Kürenz will die Umgehung

TRIER. Am 30. Januar wird vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz die Normenkontrollklage der Bürgerinitiative "Lebenswertes Kürenz" gegen drei Bebauungspläne auf dem Petrisberg verhandelt – zum zweiten Mal. Die erste Runde der Auseinandersetzung lief 2004.

Der Stadtteil Kürenz leidet unter hohem Verkehrsaufkommen. Lärm- und Abgasbelastungen werden insbesondere in der Avelsbacher Straße mit der fortschreitenden Umwandlung des Petrisbergs in ein attraktives Wohnquartier und in einen Firmensitz mit hohem Prestige stetig weiter wachsen. Die Bürgerinitiative (BI) "Lebenswertes Kürenz" forderte eine Lösung und zog 2004 gegen die Stadt Trier vor Gericht. Das OVG schloss sich der Argumentation der BI an: Die Planung der Stadt habe die hohe Belastung durch zukünftige Autokolonnen nicht ausreichend berücksichtigt (der TV berichtete mehrmals). Drei Bebauungspläne auf dem Petrisberg wurden für unwirksam erklärt - jedoch nur für kurze Zeit. Baudezernent Peter Dietze "heilte" sie durch eine Lärmschutzsatzung und bot betroffenen Anwohnern Zuschüsse zu Lärmschutzfenstern an. Dieses Konzept erfüllte die Auflagen des Gerichts.Nicht zufrieden mit der Heilung

Die Bürgerinitiative war mit dieser Lösung jedoch in keiner Weise zufrieden. "Das Heilungsverfahren der Stadt in Form einer Ergänzung der Schallschutzverordnung für die Avelsbacher- und Domänenstraße wird als unzureichend verworfen", erläutert Johannes Verbeek im Namen der BI. "Viele Hauseigentümer haben schon vor Jahren auf eigene Kosten Schallschutzfenster installieren lassen, so dass die von Seiten der Stadt angestrebte Heilung in ihrer Wirkung völlig unwirksam bleibt." Die Anwohner der betroffenen Kürenzer Straßen wollen keine Lärmschutzfenster, argumentiert Verbeek. Sie wollen eine Umgehung, die das Verkehrsproblem beheben würde. Als der Stadtvorstand im Oktober 2005 die Haushaltsplanung und das mittelfristige Investitionsprogramm vorstellte (der TV berichtete), "lagen im Rathaus 350 Unterschriften vor, deren Unterzeichner nicht nur für einzelne Bürger, sondern für komplette Familien sprechen", so Verbeek. Kürenz fordert die Umgehung, aber "die Stadt Trier sieht in ihren neuen Haushaltsentwürfen keinen Beitrag zur Finanzierung der zur Problemlösung angestrebten Umgehung vor". Es gibt aus Sicht der BI nur eine Lösung: "Die Stadt Trier könnte durch Vorlage einer verlässlichen Finanzierung der Umgehungsstraße Kürenz die Normenkontrollklage ein für allemal vom Tisch bringen", betont Johannes Verbeek. "Sollte das OVG erneut unserer Normenkontrollklage stattgeben, werden wir das Bauaufsichtsamt zur Überprüfung und Einhaltung des entsprechenden Urteils einschalten." Baudezernent Peter Dietze blieb indes bereits nach der Ankündigung der Klage im Oktober 2005 äußerst gelassen: "Wir sind sicher, mit der Neufassung der Bebauungsplanung alle sachlichen Notwendigkeiten erledigt zu haben."

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