119 Schüler sollen zu Fuß gehen
Wittlich/Bernkastel-Kues · Weil ihr Schulweg nicht weit und gefährlich genug ist, wird der Landkreis ab dem neuen Schuljahr keine Busfahrten mehr für Kinder und Jugendliche aus Wittlich-Lüxem, Bernkastel-Wehlen und dem Kueser Plateau bezuschussen.
Wittlich/Bernkastel-Kues. Rein in den Bus und ab in die Schule. Diese Szene wird sich in dieser Form so ab dem neuen Schuljahr in Wittlich-Lüxem, in Bernkastel-Wehlen sowie auf dem Kueser Plateau wohl nicht mehr in der jahrelang bewährten Form abspielen. Denn der Landkreis gibt keinen Zuschuss mehr für die Schülerbeförderung von mehr als 100 Schülern. Grund: Nach Meinung des Landesrechnungshofs fehlt es an der rechtlichen Grundlage für die Zuschussgewährung.
Fußweg zumutbar
Einig sind sich alle Beteiligten, dass eine Grundvoraussetzung für Zuschüsse zum Schülertransport nicht erfüllt wird. Die Wege zwischen Haustür und Schulen sind in den betroffenen mehr als 100 Fällen kürzer als vier Kilometer. Von der Vitelliusstraße in Lüxem bis zum Cusanus-Gymnasium sind es beispielsweise 2,5 Kilometer. Schulwege bis zu vier Kilometern gelten als zumutbar.
Bisher ging die Kreisverwaltung davon aus, dass die in der Diskussion stehenden Wege zu gefährlich sind, als dass sie Schülern zugemutet werden können. Diese Gefährlichkeit ist Voraussetzung dafür, dass der Kreis Fahrten mit dem Schulbus bezuschussen darf. "Wir haben diesen Ausnahmetatbestand im Gesetz im Sinne der Schüler bisher großzügig ausgelegt", sagt Landrat Gregor Eibes.
Mit dieser jahrelangen Praxis ist es nun vorbei. Denn der Landesrechnungshof hat alle Ausgaben des Kreises überprüft, sich die Beförderung angeschaut und festgestellt, dass aus Sicht der Prüfer der Kreis rund 60 000 Euro zu viel für den Schülertransport ausgibt. Nämlich für Fahrkarten von Kindern und Jugendlichen aus dem Wittlicher Stadtteil sowie dem Bernkastel-Kueser Stadtteil Wehlen sowie aus dem Baugebiet Kueser Plateau.
Aktuell sind es 119 Schüler der Klassen 5 bis 10, die keinen Zuschuss mehr erhalten sollen: 50 Lüxemer, 53 Bernkastel-Wehlener und 16 Schüler vom Kueser Plateau. Für die zahlt der Kreis in diesem Jahr rund 53 000 Euro für Busfahrkarten. Mit der Fertigstellung des Peter-Wust-Gymnasiums in der Koblenzer Straße wird dieser Betrag auf rund 60 000 Euro steigen.
Die Mitglieder des Kreisausschusses würden diese vom Landesrechnungshof geforderte Einsparung gerne verhindern. Sie vertreten in der jüngsten Sitzung die Meinung, dass der Schulweg aus den drei Gebieten hin zu den weiterführenden Schulen sehr wohl gefährlich ist. Deshalb soll die Verwaltung noch einmal auf die beiden Polizeiinspektionen zugehen und um eine Einschätzung der Situation bitten.
Meinung
Bus ist abgefahren
Aus Sicht von Rechnungshof und Polizei sind die Schulwege für Lüxemer, Wehlener und Kinder vom Kueser Plateau nicht gefährlich. Das sehen die Eltern sicher anders. Wohl niemand wird künftig sein Kind morgens auf die nicht als gefährlich eingestuften Fußwege zu den Schulen schicken. Stattdessen werden sie entweder den Transport selbst übernehmen oder mehr für die Fahrkarten zahlen. Diese Zusatzbelastung ist Folge der punktgenauen Auslegung eines bestehenden Gesetzes, das mit dem wenig objektiven Begriff Gefährlichkeit operiert. Das passt nicht richtig zusammen und wird zu Konflikten führen. Ändern werden die jedoch nichts daran, dass der Bus für die Kinder in Lüxem und Bernkastel-Kues abgefahren ist. h.jansen@volksfreund.de
