Bädergesellschaft beitreten solle. Stattdessen solle man zunächst deren Geschäftsführer Werner Bonertz in die nächste VG-Ratssitzung einladen, damit dieser umfassend informieren kann. "Dann haben wir auch eine Grundlage, um zu entscheiden", so Port. Dieser Vorschlag wurde auch von CDU und FWG begrüßt und deshalb einstimmig angenommen.Meinung
Klassisches Eigentor
Da hat Michael Hülpes zum Abschluss des Jahres 2012 aber wirklich noch nach einem schönen Alleingang ein klassisches Eigentor geschossen. Nun mag es ja durchaus auch Argumente dafür geben, die gegen einen Beitritt der Hermeskeiler zur Bädergesellschaft sprechen. Nur kann ein Bürgermeister eine solche Entscheidung nicht in seinem stillen Kämmerlein fällen. Das Für und Wider muss bei einem solch wichtigen Thema im Rat ausführlich erörtert werden. Dass Hülpes dies ignoriert hat, bringt ihm nun berechtigte Kritik ein. Selbst CDU-Fraktionschef Hartmut Heck nahm es SPD und BFB in der Sitzung nicht wirklich übel, dass sie - Zitat Heck - "die Gelegenheit bekommen haben, dem Bürgermeister eine Watschen zu geben". Eins muss man aber klarstellen: Es ist übertrieben, wenn BFB und SPD Hülpes als notorischen Wiederholungstäter hinstellen, der permanent einsame Beschlüsse unter Umgehung des VG-Rats trifft. In der Bäderfrage hat Hülpes einen Fehler gemacht - diesen hat er aber auch eingestanden. Das kann man als Zeichen der Schwäche sehen. Es soll aber auch Politiker geben, die zu Selbstkritik gar nicht fähig sind. Zu dieser Spezies zählt Hülpes nicht. a.munsteiner@volksfreund.deExtra
Der regionalen Bädergesellschaft gehören neben den Stadtwerken Trier (SWT) und der Stadt Trier die VG Kell, Konz, Ruwer, Saarburg, Thalfang und Trier-Land an. Schweich und Hermeskeil machen nicht mit. Insgesamt werden ab 1. Januar 2013 zehn Hallen- und Freibäder unter das Dach der Gesellschaft gestellt. Sie werden in den Bereichen Management und Organisation, Personaleinsatz und -austausch, Dienstpläne, Weiterbildung, Öffnungszeiten, Werbung, Gerätebeschaffung und Einkauf zusammenarbeiten. Das Ziel ist, dass dadurch Synergieeffekte genutzt werden. In allen beteiligten Bädern sollen - so heißt es im Gesellschaftsvertrag - Potenziale für Kostensenkungen aufgedeckt und die Betriebsabläufe verbessert werden. Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt 25 000 Euro. Davon übernehmen die SWT einen Anteil von 5750 Euro, alle beteiligten Kommunen halten Anteile von jeweils 2750 Euro. Ihr jährlicher Mitgliedsbeitrag liegt bei 6000 Euro.
