Ein Jahr der Investitionen
SCHWEICH. Unkontrovers und sachlich verlief die Haushaltssitzung des Schweicher Stadtrats. Der einstimmig beschlossene Verwaltungshaushalt 2006 leidet wieder einmal unter dem Missverhältnis von Einnahmen und (erforderlichen) Ausgaben. Ungewöhnlich hoch fällt der Vermögenshaushalt aus.
Zu Beginn der Sitzung, an der auch Bürgermeister Berthold Biwer von der Verbandsgemeinde und Kämmerer Rudi Fehmer teilnahmen, wies Stadtbürgermeister Vitus Blang auf das Dilemma hin. Im Verwaltungshaushalt stehen den Einnahmen von rund 4 859 000 Euro Ausgaben von etwa 5 127 000 Euro gegenüber, was unter dem Strich einen Fehlbedarf von rund 269 000 Euro ergibt. Blang: "Leider können wir nicht mit einer Bedarfszuweisung rechnen. Deshalb hat auch in diesem Jahr die Spardisziplin oberste Priorität. Auch müssen alle Einsparmöglichkeiten genutzt werden, um dem steigenden Defizit entgegenzuwirken." Erforderlich sei es auch, die eigenen Einnahmequellen auszuschöpfen. Aus diesem Grund habe man schon 2005 die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer maßvoll erhöht. Vermögenshaushalt erfordert Kreditaufnahme
Außerordentlich hohe Investitionen prägen den Vermögenshaushalt, der ein Volumen von rund 5 800 000 Euro aufweist. Er wird im Wesentlichen über Landeszuweisungen (2,3 Millionen Euro), Erschließungs- und Ausbaubeiträge (272 000 Euro) und durch Grundstücksverkäufe (390 000 Euro) finanziert. Da dies noch nicht zur Deckung reicht, wird eine Kreditaufnahme von 2,5 Millionen Euro erforderlich. Die wichtigsten Ausgabeposten sind der Bau der Entlastungsstraße und der Ausbaubeginn der Markus-Konder-Straße, die Gestaltung des Synagogenvorplatzes, die restliche Umstrukturierung des Handwerkerhofs und die Erschließungsmaßnahmen "Im Flürchen". Der Schuldenstand betrug zu Jahresbeginn 4,85 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Belastung von 743 Euro entspricht. Davon werden 2006 232 000 Euro getilgt. Wegen der neuen Kreditaufnahme von 2,5 Millionen Euro wird der Schuldenstand dennoch ansteigen. Kleine Streichungen im Zahlenwerk
In der anschließenden Aussprache wiesen die Fraktionen auf einzelne kleinere Einsparmöglichkeiten im Zahlenwerk hin, von denen einige auch beschlossen wurden. SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Natus sprach von einem "unspektakulären Haushalt ohne Schönrechnerei", warnte aber vor der Kreditentwicklung. Johannes Heinz von der CDU-Fraktion beklagte das Missverhältnis zwischen Einnahmen und (Pflicht-)Ausgaben in den Verwaltungshaushalten fast aller Kommunen. Heinz: "Sieht man die Defizite selbst in kleinen Gemeinden, kann einem Angst und Bange werden." Als erfreulich bezeichnete er die anstehenden Investitionen: "Endlich können wir die großen Projekte vorantreiben. Wer weiß, ob dies in ein paar Jahren noch möglich gewesen wäre." Johannes Lehnert von der FWG-Fraktion richtete den Blick auf Möglichkeiten zur Verbesserung der Einnahmensituation. So sei auch auf eine vorteilhafte Höherstufung Schweichs zum Mittelzentrum hinzuwirken.
