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Oranger Tupfer im politischen Farbenspektrum

Hermeskeil. Die Piratenpartei rüstet sich für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Beim Landesparteitag ist am Wochenende in Hermeskeil nach zweitägigen intensiven Diskussionen die Landesliste der Kandidaten beschlossen worden. Frank Giarra

Hermeskeil. Beim ersten Blick in die Hochwaldhalle sticht die Farbe Orange ins Auge. Viele Piraten tragen orange T-Shirts. Plakate und Transparente sind orange. Überall weht die Freibeuterfahne, sie ist schwarz. Auf fast jedem Tisch steht ein Laptop, Menschen aller Altersstufen arbeiten damit. Rasch wird klar: Die Piraten sind anders als andere Parteien. Und darauf sind sie stolz.Zehn Minuten für jeden


Manch einer von ihnen wehrt sich gegen den Begriff Partei und spricht lieber davon, Teil einer Bürgerrechtsbewegung zu sein. So wie Moritz Rehfeld. Der Student aus Trier ist einer von 40 Kandidaten, die sich in der Hochwaldhalle für einen Platz auf der Landesliste zur Bundestagswahl bewerben. Jeder hat zehn Minuten Zeit, sich und seine Vorstellungen zu präsentieren. Danach wird er von den anderen mit Fragen gelöchert. "Kandidatengrillen" nennen die Piraten das.
Von den 1200 Parteimitgliedern in Rheinland-Pfalz hätte jeder nach Hermeskeil kommen dürfen. 104 sind da. Bei anderen Parteien werden Delegierte entsandt. Das Prinzip der direkten Demokratie wird großgeschrieben. Und da die Freibeuter enormen Wert darauf legen, dass die Meinung jedes Einzelnen berücksichtigt wird und jeder sich äußern kann, diskutieren sie und diskutieren und diskutieren. Artig wird jeder Bewerber gefragt: "Hattest du genügend Zeit, dich vorzustellen?" Am Mittag des zweiten Tages steht noch immer nicht fest, wie sich die Landes-Kandidatenliste zusammensetzt.
Wer sich einen Überblick dar-über verschaffen will, wofür die Piraten inhaltlich stehen, hat es schwer. Die erste thematische Debatte über Bildungspolitik beginnt erst fast am Ende des zweiten Veranstaltungstages. Mühsam muss man sich aus den Redebeiträgen der Bewerber zusammenreimen, welche Ziele Piraten verfolgen. Da ist etwa vom Mindestlohn die Rede oder vom bedingungslosen Grundeinkommen oder von Transparenz. "Mir ist die Demokratie am wichtigsten", lässt Sascha Löhle, ein 40-jähriger Fahrlehrer aus Zweibrücken, verlauten. Nicht viel schlauer wird der Beobachter, wenn er sich die verschiedenen Plakate und Transparente ansieht. Da steht zum Beispiel "Erst der Mensch, dann der Markt". Oder "Lernziele statt Lehrpläne". Oder "Lebenswerte Umwelt erhalten". Bemerkenswert ist immerhin der Spruch "Wir halten uns ans Grundgesetz, da sind wir konservativ". Ebenso wie über die Bundestagskandidaten wird grundsätzlich auch über politische Inhalte ausgiebig diskutiert. Wobei sich die Piraten noch nicht einig sind, wie die Mitsprache aller Mitglieder am besten bewerkstelligt werden kann. Die einen schwören auf "liquid feedback", was das Mitmachen und Votieren mit Hilfe von Internetprogrammen meint. Andere halten davon nicht viel und verweisen darauf, entsprechende Programme könnten von Computerhackern geknackt werden. Sie hätten es lieber, wenn es pro Jahr sechs bis acht Landesparteitage gäbe.
Die Piraten sind nicht nur mit ihren orangen T-Shirts ein Farbtupfer in der politischen Landschaft. Bei ihnen tummeln sich ehemalige Grüne ebenso wie Rote und Schwarze. "Es kommen auch Spinner daher, die neu sind und direkt auf der Kandidatenliste platziert werden wollen", erzählt Klaus Brand, stellvertretender Landesvorsitzender aus dem Donnersbergkreis, freimütig. Meist werde das nichts, aber möglich sei es schon.
Organisatorisch ist die Piratenpartei in Rheinland-Pfalz noch im Aufbau begriffen. In Bitburg-Prüm, der Vulkaneifel und Bernkastel-Wittlich gibt es noch keine eigenen Kreisverbände.Stammtisch in Trier


Sie bilden mit Trier und Trier-Saarburg gemeinsam einen Kreisverband - "eine riesige Fläche", wie der stellvertretende Vorsitzende Andreas Brühl, genannt "Yoga", sagt. Er erzählt, dass dieser Kreisverband derzeit 130 Mitglieder umfasst. Man trifft sich jeden ersten und dritten Donnerstag im Monat zum Stammtisch in Trier.
Von den Personalquerelen, wie sie aus dem Bund oder anderen Landesverbänden bekannt geworden sind, ist bei den rheinland-pfälzischen Piraten nichts zu spüren. Sie diskutieren nur und diskutieren und diskutieren.Meinung

Ein Schiff ohne Kompass
Nein, ein chaotischer Haufen oder Spinner, wie viele mutmaßen, sind die rheinland-pfälzischen Piraten keinesfalls. Vieles ist ansprechend organisiert, und es tummeln sich bei ihnen kluge Köpfe. Diese Partei, die erst richtig durch den Wahlsieg in Berlin und den anschließenden medialen Hype ins Blickfeld der breiten Öffentlichkeit gerückt ist, hat ein anderes Problem: Das Freibeuterschiff segelt ohne Kompass in den meisten politischen Fragen. Weder in der Wirtschafts- noch in der Sozialpolitik lässt sich beispielsweise festmachen, warum man die Piraten wählen soll. Nur auf direkte Demokratie, das Internet und Transparenz des eigenen Tuns zu setzen, ist viel zu wenig. Allerorten beschäftigen sich die Piraten derzeit vorwiegend mit sich selbst. Sie schwören darauf, dass jeder bei ihnen mitreden und mitwirken darf. Das wiederum macht es in der Praxis fast unmöglich, gezielt klare Beschlüsse herbeizuführen. So wurde beim zweitägigen Landesparteitag in Hermeskeil zu 90 Prozent über die Kandidaten für die Bundestagswahl und ihre Befindlichkeiten debattiert. Angesichts der Inhaltsarmut und der Personalquerelen, mit denen die Piraten bundesweit für Schlagzeilen sorgen, verwundert ihr regelrechter Absturz in den Umfragewerten nicht. Noch vor einem Jahr zweistellig gehandelt, würden sie aktuell in Rheinland-Pfalz an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, wenn nächsten Sonntag Landtagswahl wäre. Und ihr erstmaliger Einzug nächstes Jahr in den Bundestag ist mehr als fraglich. f.giarra@volksfreund.deExtra

Folgende Kandidaten sind von den Piraten für die Landesliste zur Bundestagswahl nominiert worden: Vincent Thenhart (Neustadt, Spitzenkandidat), Moritz Rehfeld (Trier), Andreas Brühl (Trier), Benjamin Braatz (Trier), Kim Orth (Landau), Heiko Müller (Koblenz), Maik Nauheim (Montabaur), Lars Matti (Neustadt), Britta Werner (Mainz), Johannes Merkert (Kaiserslautern), Roman Schmitt (Ludwigshafen), Birgit Wenzel (Pirmasens), Claudia Frick (Bad Kreuznach), Ingo Höft (Ludwigshafen).fcg