Kell steckt 2015 kaum Geld in die Grundschulen
Kell/Zerf · Ausgeglichener Haushalt, konstante Umlage, einstimmige Entscheidung: Der Rat der Verbandsgemeinde (VG) Kell hat am Mittwochabend den Etat für das Jahr 2015 abgesegnet. Diskussionsstoff lieferte aber das Verhältnis bei den Investitionen. Denn während die VG ihre Ausgaben bei den Grundschulen nächstes Jahr auf Sparflamme schaltet, macht sie für die Feuerwehren viel Geld locker.
Kell/Zerf. Das war rekordverdächtig: Nur eine knappe halbe Stunde dauerte am Mittwochabend in der Sitzung des Keller VG-Rats in der Niederzerfer Mühle die Debatte über den Etat 2015. Am Schluss stimmten die Mitglieder aller drei Fraktionen (CDU, SPD, FWG) geschlossen mit Ja. Damit steht der Plan, wie die VG im nächsten Jahr das laufende Geschäft und ihre Investitionen finanziell gestalten will.
Die Grundzüge des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfs hatte Bürgermeister Martin Alten (CDU) zügig vorgestellt.
2015 gelingt es der VG, ein Defizit zu vermeiden. Die Einzahlungen und Auszahlungen halten sich bei einem Gesamtvolumen von 5,54 Millionen Euro die Waage. Der Haushalt ist also ausgeglichen.
Insofern sah die Verwaltung auch keinen Anlass, etwas an der Höhe der VG-Umlage zu ändern. Die 13 Orte von Baldringen bis Zerf müssen somit weiterhin 43,5 Prozent ihrer Steuereinnahmen abgeben, damit die VG ihre Aufgaben erfüllen kann.
Anders als vor einem Jahr gab es dieses Mal im Rat keine Wortmeldungen, die eine Senkung der Umlage gefordert hätten. Vor dem Hintergrund, dass tags zuvor der Kreistag Trier-Saarburg seinerseits die Kreisumlage um einen Punkt auf 43 Prozent angehoben hat und damit schon eine Mehrbelastung der Orte besteht, sagte Sascha Kohlmann (CDU): "Wir sollten zufrieden sein, dass wir es zumindest in der VG geschafft haben, dass wir unsere Umlage nicht auch noch erhöhen müssen."
Für die SPD betonte Dieter Engelhardt: "Bei den Kennzahlen des Haushalts sehen wir keine großen Kritikpunkte." CDU-Fraktionschef Klaus Marx kommentierte das Ergebnis so: "Betriebswirtschaftlich ist das okay". "Diesen Aussagen kann ich mich anschließen", sagte FWG-Sprecher Erwin Rommelfanger.
Beim Blick auf die Investitionen gab es dann aber im Gremium doch einige kritische Anmerkungen: "Da bin ich dann nicht mehr beim Jubeln mit dabei", betonte Marx. "In diesem Punkt sieht auch für uns die Welt anders aus", erklärte Engelhardt.
Die Redner meinten damit aber nicht die Gesamthöhe der Investitionen. Die VG schnürt 2015 ein verhältnismäßig schmales Projektpaket, für dessen Umsetzung sie knapp 530 000 Euro ausgeben müsste (siehe Extra).
Ein Problem sahen die Fraktionssprecher jedoch in der Tatsache, dass die VG nächstes Jahr auf der einen Seite nur magere 70 000 Euro in die Gebäude und die Ausstattung der Grundschulen stecken will. Auf der anderen Seite sind jedoch alles in allem fast 420 000 Euro für neue Feuerwehrautos und neue Gerätehäuser im VG-Etat eingeplant. "Diese Schere müssen wir unbedingt verkleinern", betonte Engelhardt. Marx sprach sogar davon, dass die CDU darauf bestehe, "dass wir die Verhältnisse umdrehen und bald etwas in den Schulen tun müssen."
Dass die VG 2015 kaum Geld für neue Vorhaben in den Grundschulen zur Verfügung stellt, hatte Alten bereits im Vorgespräch mit dem TV damit begründet, "dass dies der aktuellen Entwicklung geschuldet ist."
Wie in unserer Zeitung mehrfach berichtet, will der neue Bürgermeister nächstes Jahr mit allen Betroffenen ein Konzept für das künftige Aussehen der Grundschullandschaft in der VG entwickeln. Dort gibt es mehrere kleine Schulen. Schon unter Altens Vorgänger Werner Angsten (CDU) wurde angesichts rückläufiger Schülerzahlen im Rat gefordert, dass sich die VG Gedanken machen müsse, auf welche Grundschulstandorte sie langfristig setzt.
Deshalb betonte Alten auch im TV-Gespräch: "Es wäre in dieser Situation falsch, wenn wir sagen würden, dass wir überall ein bisschen renovieren."
Ähnlich äußerte sich auch Rommelfanger in der Ratsdebatte. "Die nächste Aufgabe, die auf uns zukommt, ist zu klären, wo wir in Zukunft in die Schulen investieren und welche Standorte wir erhalten wollen."Meinung
Schnell in die Pötte kommen
Ganz klar: Das krasse Missverhältnis, das in der VG Kell zwischen den Investitionen in die Feuerwehren und in die Grundschulen besteht, ist auf Dauer nicht hinnehmbar. Die Zahlen 2015 müssen eine Ausnahme bleiben. Es ist aber vernünftig, dass die VG nächstes Jahr nicht nach dem Gießkannenprinzip verfährt und ihr Geld auf alle Grundschulen verteilt, wenn zumindest einige dieser Gebäude keine große Zukunft mehr vor sich haben. Die handelnden Politiker müssen nun aber auch schnell in die Pötte kommen. Im Lauf des Jahres 2015 ist von ihnen eine Entscheidung gefordert, ob es in der VG mit ihren 13 Gemeinden weiter bei sechs Grundschulstandorten bleiben soll oder in einem oder sogar mehreren Dörfern die dortige Grundschule geschlossen wird. Denn nur wo auch langfristig noch Unterricht stattfinden soll, haben Investitionen, die dann aber auch verstärkt kommen müssen, einen Sinn. Die große Frage lautet allerdings: Sind die VG-Politiker dieses Mal bereit, möglicherweise auch unpopuläre Beschlüsse zu treffen? Denn, nur zur Erinnerung: Schon in der Endphase der Ära Angsten sollte ein neues Grundschulkonzept entwickelt werden. Dieser Versuch verlief aber rasch im Sande. a.munsteiner@volksfreund.deExtra
Für neue Projekte will die VG Kell 2015 insgesamt knapp 526 700 Euro ausgeben. Durch Zuschüsse fließen zwar 110 000 Euro zurück in die VG-Kasse. Für den Restbetrag (416 700 Euro) muss sich die VG aber Geld von der Bank leihen und Kredite aufnehmen. Größte Investitionsposten sind mit jeweils 97 500 Euro die neuen Fahrzeuge, die für die Feuerwehren Waldweiler und Vierherrenborn gekauft werden. Das neue Auto für die Wehr in Kell kostet 70 000 Euro. Dieser Betrag ist auch beim Bau der Atemschutzwerkstatt am Feuerwehrgerätehaus Zerf fällig, weil die Arbeiten dort teurer als ursprünglich geplant werden. Statt 276 000 Euro wird dieses Projekt somit rund 346 000 Euro kosten. Bei den Grundschulen konzentrieren sich die Investitionen auf die Gebäude in Schillingen (31 200 Euro), wo unter anderem die Ausstattung der Klassenzimmer verbessert wird, und in Hentern (33 000 Euro), wo zum Beispiel neue Spielgeräte für den Schulhof gekauft werden. ax
