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Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund in Bitburg

Offene Ohr für alle Verwaltungssorgen : Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund besucht Bitburg

Immer wieder haben Bürger Probleme mit rheinland-pfälzischen Verwaltungen. Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund und ihr Team wollen als Vermittler helfen.

Jeder kennt es: Drei Anrufe später ist man immer noch nicht schlauer als vorher. Wenn man denn überhaupt durch die Warteschlange kommt. Die Kommunikation mit Verwaltungen ist bisweilen schwierig. Und das Ergebnis für den Brüger nicht immer zufriedenstellend. Da kommt Barbara Schleicher-Rothmund ins Spiel.

Seit 1974 gibt es in Rheinland-Pfalz die Institution des Bürgerbeauftragten. Schleicher-Rothmund ist seit 2018 im Amt. Und wird es bis 2026 bleiben. „Meine Motivation ist, Menschen in bestimmten Lebenssituationen helfen zu können und ihnen zur Seite zu stehen, ihnen teilweise eine Stimme zu geben“, sagt sie.

Mit etwa 2300 sogenannten Eingaben hat die Bürgerbeauftragte viel zu tun. Menschen, die beispielsweise mit der Vorgehensweiser einer Verwaltung nicht einverstanden sind oder den Eindruck haben, dass ihr Anliegen nicht ernst genommen wird, wenden sich an Schleicher-Rothmund. Unter „Verwaltungen“ zählen unter anderem Finanzämter, Hochschulen, Ministerien oder Justizvollzugsanstalten.

Rund zwei Drittel der Fälle können einvernehmlich gelöst werden, also zufriedenstellend für den Petent. So nennt man laut Duden jemanden, „der eine Eingabe macht“.

Dieses Jahr haben sich sieben Bürger aus Bitburg und Umgebung mit der Bürgerbeauftragten in der Kreisverwaltung getroffen. Ein besonders brisanter Fall: Ein Landwirt aus der Südeifel, der durch den Beschluss, vermehrt Fotovoltaikanlagen auf landwirtschaftlich nutzbaren Flächen zu bauen, seine Existenz bedroht sieht.

„Wir wenden uns an die zuständige Verwaltung und bitten diese um Stellungnahme. Wir haben eine rein vermittelnde Funktion“, betont Schleicher-Rothmund. Und hofft damit eine Lösung für den Petent zu finden.

Gleichzeitig ist die Bürgerbeauftragte auch Beauftragte für die Landespolizei Rheinland-Pfalz. Polizisten, die Fehler oder Missstände aufweisen wollen, können sich ebenfalls an sie wenden. In Bitburg hat sich keiner gemeldet, aber ein Petent habe darauf aufmerksam gemacht, dass es gerade hier im ländlichen Raum oftmals sehr lange dauere, bis die Polizei an Ort und Stelle sei. „Das war keine Kritik an der Polizei, aber er habe den Eindruck, dass die Polizei eigentlich mehr Personal bräuchte“, erzählt Schleicher-Rothmund.

Der Fall fiele jedoch nicht mehr in ihren Entscheidungsbereich, eine mögliche Aufstockung bedürfe einer politischen Entscheidung, sagt die Bürgerbeauftragte. „Wir werden uns aber auf alle Fälle an den Innenminister wenden und um Stellungnahme bitten. Dann werden wir sicherlich auch dargelegt bekommen, wie es sich mit der Besetzung auf der Polizeiinspektion verhält und wo Lösungen angedacht sind.“

Wie kommt die Hilfe bei den Bürgern an? Erst heute habe sich eine Petentin bei ihr und ihrem Mitarbeiterteam für das Engagement bedankt. Schleicher-Rothmund sagt: „Wir bekommen zum großen Teil positives Feedback, es gibt aber auch Menschen, die erwarten sich von uns die Lösung eines Problems, das wir nicht lösen können, und die werden dann auch manchmal grob.“