Verpatzte Ehrensache
Bei der Ratssitzung in Speicher war viel Sand im Getriebe. Hatte im Hauptausschuss noch Einigkeit geherrscht, stellte sich die SPD angesichts der Kritik aus dem Publikum plötzlich quer. Etwas populistisch zwar, aber jeder hat das Recht, seine Meinung zu ändern.
Schließlich war es immer noch früh genug vor einem Ratsbeschluss. Die Diskussion selbst verlief zunächst weitgehend sachlich. Die SPD-Forderung nach frühzeitiger Kontaktaufnahme mit betroffenen Bürgern ist in der Theorie sicher wünschenswert. Schließlich geht es bei den privaten Ausbaubeiträgen um viel Geld, und auch die Gemeinde muss immer ihre finanzielle Lage im Hinterkopf haben. In der Praxis ist der hehre Ansatz aber kaum umsetzbar. Bei einer Abstimmung würden wahrscheinlich die meisten Anlieger stets für einen Aufschub votieren, um nicht sofort zur Kasse gebeten zu werden. Deshalb bleibt dem Rat nichts anderes übrig, als selbst zu entscheiden - notfalls auch unpopulär. Es geht dabei um die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht und die fachliche Einschätzung, ob spätere Mehrkosten für einen Komplettausbau durch eine frühzeitige Sanierung vermieden werden können. Mit seiner beleidigenden Äußerung brachte Ferdinand Endres unnötige Schärfe hinein. Das kann im Eifer des Gefechts passieren, aber eine Entschuldigung wäre Ehrensache gewesen. m.hormes@volksfreund.de
