Wechsel: Neunkirchen will schnell nach Hermeskeil
Neunkirchen · Die Neunkircher machen Druck. Sie haben einen Ausgliederungsantrag gestellt, über den bei der nächsten Verbandsgemeinderatssitzung in Thalfang beraten werden soll. Bis zur Kommunalwahl 2014 wollen sie zur Verbandsgemeinde Hermeskeil gehören.
Neunkirchen. Mit wem soll die Verbandsgemeinde Thalfang fusionieren? Die Frage ist weiter völlig offen. Die Fraktionen des VG-Rats haben bis auf die kleinste, die zweiköpfige FWG, noch keine konkreten Vorstellungen entwickelt (der TV berichtete). Und von Seiten des Innenministeriums heißt es lediglich, dass eine Gesamtlösung für die VG gewünscht sei.
68,6 Prozent für den Wechsel
Seit Februar ist lediglich klar, dass Thalfang erst in der zweiten Stufe der Kommunalreform einen Partner finden muss. Die zweite Stufe, in der der Zuschnitt der Landkreise optimiert werden soll, beginnt nach der Kommunalwahl 2014 und endet 2019.
In dieser Gemengelage drücken die Neunkircher nun auf die Tube. Ortsbürgermeister Richard Pestemer, der auch Fraktionsvorsitzender der FWG ist, hat im Namen der Ortsgemeinde beantragt, Neunkirchen auszugliedern, damit das Dorf gemäß seines Bürgerentscheids der Verbandsgemeinde Hermeskeil zugeordnet werden kann. Dies soll bis zur Kommunalwahl im Mai 2014 erfolgen. Die Neunkircher wünschen laut Antrag, dass der Verbandsgemeinderat in der nächsten Sitzung darüber entscheidet und umgehend Gespräche mit allen Betroffenen aufnimmt, also der VG Hermeskeil, den Kreistagen Bernkastel-Wittlich und Trier-Saarburg sowie dem Landesparlament und der Landesregierung.
Eine Nichtachtung des Bürgerentscheids, bei dem sich rund 68,6 Prozent der Neunkircher für den Wechsel nach Hermeskeil ausgesprochen haben, sei grundgesetzwidrig, heißt es im Antrag. Pestemer kündigt für diesen Fall einen Rechtsstreit an. Was für ein Tempo! Ist das nicht utopisch? Ortschef Pestemer bekennt, dass er mit dem Antrag Druck machen möchte. "Wir wollen klare Aussagen, insbesondere von den Bürgermeisterkandidaten", sagt er. Auf der anderen Seite sieht er sich ermutigt durch den Kurs von Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Unter ihrer Ägide sei es zu überraschenden Lösungsvorschlägen gekommen, bei denen Bürgerentscheide berücksichtigt würden, sagt Pestemer. Als Beispiel nennt er die Verbandsgemeinden Obere Kyll und Prüm, die nach anfänglichem Ausbremsen nun doch über eine Kreisgrenzen sprengende Fusion verhandelten.
Die Thalfanger Bürgermeisterkandidaten haben sich derweil bereits positioniert. Marc Hüllenkremer hat sich dafür ausgesprochen, Bürgerentscheide und -befragungen (siehe Extra) umzusetzen. Kandidat Michael Suska ist vorsichtiger.
Er betont, dass ihm die Interessenlagen der einzelnen Orte wichtig seien, dass er als Bürgermeister aber die Wünsche von 21 Dörfern zu berücksichtigen habe. Zudem ergänzt er: "Ich kann dem VG-Rat nicht vorgreifen, ein Bürgermeister hat dort nur eine Stimme." Er möchte das Thema Fusion vor dem Hintergrund der geöffneten Kreisgrenzen noch mal neu diskutieren.
Ob und wann der Verbandsgemeinderat über den Neunkircher Antrag entscheidet, ist noch unklar.
Bislang sind laut der Beigeordneten Vera Höfner weder Termin noch Tagesordnung festgezurrt. Sie wünscht sich - sofern nichts Eiliges dazwischen kommt - dass der Rat nach der Wahl des Bürgermeisters am 21. April zusammenkommt.Extra
Sechs Orte der VG Thalfang haben sich in Bürgerentscheiden und -befragungen für einen Wechsel in eine andere Verbandsgemeinde und damit auch einen anderen Kreis ausgesprochen. Demnach wollen die Heidenburger, Büdlicher und Breiter nach Schweich, Neunkirchen, Malborn und Talling zur VG Hermeskeil. mai
