Bitburg/Prüm. Bei fast allen Themen, mit denen sich der Kreistag Bitburg-Prüm heute Nachmittag beschäftigen wird, geht es um die Zukunft. Und zwar nicht nur um die unmittelbare. Die Frage ist: Wie soll es überhaupt weitergehen im Eifelkreis? Wie soll es gelingen, die Schuldenlast loszuwerden, unter der die Kommune ächzt? Oder welche Schulen werden die Kinder des Kreises in Zukunft besuchen? Hier ein Überblick:
Finanzen: Gleich mehrere Tagesordnungspunkte beschäftigen sich mit der einen, großen, leidigen Frage: Wie soll es dem Kreis gelingen, seine Schulden auch nur ansatzweise in den Griff zu bekommen und damit seine Finanzlage ein wenig zu verbessern?
Spannend ist die Frage, ob der Kreistag heute dem Nachtragshaushalt zustimmen wird. Denn dieser will nachholen, was das Gremium gegen den Willen des Landrats in der letzten Haushaltssitzung mehrheitlich abgelehnt hatte: die Erhöhung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt. 750 000 Euro mehr würde der Kreis dann von seinen Gemeinden bekommen. SPD und CDU waren damals dagegen, die Gemeinden noch stärker zu belasten. FWG und Grüne waren dafür. FDP und die Linke enthielten sich.
Es spräche viel dafür, dass diesmal alle zustimmen: Denn zum einen fordert die Aufsichtsbehörde in Trier angesichts der desolaten Haushaltslage eine Umlagenerhöhung. Und zum anderen sind die Wahlen, vor denen Politiker sich nicht gerne unbeliebt machen, nun vorbei.
Eine andere zu treffende Entscheidung ist, ob der Kreis generell Interesse hat, sich am kommunalen Entschuldungsfonds zu beteiligen. Ein Fonds, mit dem das Land den Kommunen dabei helfen will, ihre Schulden abzubauen. Nimmt der Kreis teil, müsste er in den kommenden 15 Jahren jährlich 315 000 Euro einsparen - oder mehr einnehmen. Allerdings wäre er seine Schulden damit keineswegs los: Da zur Deckung der laufenden Kosten jährlich Kredite in Höhe von 4,5 Millionen Euro hinzukommen, hätte er in 15 Jahren dennoch 80 Millionen Euro Schulden. Eine Nichtteilnahme könnte nach Einschätzung der Kreisverwaltung allerdings zu rechtlichen Problemen führen, da der Kreis verpflichtet ist, seine Einnahmequellen auszuschöpfen. Und der Fonds sei eine solche Quelle. Das Gremium wird daher vermutlich zustimmen.
Schulen: Die sogenannte Schulentwicklungsplanung beschäftigt den Kreis schon seit Jahren. Und nicht alles ist so gelaufen, wie das Gremium es sich gewünscht hätte. Diverse Schulstandorte sind bereits ganz von der Karte des Kreises verschwunden. Und auch nicht alle weiterführenden Schulen, die es derzeit noch gibt, sind in ihrem Bestand gesichert. Insbesondere das Schulzentrum in Speicher hat zu kämpfen, weil sich dort zu wenige Schüler angemeldet haben. Doch auch die Entwicklung in Bitburg sieht der Landrat mit Sorge: Sollte das Bistum entscheiden, am Schulzentrum St. Matthias einen gymnasialen Zweig einzurichten, fürchtet er, dass das Willibrord-Gymnasium Schüler verliert und sein Angebot verringern muss. Auch die geplante Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule plus wird heute Thema sein.
Zudem wird der Kreistag darüber entscheiden, ob der Kreis Schloss Malberg von der Verbandsgemeinde Kyllburg übernehmen möchte. Die Wahrscheinlichkeit, dass dies passiert, ist allerdings sehr gering (der TV berichtete). Der Kreis hat schließlich schon genug eigene Finanzsorgen.