Daun. Anknüpfen an bessere Zeiten heißt es für die SPD im Kreis Vulkaneifel bei der Kommunalwahl im Juni. Vor der Wahl 2004 hatte sie sich über die Jahre langsam, aber stetig an die 30-Prozent-Marke "rangerobbt" und die Differenz zur CDU verringert. Dann aber der Rückschlag vor fünf Jahren: Die SPD kam auf nur noch 20,3 Prozent und war mit nur noch sieben (bis dahin elf) Sitzen im Kreistag vertreten.

Dieses Ergebnis verbessern und vor allem die absolute Mehrheit der CDU brechen: Das war die Botschaft aller Redner bei der Wahlkonferenz des SPD-Kreisverbands Vulkaneifel in Daun-Rengen, bei der die Kandidatenliste für die Kreistagswahl festgelegt wurde.

Die Kreisvorsitzende Astrid Schmitt, der Kreistagsfraktionsvorsitzende Wolfgang Jenssen und der - zwar kein Parteimitglied, aber bei SPD-Veranstaltungen immer präsente - Landrat Heinz Onnertz stimmten die 82 Delegierten auf den Wahlkampf ein.

Onnertz sagte, es gebe am 7. Juni eine Chance wie noch nie, dass es in der nächsten Legislaturperiode keine absolute CDU-Mehrheit im Kreistag mehr gebe.

Jenssen erklärte, er hoffe, dass es angesichts der zu erwartenden "bunten Landschaft" im künftigen Kreistag Mehrheiten jenseits der CDU gebe für wichtige Entscheidungen. Aber schon in den vergangenen Jahren habe die SPD als Minderheit im Kreistag auch dank der guten Zusammenarbeit mit den anderen Oppositionsfraktionen Flagge gezeigt.

Als Parade-Beispiel führte Jenssen die Kreissparkassen-Fusion an, die dank der geschlossen ablehnenden Haltung von SPD, FWG, FDP und Grünen und vor allem durch das Bürgerbegehren habe verhindert werden können. Die Haltung der CDU sei der "Gipfel der Uneinsichtigkeit" gewesen.

Kritik an CDU wegen Sparkassen-Fusion

Auch Astrid Schmitt hob das Thema "KSK-Fusion" noch einmal hervor. Sie hoffe, dass die Bürger bei ihrer Wahlentscheidung am 7. Juni "in den Rückspiegel" schauen und sich das Verhalten der CDU in Erinnerung rufen werden. Eine mögliche "bunte Vielfalt" im Kreistag könne auch positiv sein, wenn es möglich sei, im Sinne der Menschen vor Ort gute Entscheidungen zu treffen. Schmitt und Jenssen kritisierten, dass die CDU-Leute, die maßgeblich den Bankenzusammenschluss vorangetrieben hätten, auf der christdemokratischen Kreistags-Kandidatenliste wieder ganz vorn auftauchten.

Gast bei der Konferenz war der Staatssekretär im Mainzer Innenministerium und Vorsitzende des SPD-Landesparteirats, Roger Lewentz. Bevor er über das Konjunkturpaket und dessen Auswirkungen für die rheinland-pfälzischen Kommunen sowie die Kommunalreform informierte, lobte er die örtliche SPD.

Gerade ansgesichts der derzeitigen Krise seien stabile Sparkassen wichtiger denn je. Umso erfreulicher sei es, dass die SPD ihren Teil dazu beigetragen habe, die Eigenständigkeit der KSK Vulkaneifel zu erhalten.