Bundesministerin Nahles in Trier: Bundesregierung muss auch über Amnestie für Altverfahren von Asylbewerbern nachdenken

Bundesministerin Nahles in Trier: Bundesregierung muss auch über Amnestie für Altverfahren von Asylbewerbern nachdenken

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vertritt die Auffassung, dass die Bundesregierung bei dem erwarteten Anstieg von Asylbewerbern in diesem Jahr die Anerkennungsverfahren nicht nur beschleunigen muss. "Möglicherweise müssen wir auch Altfälle auflösen", sagte sie bei der Pressekonferenz in der Außenstelle der AfA in Trier-Euren.

Ministerin Nahles während ihres Besuchs. Foto: Rainer Neubert

Sie reagiert damit auf einen Vorschlag von Caritas-Direktor Bernd Kettern. Dieser hat mit Rückendeckung der Bundeskonferenz der örtlichen Caritasverbände den Vorschlag gemacht, die 200.000 Altfälle in Deutschland in einer Art Amnestie zu einem bestimmten Stichtag anzuerkennen. Nur dann sei eine zügige Abarbeitung der neuen Anträge möglich.

Bei einem fünfstündigen Besuch in Trier hat sich Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles heute über die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) informiert. Sie nimmt nach eigener Aussage viele Anregungen für die Flüchtlingskonferenz am 18. Juni von nach Berlin mit, bei der es im Wesentlichen darum geht, wie Bund, Länder und Kommunen besser kooperieren können. Die Angebote der Flüchtlingshilfe in Rheinland-Pfalz und in der AfA Trier sind laut Nahles vorbildlich. Sie spricht sich ebenso wie die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Irene Alt für ein Einwanderungsgesetz aus.

Derzeit sind 1560 Asylbegehrende in Trier untergebracht. In der Außenstelle Ingelheim leben derzeit 414 Flüchtlinge.

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