Ärger in Malborn: Ratsmitglieder kritisieren Thalfanger Ortsbürgermeister
Malborn · Anonyme Briefe und deftige Vorwürfe: Bei einer Sondersitzung des Malborner Gemeinderats ging es hoch her. Grund ist eine auf VG-Ebene offenbar angestrebte Fusion mit Morbach. Hermeskeil bekräftigt, einzelne Ortsgemeinden oder die ganze VG Thalfang aufnehmen zu wollen.
Wohl selten zieht die Sitzung eines Gremiums so viele Besucher an wie die des Malborner Gemeinderats in Thiergarten. Rund 100 Schaulustige verfolgen die Sitzung. Das alles bestimmende Thema: Die anstehende Kommunalreform ermöglicht die Fusion der kompletten Verbandsgemeinde (VG) Thalfang mit einer der umliegenden VGs oder der Einheitsgemeinde (EG) Morbach. Auch eine Aufteilung der VG ist im Gespräch, weil diverse Ortsgemeinden den Anschluss an andere Kommunen bevorzugen.
Für die Mitglieder des Malborner Gemeinderats ist die Richtung klar. Ihr Beschluss: Die Selbstständigkeit der Ortsgemeinde wird nicht aufgegeben, eine Eingliederung in eine Einheitsgemeinde abgelehnt. Zudem werden alle politischen Entscheidungsträger aufgefordert, den Willen der Malborner Bürger als auch des Ortsgemeinderats anzuerkennen und "den Weg für einen Wechsel in die VG Hermeskeil baldmöglichst zu öffnen", heißt es in der Beschlussvorlage, die die Mitglieder des Gremiums einstimmig abgesegnet haben.Kommunal reform
2012 stimmten bei einem Bürgerentscheid 80,68 Prozent der Wähler für diesen Wechsel. Der VG-Rat Hermeskeil habe bei zwei Abstimmungen bekräftigt, die Ortsgemeinden Malborn und Neunkirchen aufnehmen zu wollen, führt Ortsbürgermeisterin Claudia Petra Hogh aus. Derzeit gebe es Bestrebungen in der VG Thalfang, die Fusion mit der EG Morbach voranzutreiben. Die Eigenständigkeit der Ortsgemeinden sei jedoch in der Landesverfassung geschützt, sagt Hogh. Die Landesregierung habe zugesagt, daran nicht zu rühren.
Die Landtagsabgeordnete Bettina Brück habe 2012 in einem Schreiben mitgeteilt, dass eine zwangsweise Aufgabe der Selbständigkeit der Ortsgemeinde nicht hinnehmbar sei. Umso unverständlicher findet Hogh nun, dass von Verantwortlichen der VG, auch von Brück, die Fusion mit Morbach vorangetrieben und damit die Selbständigkeit einzelner Ortsgemeinden aufgegeben werde.
Klaus-Dieter Lauer, Ortsvorsteher von Thiergarten, kritisiert insbesondere den Thalfanger Ortsbürgermeister Burkhard Graul: "Er spricht nur von der Ortsgemeinde Thalfang." Lauer habe anonym einen Beschlussvorschlag für die kommende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der VG erhalten. Darin werde die Fusion der VG Thalfang mit Morbach zu einer verbandsfreien Gemeinde angestrebt.
Auf die Frage, ob die anonym zugespielte Beschlussvorlage tatsächlich so existiert, sagt VG-Bürgermeister Marc Hüllenkremer, er habe diese bisher nicht gesehen. Es seien noch keine Vorlagen versandt worden. Mehr könne er wegen Verschwiegenheitspflicht nicht sagen. Lauer sagt, was die Bürger in überwältigender Mehrheit beschlossen hätten, sei der VG "einen Scheiß" wert. Zudem erhebt er Vorwürfe gegen die Landtagsabgeordnete Brück: "Ihr geht es nicht um die VG, sondern um den Erhalt ihres Wahlkreises." Auch Hogh kritisiert Graul: "Es steht auch einem verdienten Lokalpolitiker wie ihm nicht zu, zu sagen, wir würden mit einem Wechsel nach Hermeskeil die Infrastruktur zerstören." Brück ist derzeit wegen Urlaubes nicht zu erreichen, Graul will zu den Vorwürfen erst Stellung beziehen, sobald er die Niederschrift der Sitzung gelesen hat. Hartmut Heck, erster Beigeordneter der VG Hermeskeil, sagt, seine VG sei bereit, die VG Thalfang in Gänze oder einzelne Ortsgemeinden aufzunehmen: "Seien Sie uns herzlich willkommen."
Meinung
Ohne Vertrauen keine gute Reform
Von Lars Ross
Viele Ortsteile der Einheitsgemeinde Morbach haben in ihren Budgets mehr Geld zur Gestaltung ihres Dorfes zur Verfügung als manche formal selbstständigen Ortsgemeinden. Ein durchaus griffiges Argument. Dieses wird aber in der Debatte um eine Kommunalreform niemals überzeugen, wenn sich Beteiligte überrumpelt oder gar hintergangen fühlen. Unter Bedingungen des Misstrauens kann keine sinnvolle Reform gelingen. Dies belegt einmal mehr, dass je komplizierter ein politisches Projekt ist desto mehr Transparenz und Vertrauen nötig ist. l.ross@volksfreund.de
