Politik: Worauf Deutschland und Europa warten

Politik : Worauf Deutschland und Europa warten

Es gäbe ein paar gute Gründe, die Regierungsbildung viel seriöser, konstruktiver und auch schneller anzugehen als bisher. Die wichtigsten liegen in der Außenpolitik. In Russland zum Beispiel wird im März Putin wieder zum Präsidenten gewählt werden, wieder für fünf Jahre. Spätestens dann wird sich die Frage stellen, wie man denn auf Dauer umgehen will mit diesem rabiaten Nachbarn. Ohne ein handlungsfähiges Deutschland wird Europa da kaum mit einer Stimme sprechen.

Das Gleiche gilt für den Umgang mit den nationalistischen Regierungen in Osteuropa. In 2018 muss schon der Brexit-Vertrag besiegelt werden, schlimm genug. Es könnte aber auch das Jahr werden, in dem die Erosion der EU noch viel weitergeht. Brauchen wir mehr oder weniger Europa? Das Verhalten der Parteien in Deutschland ist umgekehrt proportional zur realen Bedeutung des Landes in diesen und anderen Fragen. Kleines Karo versus große Verantwortung. So wird man Deutschlands Zukunft in der Welt nicht sichern.

„Die Welt wartet nicht auf uns“, hat die Kanzlerin in ihrer Neujahrs­ansprache gesagt. So ist es. Die Welt dreht sich weiter, doch die Verantwortlichen in Deutschland befinden sich im rasenden Stillstand von monatelangen Sondierungen, des Taktierens und Belauerns.

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