Sozialdemokraten diskutieren in Plütscheid über die große Koalition

Parteien : Roger Lewentz: „Es ist nie zu spät“

Ein Thema, das die Neujahrsempfänge der SPD bundesweit bestimmt, ist die große Koalition – so auch in Plütscheid.

„Wenn ich an der Käsetheke stehe, erfahre ich mehr von dieser Welt als in so manchen Sitzung“, sagt Innenminister Roger Lewentz. Eine Käsetheke gibt es im Plütscheider Dorfgemeinschaftshaus zwar nicht, dafür aber eine Biertheke. Dort wird dann wenige Minuten später ein Bier für den Minister gezapft. Und das nicht nur für ihn.

Die SPD im Eifelkreis hat zum Neujahrsempfang geladen, und die Stimmung ist gut. Dass zwischen dem vergangenen Neujahrsempfang in Speicher und dem diesjährigen in Plütscheid eine verlorene Bundestagswahl, ein Scheitern des Direktkandidaten und ein erneutes Rekordtief bei den Umfragewerten liegen, merkt man der Veranstaltung nicht an. Im Gegenteil: Innenminister Lewentz spricht von großen Erfolgen der SPD-geführten Landesregierung, verweist auf die Mitgliederzahlen seiner Partei, die seit langem erstmals wieder am Steigen sind, und verteidigt die derzeitigen Koalitionsgespräche in Berlin.

Das, worauf sich CDU, CSU und SPD in den vorangegangenen Sondierungsgesprächen zur Bildung einer Großen Koalition verständigt hätten, sei gar nicht so schlecht, sagt Lewentz. Es sei zwar nicht der große Wurf, wie ihn sich seine Partei gewünscht habe, trage aber unterm Strich zur Entlastung der Bürger bei, so der SPD-Innenminister.

„Für mich ist es enorm wichtig, dass wir bei der Rente eine Verlässlichkeit finden“, sagt Lewentz. Die Bekämpfung der Altersarmut müsse eines der zentralen Themen der kommenden Bundesregierung sein. Gleiches gelte für die Aufwertung der Pflegeberufe, aber auch für die finanzielle Stärkung der Kommunen.

Lewentz plädiert dafür, Verantwortung zu übernehmen, es also mit der Neuauflage der Großen Koalition zu versuchen. Gleichzeitig aber fordert er: „Wenn wir in der Regierung sind, müssen wir auch klar erkennbar sein.“

Das sieht sein Vorredner ähnlich. „Die Große Koalition kann kein Dauerzustand sein“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Nico Steinbach, sie sei in diesem Fall aber eine pragmatische Lösung. Seine Partei befinde sich bei den diesjährigen Neujahrsempfängen in einer Situation, die vor wenigen Monaten noch undenkbar gewesen wäre, räumt Steinbach ein. Doch angesichts des Scheiterns der Koalitionsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen und der mahnenden Worte des Bundespräsidenten seien die Sozialdemokraten in der Pflicht.  „Und wenn wir es tatsächlich hinbekommen, eine Grundrente einzuführen, dann hat das etwas mit Anstand und Respekt zu tun“, so der Kreisvorsitzende.

Das aufwendige Prozedere und die im Anschluss an die Koalitionsgespräche geplanten Mitgliederbefragungen zur Abstimmung über die Neuauflage der Großen Koalition zeigten, dass die SPD inzwischen „eine richtige Mitmachpartei geworden“ sei, sagt Lewentz. Und den Mitgliederzuwachs, den die SPD dadurch erlebe, wünsche er auch den anderen demokratischen Parteien.

Zum Abschluss erzählt der Innenminister dann noch eine Anekdote von einer SPD-Veranstaltung. Es geht um einen 103-Jährigen, der erst mit 96 in die Partei eingetreten ist.

Das, so Lewentz, zeige: „Es ist nie zu spät.“

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