SPD-Stadtrat kritisiert Trierer OB Jensen wegen Kulturabgabe
Trier · SPD-Stadtrat Peter Spang hat die Verwaltung und OB Klaus Jensen (SPD) kritisiert, weil die geplante Kultur- und Tourismusabgabe in diesem Jahr nicht mehr zustande kommt.
(mic) Der Stadt gingen deshalb mindestens 500.000 Euro verloren, kritisiert Spang. Der Trierer Stadtrat hatte im Januar die Verwaltung beauftragt, eine entsprechende Satzung zu erstellen. Pro erwachsenem Hotelgast und Nacht soll ein Euro Abgabe erhoben werden. Im Eckwertebeschluss für den Haushalt 2011 sind auch bereits netto rund 500.000 Euro als zusätzliche Einnahme vorgesehen.
Gegen den Kultureuro gab es Widerstand aus Reihen der Hoteliers und von Kulturschaffenden, vor allem deshalb, weil es rechtlich nicht möglich ist, die geplanten Einnahmen zweckgebunden für Kultur und Tourismus auszugeben. In einer Antwort auf eine Anfrage von Spang betont OB Jensen, die Verwaltung strebe einen weitestgehenden Konsens mit den Hoteliers in Trier an.
Darüberhinaus seien eine ganze Reihe von Verfahrensfragen zu klären. Spang hält das für wenig plausibel. Die Fragen hätte man meines Erachtens binnen zehn Tagen klären können, so Spang, da man bereits Mustersatzungen anderer Kommunen kannte und das Landesrecht dem Erlass einer Satzung nicht entgegen steht.
