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Patrick Schnieder muss sich Wiederwahl stellen
Unionsfraktion sortiert sich neu

FOTO: Andreas Arnold
Trier/Berlin. Auch der Eifeler Abgeordnete Patrick Schnieder muss sich der Wiederwahl stellen. Von Rolf Seydewitz

Wenn sich Unionsfraktionschef Volker Kauder am Dienstagnachmittag in einer Kampfabstimmung seinem parteiinternen Herausforderer Ralph Brinkhaus stellt, lässt das auch den regionalen  CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder nicht kalt. Auch der 50-jährige Eifelturm Schnieder muss sich am Dienstag der Wiederwahl stellen. Nicht nur der Fraktionsvorsitzende wird neu gewählt, sondern der komplette Fraktionsvorstand. Dem gehört Patrick Schnieder als Parlamentarischer Geschäftsführer an.

Die Geschäftsführer werden auf Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden gewählt. Macht Volker Kauder das Rennen, dürfte er Schnieder erneut vorschlagen; die Wahl wäre dann reine Formsache. Was aber ist, wenn Brinkhaus den seit 13 Jahren amtierenden Kauder ablösen sollte? Ändert sich dann auch das komplette Personaltableau im Fraktionsvorstand?

Die Ankündigung des Westfalen Brinkhaus, bei der Wahl gegen Volker Kauder anzutreten, war eine faustdicke Überraschung. Volker Kauder ist seit 13 Jahren Fraktionschef – genauso lange, wie Angela Merkel Bundeskanzlerin ist. Dass sich der 69-Jährige einer Kampfabstimmung stellen muss, ist für Kauder ein Novum. An seiner Wiederwahl gibt es kaum Zweifel. Neben Parteichefin Merkel haben sich auch die CSU-Granden Horst Seehofer und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt für Volker Kauder ausgesprochen. Würde Kauders Stellvertreter und Herausforderer Ralph Brinkhaus das Rennen machen, käme dies einem Misstrauensvotum gegen die eigene Parteispitze gleich. So weit wird es eine Mehrheit der 246 Abgeordneten von CDU und CSU wohl nicht kommen lassen. Doch auch ein Achtungserfolg von Ralph Brinkhaus könnte der angeschlagenen Kanzlerin die Stimmung verhageln. Der 50-jährige Brinkhaus gab sich im Vorfeld der Wahl betont konziliant. Er kündigte an, im Falle eines Sieges bei der Wahl zum Unionsfraktionschef loyal mit Kanzlerin Angela Merkel zusammenzuarbeiten: „Opposition in der Regierung funktioniert nicht.“

Bleibt die Frage, für welchen Kandidaten die drei regionalen CDU-Bundestagsabgeordneten am Dienstagnachmittag stimmen werden. Patrick Schnieder will Volker Kauder wählen, Peter Bleser und Andreas Steier haben uns ihre Wahl nicht verraten.