Kein Bammel vor der Basis

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und SPD-Chef Roger Lewentz erläutern den Parteimitgliedern am Samstag beim Landesparteitag ausführlich die Hintergründe der jüngsten Personalwechsel. Bammel vor der Basis haben sie nicht.

Mainz. Zwei Jahre nach der Zäsur mit dem Wechsel von Kurt Beck zu Malu Dreyer steht den rund 39 000 Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz erneut ein spannender Landesparteitag bevor. Die Ministerpräsidentin will den etwa 430 Delegierten - erwartet werden ferner 600 Besucher, darunter 100 Ehrengäste - ihren Kabinettsumbau erklären. "Das ist die Gelegenheit, unmittelbar darzulegen und zu begründen, was uns dazu bewogen hat", sagt Dreyer im Vorfeld.
Die Regierungschefin, Parteichef Roger Lewentz und Generalsekretär Jens Guth berichten von "sehr vielen positiven Rückmeldungen" in den vergangenen Tagen zu Dreyers Kurs. Vergangenen Samstag habe es eine Telefonkonferenz mit 200 Ortsvereinsvorsitzenden gegeben.
"Ohr nah an der Basis"


Kritik sei nur vereinzelt zu vernehmen und "überhaupt kein Problem", sagt Lewentz. Man werbe beim Parteitag um Akzeptanz.
Die SPD-Spitze ist überzeugt, ihr Ohr nah an der Basis zu haben. Nie zuvor habe es einen so intensiven Austausch gegeben, verdeutlicht Generalsekretär Guth und verweist auf Regionalkonferenzen, Tagungen des Parteirates und etliche Schaltkonferenzen. Zudem gebe es einen sehr großen E-Mail-Verteiler, mit dem nahezu jedes dritte Mitglied erreicht werde, ergänzt Lewentz.
Beim Parteitag wird der komplette Landesvorstand neu gewählt. Parteichef Lewentz stellt sich zur Wiederwahl, ebenso die Stellvertreter Doris Ahnen und Hendrik Hering, ausgeschiedener Fraktionschef. Dieser sei ein "sehr wichtiger Mitstreiter und Ratgeber" und daher von ihm gefragt worden, ob er erneut kandidiere, sagt Roger Lewentz.
Bewerber aus Trier


Nachfolger von Theresia Riedmaier als Parteivize will der neue SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer werden. Für den abtretenden Günter Ramsauer soll der Ludwigshafener Kämmerer Dieter Feid Schatzmeister werden. Als Beisitzer kandidieren unter anderem Sven Teuber, Fraktionschef im Trierer Stadtrat, und Finanzstaatssekretär Salvatore Barbaro.
Die SPD steckt bereits mitten in den Vorbereitungen des Landtagswahlkampfes. Sie lässt sich von der Werbeagentur Butter unterstützen.
Malu Dreyer will sich am Samstag inhaltlich positionieren und ihre Partei auf den Wandel in der Gesellschaft einstimmen. Wichtigste Themen: Bildung und gesundheitliche Versorgung.

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