Das Thema ist schon seit vielen Jahren in der Diskussion, da die aktuelle Gestaltung des Geländes aus den 1960er Jahren stammt und nicht mehr zeitgemäß ist (der TV berichtete mehrfach). Nicht nur im städtischen Haushalt sind dafür Beträge in Millionenhöhe bereitgestellt, sondern es ist auch mit Landeszuschüssen zu rechnen, wenn die Vorlagen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier erfüllt werden. Voraussichtliche Gesamtkosten: 3,5 Millionen Euro. Die ADD fordert gewisse Rahmenbedingungen, die in einem Architektenwettbewerb erfüllt werden sollen.

Die Diskussion in der jüngsten öffentlichen Sitzung des Stadtrates war lebhaft, denn der  mögliche  Wegfall von rund 180 Parkplätzen in einer ersten Beschlussvariante stieß auf heftige Kritik (der TV berichtete am 30. November). Wie Stadtbürgermeister Wolfgang Port dem TV mitteilt, wurden in der anschließenden nicht-öffentlichen Sitzung sechs Änderungen in den für den Architektenwettbewerb nötigen Auslobungspapieren beschlossen.

 Port: „Wir werden nun zwischen 100 und 120 Parkplätze verlieren, aber keine 180 mehr. Auf der Kueser Seite wollen wir auch weitere Parkplätze schaffen, so dass wir in der Summe dann noch mehr Parkplätze haben.“  In Hinblick auf die Sanierung und damit verbundene Sperrung der Cusanusstraße in den nächsten Jahren (der TV berichtete mehrfach) werde auch diskutiert, auf dem Forumsplatz weitere 50 Parkplätze zu schaffen. „Das wäre eine zusätzliche Alternative, um den Parkdruck in der Cusanusstraße abzufedern. Wichtig ist, dass wir dadurch auf der Kueser Seite zwei weitere Parkmöglichkeiten mit Beschrankung haben können. Die Touristen sollten durch ein Parkleitsystem frühzeitig abgefangen werden,“ sagt Port. Mit dem Beschluss könne das Projekt nun angegangen werden.

Kritik an dem Beschluss und der Beteiligung der ADD äußert Axel Weber von der UBU Liste. „Außer unserer Fraktion waren sich alle anderen einig, dass sie diesen Wettbewerb wollen, weil die ADD dann 75 Prozent dazu schießt. Kostet das nun wirklich 3,5 Millionen Euro? Ich habe da so meine Zweifel,“ sagt Weber und legt eine eigene Berechnung vor. Demnach würde sich der ADD-Zuschuss relativieren, wenn man die durch 100 wegfallenden Parkplätze fehlenden Parkgebühren dagegen rechnet. Nach seiner Rechnung bringen 100 Parkplätze bei einer Auslastung von 180 Tagen und 4,27 Euro Parkgebühren pro Tag Einnahmen in Höhe von 76 860 Euro. Das seien auf 20 Jahre abzüglich des Barwertfaktors (Zinsen) hochgerechnet  rund 1,4 Millionen Euro.  Verzichte man auf den Zuschuss der ADD, müsse man auch nicht die von der ADD geforderten Verschönerungsmaßnahmen zahlen, was die Kosten von 3,5 Millionen Euro senken könnte.  Zudem habe seine Fraktion eine Gesamtstudie vorgeschlagen, die alle Parkplätze in Bernkastel-Kues untersuchen soll.

Weber: „Was das Moselvorgelände betrifft: Wir wissen was wir wollen, da brauchen wir auch keinen Wettbewerb mehr. Wir sind die Opposition. Es ist unsere Aufgabe, auch einmal eine andere Sicht der Dinge zu sagen.“