Südbad: Stadt legt Zuschusskosten offen
Der Landesrechnungshof behauptet, dass Sanierung und Betrieb des Südbads 20 Prozent günstiger gekommen wären, hätte Trier auf den Zusammenschluss mit einem Privatunternehmen verzichtet. Stadt und Land halten dagegen: Die private Partnerschaft habe eine Einsparung von vier Prozent gebracht. Der Rechnungshofbericht ist Thema in der heutigen Stadtratssitzung.
Trier. Kommt die Südbad-Partnerschaft mit der Firma Berndorf die Stadt günstiger oder teurer, als wenn sie die 9,6 Millionen Euro teure Sanierung sowie Betrieb und Instandhaltung alleine geschultert hätte? "Das vorauszusagen, ist in etwa so, als hätte man Kolumbus bei seinem Start über den Atlantik vorhergesagt, in wie vielen Monaten er Amerika entdecken wird", erklärt Jörg Christen vom Mainzer Finanzministerium. Denn der Vertrag mit der Firma Berndorf läuft nicht nur über die lange Zeit von 25 Jahren. Das Südbad ist auch das erste rheinland-pfälzische PPP-Projekt (PPP steht für private public partnership, was so viel bedeutet wie privat-öffentliche Partnerschaft). "Uns fehlen schlicht die Erfahrungswerte", sagte Christen beim Pressetermin in Trier.
Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung hat die Stadt nach den PPP-Richtlinien der Bundesfinanzministerkonferenz trotzdem aufgestellt. Ergebnis: Die Partnerschaft mit der Privatfirma bringt eine Ersparnis von vier Prozent gegenüber einer herkömmlichen Sanierung sowie Betrieb und Instandhaltung in Eigenregie.
Der Landesrechnungshof (LRH) kommt bei seiner Prognose zu einem ganz anderen Schluss: Die private Partnerschaft verteuert das Gesamtprojekt um rund 20 Prozent. "Die Ursache für diese erhebliche Differenz sind die unterschiedlichen Berechnungsmethoden", erklärt Oberbürgermeister Klaus Jensen. So habe der LRH mit "optimierten" Zahlen gerechnet, die Stadt dagegen mit "objektiven, tatsächlich zu realisierenden" Werten.
Der LRH habe beispielsweise außer Acht gelassen, dass die Baupreise während der Planungs- und Bauphase um drei Prozent gestiegen seien. Bei einer konventionellen, schrittweisen Ausschreibung der Arbeiten seitens der Stadt hätte dies zu einer Verteuerung geführt. Weil mit der Firma Berndorf Bäderbau jedoch bei Vertragsabschluss ein Festpreis vereinbart worden ist, sei diese Kostensteigerung zulasten der Privatfirma gegangen.
Aufgelöst ist der Dissens zwischen LRH und Stadt bislang nicht. LRH-Chef Klaus Behnke hatte bereits vor einem Jahr im TV-Gespräch von "elastischen Zahlen" gesprochen, die die Stadt bei ihrer Berechnung verwendet habe. "Die Zahlen sind nicht exakt berechenbar, das ist richtig", erklärte Jensen dazu gestern. "Aber wenn uns damit unterstellt werden soll, dass wir die Werte manipuliert haben, weise ich das aufs Schärfste zurück."
Pro Monat - auch während der Winterzeit - erhält Berndorf 44 000 Euro als Betriebs- und Instandhaltungskostenzuschuss aus der Stadtkasse, wie ein Mitarbeiter des Sportamts gestern erstmals mitteilte. Zuzüglich der Personalkosten muss Trier demnach für das Südbad pro Jahr 500 000 Euro aufbringen. Abzüglich der Eintrittsgelder von rund 150 000 Euro belief sich der Zuschuss 2010 netto auf 350 000 Euro - was einer Subvention von rund 3,50 Euro pro Besucher entsprochen hat. Dieses Jahr werden die Verhältnisse anders sein: Während 2010 erst im April die monatlichen Zahlungen begonnen haben, zahlt die Stadt diesmal seit Januar. Demgegenüber steht die Erhöhung der Eintrittspreise (der TV berichtete), woraus sich die Stadt Mehreinnahmen von rund 75 000 Euro erhofft.
