Persönliche Angriffe

Zum Leserbrief "Einspruch, Herr Spies!" vom 30. Januar erreichte den TV folgende Meinung:

Angemessene Auseinandersetzungen um kommunalpolitische Sachthemen unterscheiden sich von polemisierenden Kampfansagen in der Orientierung an der Sachebene und der Vermeidung von persönlichen Diffamierungen. Im Leserbrief der beiden Vertreterinnen der Bürgerinitiative scheint diese Orientierung nicht mehr gegeben; hier wird Rainer Spies persönlich angegriffen. Rainer Spies handelt als Ortsbürgermeister im Auftrag des Gemeinderates Reinsfeld. Der Rat hat am 19. September 2006 einstimmig, also auch mit den Stimmen aller CDU- und OWL-Fraktionsangehörigen, der Errichtung eines E-Plus-Mobilfunkmastes zugestimmt. Die konkrete Diskussion um die Anlage beschäftigt den Gemeinderat bereits seit 2003 - unterschiedliche Standorte waren im Gespräch. Über viele öffentliche Ratssitzungen und Gespräche innerhalb und zwischen den Fraktionen ist letztlich im Rat eine Meinungsbildung erfolgt - am Ende mit einstimmigem Beschluss. In diesem Zusammenhang von mangelhafter Kommunikationspolitik oder persönlicher Interessenlage auszugehen, ist schlichtweg blanker Unsinn. Dass politische Mitentscheider dann, wenn unbequeme Reaktionen zu erkennen sind, ihre eigenen Anteile an der Meinungsbildung vergessen, haben wir in den vergangenen Monaten in Berlin bereits öfter erleben dürfen. Sich heute in Reinsfeld als Gegner der Anlage und basisdemokratischer Nothelfer aufzubauen, ist in hohem Maß unseriös. Allen Beteiligten ist bekannt, dass die Gemeinde eine Baugenehmigung nur aus baurechtlichen Gründen ablehnen kann. Funkanlagen gelten als privilegierte Vorhaben. Das wissen auch die Vertreter von OWL und CDU. Sie wissen auch, dass die Frage der Gesundheitsgefährdung solcher Anlagen in absehbarer Zeit weder politisch noch wissenschaftlich entschieden werden wird. Auf der Sachebene sind wir in Reinsfeld längst jenseits einer inhaltlichen Auseinandersetzung über Chancen und Risiken des Mobilfunks. Es geht jetzt ganz offenbar darum, Schuldige zu finden und Schuld zu personalisieren. Dies führt uns nicht nur nicht weiter. Es spaltet eben auch. Und es ist in hohem Maße unehrlich. Eugen Spies, Anne Streit, Giselind Roßmann, Peter Kunz, Carmen Weiler, Günther Muno, Gabi Wollscheid (Anmerkung der Redaktion: Die Leserbriefschreiber sind die Angehörigen der SPD-Fraktion im Reinsfelder Gemeinderat)