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Stadt muss Olewiger Stützmauer bezahlen

Stadt muss Olewiger Stützmauer bezahlen

Ein Großteil der Weinbergsmauer entlang der Olewiger Straße ist voriges Jahr saniert worden, der Rest wird ab Ende April erneuert. Nicht die Besitzer von Weinbergen und Mauer, sondern die Stadt soll nun für die rund zwei Millionen Euro teuren Arbeiten geradestehen.

Trier. Es war eine der größten und nervigsten Baustellen des vorigen Jahres: die Sanierung der Weinbergsstützmauer in der Olewiger Straße. Von August bis Dezember sorgten die Arbeiten inklusive Sperrungen täglich für lange Rückstaus zwischen dem Thiergartental und dem Verkehrskreisel an den Kaiserthermen. Der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) hatte die Arbeiten in Auftrag gegeben. Denn der Großteil des steilen Weinbergs, den die Mauer abstützt, gehört der landeseigenen Weinbaudomäne Avelsbach. Die Stiftung Vereinigte Hospitien und ein Olewiger Winzer besitzen weitere, kleinere Abschnitte von Weinberg und Mauer. Ihre insgesamt rund 120 bis dato unsanierten Mauermeter sollen ab Ende April erneuert werden (siehe Extra).Ähnlicher Fall wie 1985

Bislang stand fest, dass die Kosten für die Mauersanierung Land, Stiftung und Winzer - auf deren Grundstücken die Stützwand schließlich steht und zu deren Weinbergen sie gehört - anteilig übernehmen. Ein Urteil des Trierer Verwaltungsgerichts, das offenbar weder der Stadt Trier noch dem Land bislang bekannt war, könnte nun allerdings dafür sorgen, dass die Stadt den größten Teil der insgesamt rund zwei Millionen Euro Baukosten tragen muss.Denn anno 1985 standen die Vereinigten Hospitien schon einmal vor einer ganz ähnlichen Mauersanierung. Der Landkreis Trier-Saarburg wollte damals die Stiftung verpflichten, die zu deren Weinberg gehörende Stützmauer entlang der Kreisstraße 133 zwischen Konz und Wiltingen instand zu setzen. Die Stiftung klagte dagegen - und bekam Recht.Reichlich Klärungsbedarf

Während der Weinberg sehr wohl unabhängig von der Stützmauer existieren könne, hätte die Kreisstraße ohne Stützwand nie gebaut werden können, urteilte das Trierer Verwaltungsgericht damals. Die Stützmauer sei damit Bestandteil der Straße - womit der Kreis für die Sanierung der Mauer zu sorgen habe. Wem die Mauer gehöre und auf wessen Grundstück sie stehe, sei dabei irrelevant. Lediglich wenn die Stützmauer erst nach der Straße errichtet worden wäre, wäre der Eigentümer - also die Hospitien - in der Pflicht gewesen. Dem LBB und der Stadt war diese Auslegung des rheinland-pfälzischen Straßengesetzes offenbar unbekannt - bis die Hospitien das Urteil aus ihrem Archiv kramten.Öffentlich äußern wollen sich LBB und Stadt noch nicht zu dem Urteil. Auf Nachfrage des TV erklärt Rathaussprecher Ralf Frühauf lediglich: "LBB und Stadt überprüfen momentan gemeinsam die Kostenfrage." Nach TV-Informationen steht allerdings so gut wie fest, dass die Stadt die Kosten für die Mauersanierung in Olewig übernehmen muss. "Die Sachlage ist in Trier die gleiche wie damals in Wiltingen - die Stadt wird nicht daran vorbeikommen, die Mauersanierung zahlen zu müssen", erzählt ein Insider dem TV.Klärungsbedarf, wie die Kostenfrage geregelt wird, gibt es trotzdem reichlich. Denn bei Bauprojekten dieser Größenordnung beantragt die Stadt üblicherweise Zuschüsse vom Land. Bevor diese bewilligt sind, darf die Stadt die Arbeiten nicht vergeben. Nun steht die neue Mauer zu einem Großteil allerdings bereits - und die Sanierung des zweiten Abschnitts, den bislang Stiftung und Winzer zahlen sollten, soll in wenigen Wochen beginnen.Meinung

Vom Himmel gefallen Wie kann es sein, dass in Olewig eine Millionen Euro teure Mauer gebaut wird, ohne dass irgendjemand weiß, wer sie bezahlen muss? Warum zaubern die Vereinigten Hospitien ein Urteil, das sie selbst erwirkt hatten, erst nach Baubeginn aus dem Hut? Eigentlich muss man doch davon ausgehen dürfen, dass bei einem solchen Großprojekt vorab sach- und fachgerechte Gespräche stattfinden mit validen Ergebnissen. Passiert ist das bei der Olewiger Mauer offensichtlich nicht. Das vom Himmel gefallene Urteil ist schließlich nicht die erste Planungslücke. Wochenlang war im vorigen Herbst unklar, ob die privaten Mauerstücke direkt im Anschluss an den landeseigenen Mauerabschnitt saniert werden oder nicht. Auch die Oberflächengestaltung der Mauer war lange offen. Das ganze Wirrwarr lässt nur zwei Schlüsse zu: Entweder hatten sich die Planer bei ihren Gesprächen die Augen mit Tüchern verbunden, die Ohren mit Wachs verpfropft und die Münder geknebelt. Oder die Mauer war dermaßen einsturzgefährdet, dass gar keine Zeit mehr blieb, ihre Sanierung ordentlich zu planen, sondern die Gefahr eines Hangrutsches einfach schleunigst abgewendet werden musste. In diesem Falle wären die Trierer mit lediglich ein, zwei ungeplanten Milliönchen noch ganz gut weggekommen. c.wolff@volksfreund.deExtra

Die Sanierung der Stützmauer in der Olewiger Straße soll Ende April/Anfang Mai fortgesetzt werden. Dafür muss die Bergabspur der Umgehungsstraße, über die täglich rund 24 000 Autos rollen, wieder monatelang abschnittsweise gesperrt werden. Per Ampel wird der Verkehr einspurig an der Baustelle vorbei geleitet. Wie lange die Arbeiten insgesamt dauern, konnte der LBB auf TV-Nachfrage noch nicht beantworten. Beim im vorigen Jahr sanierten Mauerstück (rund 230 Meter) fehlen teilweise noch Betonverschalungen und die Deckschicht. Weitere rund 130 Meter der alten Natursteinmauer müssen noch komplett saniert werden. woc