Zemmer/Langsur/Trierweiler. Als Studenten der Uni Trier für eine Entwicklungsstudie Zemmerer Haushalte befragten, stand ein Bürgerbus auf der Wunschliste ganz oben (der TV berichtete). Zu schlecht seien die Busverbindungen zu den Bahnhöfen nach Daufenbach und Trier-Quint, hieß es. Auch sieht die Bevölkerung einen Bedarf für Fahrten zu Ärzten oder Geschäften in Trier und Speicher. Die 3100-Einwohner-Gemeinde Zemmer fand im Schönfelderhof, einer Einrichtung der Barmherzigen Brüder Trier, in der 450 Menschen mit einer psychiatrischen Beeinträchtigung betreut werden, einen Verbündeten. Und weil die Einrichtung auch gleich ein Fahrzeug beisteuern wollte, schien das finanzielle Risiko für den Betrieb eines Bürgerbusses überschaubar zu sein. Noch einige ehrenamtliche Fahrer gewinnen und einen Trägerverein gründen, dann - so schien es - könne der Bürgerbus durchstarten.
Inzwischen hat jedoch die Oberfinanzdirektion Rheinland auf die Euphoriebremse getreten und mitgeteilt, das Anbieten von Beförderungsleistungen sei kein gemeinnütziger Zweck. Solche Einrichtungen verfolgten in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke und würden in Wettbewerb zu nicht begünstigten Verkehrsbetrieben treten.
"Ohne den Schönfelder Hof ist das Projekt gestorben, der kann ja nicht seine Gemeinnützigkeit aufs Spiel setzen", sagt Zemmers Beigeordneter Gerhard Schwarz. Die Anschaffung eines Busses und die fixen Kosten könne die Gemeinde Zemmer nicht alleine stemmen, erst recht nicht, wenn Spenden wegen fehlender Gemeinnützigkeit nicht steuerlich abgesetzt werden könnten.
Fred Olk, Leiter des Schönfelderhofs, hat die Rechtsabteilung seines Hauses eingeschaltet. Diese soll prüfen, ob die Gemeinnützigkeit im Falle einer Bürgerbus-Beteiligung gefährdet ist. Eine Wettbewerbsverzerrung gegenüber anderen Anbietern sieht Olk nicht. Er plädiert dafür, ein halbes Jahr probeweise freitags- und samstagsabends Fahrten von Trier-Quint in die Fidei mit einem Bürgerbus anzubieten. "Die Linie der Stadtwerke endet am Quinter Schloss und das Busunternehmen Wallscheid bedient diese Route nicht. "
Zusammen mit dem Institut Nexus unterstützt die Abteilung Freizeit- und Tourismusgeografie der Uni Trier das Zemmerer Bürgerbus-Projekt. Laut Geografin Gesa Kobs gibt es in Nordrhein-Westfalen Finanzämter, die Bürgerbusvereine als gemeinnützig anerkannt haben. Deshalb habe man im zuständigen Mainzer Ministerium um eine Stellungnahme gebeten. Man arbeite an einer Lösung, die nicht die Gemeinnützigkeit des Schönfelderhofs tangiere. Kobs: "Es wäre schade, wenn es nicht klappen würde, Zemmer hat großes Potenzial für einen Bürgerbus."Meinung