Kultur-Euro: SPD-Mann kritisiert OB

Kultur-Euro: SPD-Mann kritisiert OB

Wegen der geplanten Kultur- und Tourismusabgabe in Trier gibt es Kritik aus Reihen der SPD am Oberbürgermeister. Außerdem prüft ein Trierer Hotelbesitzer rechtliche Schritte.

Trier. Kritik aus den eigenen Reihen: SPD-Stadtrat Peter Spang greift OB Klaus Jensen (SPD) an, weil die geplante Kultur- und Tourismusabgabe in diesem Jahr nicht mehr zustande kommt. Der Stadt gingen deshalb mindestens 500 000 Euro verloren, kritisiert Spang. Rückblick: Der Trierer Stadtrat hatte im Januar die Verwaltung beauftragt, eine entsprechende Satzung zu erstellen. Pro erwachsenem Hotelgast und Nacht soll ein Euro Abgabe erhoben werden. Im Eckwertebeschluss für den Haushalt 2011 sind bereits brutto 600 000 Euro als zusätzliche Einnahme vorgesehen. Gegen den Kultureuro gibt es Widerstand von Hoteliers, Gastronomen und Kulturschaffenden, vor allem deshalb, weil es rechtlich nicht möglich ist, die geplanten Einnahmen zweckgebunden für Kultur und Tourismus auszugeben.

"Das hätte man in zehn Tagen klären können"



In einer Antwort auf eine Anfrage von Peter Spang teilt OB Klaus Jensen mit, die Verwaltung werde im Herbst eine Vorlage zur Entscheidung vorlegen. Die Einführung sei für den 1. Januar 2011 geplant. Gefragt, warum die Vorlage nicht schon fertig sei, antwortet Jensen, die Verwaltung strebe einen weitestgehenden Konsens mit den Hoteliers in Trier an. Darüberhinaus sei eine ganze Reihe von Verfahrensfragen zu klären. Spang hält das für wenig plausibel. Die Fragen "hätte man meines Erachtens binnen zehn Tagen klären können", so Spang, "da man bereits Mustersatzungen anderer Kommunen". Man hätte die Übernachtungseinnahmen aus diesem Jahr zum Teil mitnehmen können, meint Spang, gerade von Brot & Spiele und der ADAC-Rallye. "Mir tut es weh", so Spang zum TV, "zu sehen, dass wir auf der einen Seite kein Geld haben und dass wir uns auf der anderen Seite Gelder durch die Lappen gehen lassen". Die Verwaltung habe den Auftrag gehabt, eine Satzung zu erarbeiten und nicht "Runde Tische oder ewige Diskussionsrunden zu führen". Spang, kulturpolitischer Sprecher der SPD, betont, nur für sich zu sprechen, nicht für die Fraktion.

Widerstand droht unterdessen auch von Hotelbesitzer Artur Friedrich (Römischer Kaiser, Altstadthotel). Er werde aus heutiger Sicht eine "rechtliche Überprüfung veranlassen", sagte Friedrich auf TV-Anfrage, sobald die Satzung vorliege.